News Bundestag verabschiedet BKA-Gesetz

[Shader]

Ok, dann schaffen wir das alles ab, weil aufhalten wegen Verdacht auf Alkohol am Steuer ist eingriff in die Privatsphäre. Hausdurchsuchungen ebenso... egal ob der dringende Verdacht auf Bombenbauen da ist oder nicht... Die Polizei darf nur in deine Wohnung wenn du sagst sie darf rein... blöd nur das dir der Bombenbauer den Mund zu geklebt hat... muss die Polizei draussen warten bis dich der Sprengstoff zerfezt hat... achja, jemanden auf der Straße anhalten weil er mit nem langen Messer rumläuft darf man auch nicht... erst wenn er dem nächsten Passanten aufgeschlitzt hat. Aber er ist zu schnell und flüchtet in seine Wohnung, wo die Polizei ihn wieder ganz freundlich bitten muss die Tür zu öffnen und sich zu stellen....

Du vergisst, dass das BKA schon jetzt die Mittel hat verdächtige Personen zu überwachen und nach klar und deutlich fundierten Beweisen eingreifen kann. Dazu gehört auch der Zugriff auf den Internetverkehr des Computers - dir müsste bekannt sein das dies vor allem bei Kinderpornografie angewendet wird. Es braucht klare Anzeichen und eine klare Verdachtslage. Jetzt auf einmal in Punkto Terroristen soll dies nicht mehr ausreichen?
Mit den Planungen unseres Staates und bereits abgesegneten Gesetzen (wie der Vorratsdatenspeicherung) Versucht unser Staat diese klare Beweislage aufzuweichen, es soll von nun an schon ein Verdacht genügen um aufzuzeichnen, zu überwachen, Rückschlüsse zu ziehen.

Sofortige Abschaffung[/B], aber vom Grundsatz her ist die Idee gut. Gläsern wird der Mensch nur wenn ein Bezug zu anderen Sachen hergestellt werden kann und der kann nur hergestellt werden wenn die BKA genau weiß wo was herkommt. Und nochmal überlegt mal wieviele Internet-User in ganz Deutschland es gibt, wenn die alle überprüfen wollen dann respekt...

Schon allein die Speicherung und die Möglichkeit der Einsichtung ohne das gegen einem klare Beweise, das man etwas verbrochen hat, vorliegen ist schon schlimm genug.
Daten sind Wertvoll, in Zeiten von Google und co sind Daten ein beliebtes Wertgut. Wer die meisten Daten hat, ist der Mächtigste und wehe da passiert etwas (wie der Telekom).
Unser Vater Staat ist auf dem Wege ein mächtiges Datenmonster zu werden, wer wacht darüber das damit nichts falsches gemacht wird? Wer wacht darüber das nicht Verbinden zwischen den Daten eines Menschen hergestellt werden? Rückschlüsse auf seinem Leben gemacht werden?
Schau dir die Vorratsdatenspeicherung an, 6 Monate sind mehr als genug. Technisch (Datenbank) ist es möglich Verbindungen und Rückschlüsse der Daten auf Dauer zu machen. Mit jedem IP/TCP Paket vermittelst du allein schon viele kleine Informationen (z.B. Hersteller deiner Netzhardware).
Beim Finanzamt funktioniert die Automatisierung des Datenverkehrs mitterweile sehr gut wie mir gesagt wurde. Meine Geschäftsprozess-Dozentin (Freiberuflerin) bekommt jedes Jahr zum gleichen Termin einen Bescheid der Steuerhinterziehung - es spielt keine Rolle wie oft sie deswegen schon beim Finzanzamt war, da läuft eine mächtige Datenbank, die gleicht und fragt ihre Daten ab und diese Führen immer wieder zu dem Resultat der Steuerhinterziehung. Weil alle über ein Muster, einem Kamm geschert werden.
Das ist genau beim BKA und der Vorratsdatenspeicherung möglich - wenn so ein System erst einmal steht, dann haben wir ganz schnell den perfekten Kontrollapparat.

 

[raubwanze]

@dahum
Ein wirklich sehr guter Beitrag von dir.
Du triffst damit meine Meinung auf den Punkt, ich hätte sie aber nicht so schön und effizient in Worte packen können.
Danke dafür

Gruß
Raubwanze

 

[glotzkowski]

warum gibs für sowas keine volksabstimmung

 

[HappyMutant]

@wazzup: Oh je, die FDP und die Linke haben es auch nicht "verhindert", nur wie die Grünen dagegen gestimmt. Die sitzen nämlich auch im Bundestag. Aber das ist das ärgerliche an der Demokratie: die Mehrheit bekommt den Zuschlag.

Und die "Steineschmeißer" aus den diversen Fraktionen sind die, die deine Meinung gerade gestern im Bundestag noch vertreten haben. Oder glaubst du die 10% FDP alleine verhindert das? Man man man.

 

[ProSpeed]

@michimunter: da gibts das tolle cctv

 

[TwiggyR]

"bin schon gespannt was so als nächstes auf uns zukommen wird". *freu*

 

[privacy]

http://www.heise.de/newsticker/Zahn...-mit-Patientendaten-ans-Netz--/meldung/118869

Nun fangen also auch schon ärztliche Vereinigungen an sich vor dem Staat zu schützen. Merkt eigentlich irgendjemand noch was? Ich frage mich schon lange wer hier wen schützt.

 

[hal9000]

@ mustis: ja.

@happy: 40 jahre? nöö. das hat nur wenige tage gedauert. von einer alternative war nur bei den bürgerbewegten, die jetzt gut versorgt und ruhiggestellt wurden, die rede. die anderen hatten den versprochenen oder geweisagten vermeindlichen wohlstand im aug.

und zu den grünen muß ich sagen, nach dem "nie wieder auschwitz" des herrn fischer im zusammenhang mit jugoslawien und krieg sind die keinerlei alternative mehr. gehört aber nicht direkt hierhin. und von der spd erwarte ich nichts anderes meher. die wahl oder nichtwahl in hessen hat das mal wieder gezeigt.

bei all den, das ein ganzes volk, bis auf eine klitzekleine gruppe, für alles möglich verdächtigt wird, haben die gesammelten daten ein ungeheuerliches mißbrauchspotential. telekom und co sagt da alles. oder die perfekte softwae funktioniert so perfekt, wie es die software für alg-2 getan hat. und menschen sind sowieso käuflich. da tun sich abgründe auf.

 

[HappyMutant]

die anderen hatten den versprochenen oder geweisagten vermeindlichen wohlstand im aug.

Nichts anderes meinte ich. Aber du musst den Leuten schon sowas bieten, bevor sie aufstehen. Die Vorgeschichte zum Fall der Mauer ist bei mir allerdings mindestens 28 Jahre lang, die zum Ende der DDR ca. 40 Jahre. Aber das ist natürlich Ansichtssache und off-topic.

 

[hal9000]

aber etwas wegnehmen ist in meinen augen auch ein "angebot" wenigstens darüber und ggf. über alternativen nachzudenken. solch ein allumfassendes wegnehmen wie es das bka-gesetzt und alle anderen, die zur gleichen kategorie gehören (vorratsdatenspeicherung z.b.) nehmen rechte weg. dann ist der schritt zu unrecht und willkür recht klein. kann natürlich sein, das das alles dem volk noch nicht reicht. muß man abwarten. da spielt die wirtschaftliche entwicklung auch noch eine große rolle. beid er allgemeine gleichgültigkeit und oberflächlichkeit in solchen dingen spielen die gleichgeschalteten europäischen medien eine große rolle. was ich nicht weiß ...

 

[aemonblackfyre]

und ein weiterer schritt in richtung überwachungsstaat. erinnert mich leicht an die gesetze die zur zeit der RAF beschlossen wurden. immer wenn was nicht gesetzkonform war was der staat wollte wurde einfach ein neues gesetz erlassen was dem Staat den weg freiräumte...

was kommt als nächstes? überwachungskameras auch im kleinsten kaff? "Big Brother sieht euch öfter als ihr den Scheiß auf RTL"(Samy Deluxe - SOS)

 

[Atom-Dragon]

Hey

Also ich habe mir bis jetzt eindeutig noch nicht alles was hier geschrieben wurde durchgelesen, aber was hier größtenteils für ein Stuss geschrieben wird ist doch schon sehr erschreckend!
Sätze wie: „Das BKA wird schon ihre Leute haben die Sachen können von denen wir nichts ahnen“ geben mir schon echt zu denken!

Vielleicht sollte man sich mehr mit der Wirklichkeit als mit Filmen beschäftigen!
Angefangen bei Verschlüsselungen die mit der gesamten Rechenkraft der Welt nicht in einer Million Jahre geknackt werden können (Auser man findet in den nächsten Jahre Angriffsmöglichkeiten von denen bis jetzt keiner, ich betone KEINER, weiß!) bis hin zu einem Programm Zugriff auf unsere PC's möglich machen soll obwohl die Leute, die Opfer so einer Online-Durchsuchung werden könnte, höchst wahrscheinlich nicht nur eine Firewall oder einen Virenscanner haben werden sondern auch das Wissen wie man seinen E-Mail verkehr Verschlüsselt.
Und hier wurde soweit ich das beurteilen kann noch nicht bedacht das es das BKA erstmal schaffen muss so ein Programm auf deinen PC zu schleusen bzw. dieses so zu Programmieren das es nicht möglich ist es zu finden.

Wenn jeder dumme Trojaner oder Virus innerhalb kürzester Zeit aufgespürt und eliminiert werden kann, wird das selbe auch mit diesem Programm geschehen!

mfg-AD

 

[1nsane]

Man sollte sich erstmal gedanken darüber machen warum es überhaupt dazu kommt, dass die Politik überhaupt solche Gesetze zur Sprache bringt. Für mich ist der 11. September 01 das Schlüsselereigniss ab diesem Tag kann man eine klare Linie der Politik erkennen. Egal welche Staaten EU USA GB . Solange es für mich noch ungereihmtheiten gibt was diesen Tag betrifft ist für mich die Diskussiongrundlage überhaupt nicht gegeben. Welche Terror Bedrohung gibt es denn wieviele Chemische Waffen und was weiß ich nicht alles wurde denn im Irak gefunden 0,0. Für mich ist die künstliche Regierungsgesponserte Angstmache (9/11 Kofferbomber) das Grundübel (Wenn die Regierung das Ereigniss untersucht ist es für mich so als würde ich meinen eigenen Diebstahl untersuchen und dann bin ich natürlich nicht schuldig und andere waren es). Dazu noch die von Lobbisten geleiteten Medienanstalten speziell in den USA die schön Mitspielen und die Situation noch verschärfen.
Wir laufen hier in eine ganz gefährliche Situation.
Ich empfehle euch sich selbst im Netz zu informieren und selbst zu Recherieren und nicht den vorgesetzten Sülz aus den Fernsehsendern zu schlucken.

 

[serra.avatar]

naja und was nützt es sich im netz neutral zu informieren und hier im Forum seinen Unmut laut zu äussern ... hier sitzen doch genau die gleichen Leute die jahraus jahrein diese Parteien wählen und gewähren lassen ... hab hier noch keinen auf der Straße demonstrieren sehen ... die Bürger bekommen genau das was sie verdient haben nicht mehr und nicht weniger ...

und wie hier manche anführen fällt das BKA Gesetz ja durch Verschlüsselung : muhaha dann wird Verschlüsselung unter Strafe gestellt und wer verschlüsselt automatisch als Terrorist behandelt ... und glaub mir für die meisten hier reichen mir 15 min im "Verhörraum" um den Key zu bekommen, oder glaubt hier jemand das für Terroristen Menschenrechte gelten ...

das war zu Adolf Zeiten so, unter Honecker, Stalin etc. eine handvoll Menschen meckern der Rest sieht zu ... solange es einem nicht selber trifft was solls ... Civilcourage ist in der heutigen Zivilisation eh nen Fremdword ... früher brauchten Diktatoren wenigstens Waffengewalt um das Volk zu unterdrücken ... heute hält das Volk freiwillig still ...

Angefangen bei Verschlüsselungen die mit der gesamten Rechenkraft der Welt nicht in einer Million Jahre geknackt werden können (Auser man findet in den nächsten Jahre Angriffsmöglichkeiten von denen bis jetzt keiner, ich betone KEINER, weiß!)

naja zum einen springt die Rechenkraft sprungartig, geknachte Verschlüsselungen sind ja nix neues ... zum anderen ist es meistens ja nicht die Verschlüsselung an sich sondern dessen schlamperhafte Implementierung die eine Komprimitierung erlaubt (Hintertürchen mal aussenvor)... und wenns doch unknackbar ist siehe oben ... keine 15 min ...

 

[wazzup]

@wazzup: Oh je, die FDP und die Linke haben es auch nicht "verhindert", nur wie die Grünen dagegen gestimmt. Die sitzen nämlich auch im Bundestag.

Ok, meinetwegen streich halt die grünen aus der liste, für mich sind sie trotzdem ganz klar mitschuldig, seit sie mit der spd angebandelt haben, auch wenn sie offiziell gegen vieles sind was die spd will.

Aber das ist das ärgerliche an der Demokratie: die Mehrheit bekommt den Zuschlag.

Die mehrheit der volks(ver)treter, ja. nicht die mehrheit des volkes.

hier sitzen doch genau die gleichen Leute die jahraus jahrein diese Parteien wählen und gewähren lassen ... hab hier noch keinen auf der Straße demonstrieren sehen

Gib mir nicht die schuld, ich habe sie nicht gewählt.

Was bringen demos? Das einzige was helfen würde ist eine volksrevolution, aber die werden wir hier nicht mehr erleben. Würden proteste etwas ändern wären sie verboten.

 

[Mustis]

Man sollte sich erstmal gedanken darüber machen warum es überhaupt dazu kommt, dass die Politik überhaupt solche Gesetze zur Sprache bringt. Für mich ist der 11. September 01 das Schlüsselereigniss ab diesem Tag kann man eine klare Linie der Politik erkennen. Egal welche Staaten EU USA GB . Solange es für mich noch ungereihmtheiten gibt was diesen Tag betrifft ist für mich die Diskussiongrundlage überhaupt nicht gegeben. Welche Terror Bedrohung gibt es denn wieviele Chemische Waffen und was weiß ich nicht alles wurde denn im Irak gefunden 0,0. Für mich ist die künstliche Regierungsgesponserte Angstmache (9/11 Kofferbomber) das Grundübel (Wenn die Regierung das Ereigniss untersucht ist es für mich so als würde ich meinen eigenen Diebstahl untersuchen und dann bin ich natürlich nicht schuldig und andere waren es). Dazu noch die von Lobbisten geleiteten Medienanstalten speziell in den USA die schön Mitspielen und die Situation noch verschärfen.
Wir laufen hier in eine ganz gefährliche Situation.
Ich empfehle euch sich selbst im Netz zu informieren und selbst zu Recherieren und nicht den vorgesetzten Sülz aus den Fernsehsendern zu schlucken.

Ja, dass Netz ist eine Fundgrube für ganz neutrale Propaganda und neutrale Verschwörungstheorien, die ja alle wahr sind, weil sie ja trotz ihrer Fehler ganz hoch plausibel sind, weil man ja ganz fest dran glaubt und alles offizielle ja eh manipuliert und falsch ist.

Ich kanns echt nicht mehr hören. -.- Warum kommt dieses Gesülze, man soll kritischer sein, eigentlich permanent von den Leuten, die blind irgendwelchen Theorien aus dem Netz wie Zeitgeist glauben? Dabei sind diese "Dokumentationen" dermaßen einfach zu entlarven und zu widerlegen, wenn man da ja so kritisch wäre, könnte man das auch schnell merken. Aber ne, da war ja schon einer "kritisch", dass reicht ja erstmal, da kann man das ganze ja erstmal einfach so ungeprüft übernehmen. Wenn man natürlich billigste Tricks, wie Zitate aus dem kontext reissen und in neuen einfügen nicht durchschauen kann, dann sind solche theorien auch "plausibel". Leider hat sowas absolut gar nix mit kritisch zu tun.

Ich will ja nicht behaupten, dass man alles glauben soll und ungefragt aktzeptieren soll was Regierungen so sagen und fordern, aber genau die selbe Skepsis ist auch bei anderslautenden Informationen angebracht. Und leider mangelt es den meisten selbsternannten Truthseekern im Netz genauso an Objektivität und Glaubwürdigkeiten, wie den Regierungen selbst. Da aber grundsätzlich fast alles offizielle, egal ob staatlich oder unabhängig, ja sowieso als manipuliert angesehen wird, kommen doch sehr krude Wahrheiten dabei heraus, weil man muss ja strikt dagegen sein. Und leider leider nehmen die meisten Leute zuviel einfach so hin, egal von welcher Seite.

Na ja, "Don't worry guys, i'am from the Internet. I know everything!"

 

[HappyMutant]

Ausserdem gibts genug steineschmeisser mit kruden ideen in ihren reihen.

Das einzige was helfen würde ist eine volksrevolution,

Die ganze Wirrnis deiner Argumentation in aller Kürze zusammenfasst. Wenn du es schon nicht selber merkst...

Und zum Thema "informiere dich selbst im Internet": Ja kann man; sollte man. Nur man sollten nicht alles glauben. Einerseits den "traditionellen" Medien misstrauen und dann jedem Quacksalber hinterherlaufen, der im Netz auf sich aufmerksam macht, dass ist nicht besser, dass ist nicht mal anders. Das ist höchstens Selbstbetrug. Fakten kennen lernen und selber interpretieren, auch mal überlegen, wie man selber entscheiden würde, wenn man die Macht dazu hätte. Nicht gegen viele gute kritische Seiten im Netz, aber sie ersetzen nicht den eigenen Verstand.

Dann schreibt man auch nicht so hanebüchenen Unsinn wie wazzup oder serra.avatar, wo man sich selbst im gleichen Beitrag gerne noch logisch widerspricht.

das war zu Adolf Zeiten so, unter Honecker, Stalin etc. eine handvoll Menschen meckern der Rest sieht zu ... solange es einem nicht selber trifft was solls [...] heute hält das Volk freiwillig still

Solche Menschen maßen sich an die geistige Führung per Volksrevolution in Deutschland übernehmen zu wollen. Menschen die nicht mal anerkennen können, dass andere für sie sehr wohl auf die Straße gehen, dass 100000 Menschen keine Kleinigkeit sind? Menchen, die den finalen schritt vor dem allerersten machen wollen, Leuten denen tatsächlich und offensichtlich Gewalt näher liegt als alles andere, die auch gar keine anderen Weg suchen wollen, Menschen die nicht anerkennen können, dass es andere Meinungen gibt und es Leute gibt, die tatsächlich damit leben können. Toleranz, Freiheit und Intellekt für sich in Anspruch nehmen und dann den lieben langen Tag so einen gedankenlosen Scheiß zusammen rühren?

Ja vor so Menschen habe ich mehr Angst als vor vielem anderen. Weil solche Menschen nicht zweifeln. Nicht an sich selber, nicht an den Methoden, die sie propagieren. Jeder kann, darf und sollte seine ganz eigene Meinung haben. Er sollte aber zumindest in der Lage sein, diese auch zu hinterfragen und nicht jeden Gedanken gleich blind abzutippen.

 

[Muscular Beaver]

War ja klar, dass hier wieder die Verschwörungsfuzzis auftauchen...

Ich sehe allerdings auch 9/11 als Hauptgrund an. Nicht weil ich denke dass er fabriziert war, sondern weil jeder Bush hat gewähren lassen bei seinen extremen "Lösungen". Auch andere Länder haben gesehen dass Bush sich fast alles erlauben kann, und haben es dann selbst gemacht. Deswegen hoffe ich dass es durch einen anderen, weniger extremen, Präsidenten anders wird und die ganze Welt wieder runter kommt von ihrem Angst-Trip der uns so viele Freiheiten nimmt.

 

[isdochegal22]

also ich glaube der andauernde Vergleich zwischen DDr und der jetzigen Situation ist ein wenig überspitzt.Ich bin ja auch der Meinung, dass dem Terrorismus die Stirn geboten werden sollte.Aber ob das BKA-Gesetz dafür der richtig eweg ist, da bin ich mir unsicher.Ich für meinen Teil ahbe hauptsächlich etwas gegen Durchsuchungen, die auf irgendwelcher unbegründeter Verdächtigungen erfolgt bzw. Hausdurchsuchungen ohne Anwesenheit des Mieters/Besitzers.Denn die frage bleibt doch weiterhin, wer die Überwacher überwacht.Und wer kann schon dafür garantieren, dass nicht irgendein unterbzahlter beamter sich ein wenig geld dazuverdienen will und den ein oder anderen um ein paar hundert euro erleichtern will mit informationen aus den Online-durchsuchungen? Mir is schon klar, dass das eine ziemlich gewagte these ist und das man sowas nie ausschließe kann, aber nachher wird wieder rumgebrüllt, wenns doch soweit kommt und keiner wissen will, dass sowas hätte geschehen können...

Zum Thema Politiker und gewählte Volksvertreter kann ich nur eins sagen: Wen soll man denn wählen, wenn sich immer nur die gleichen zur Wahl stellen?Wenn man nicht Wählen geht unterstützt man die "braune Minderheit" (welche leider viel zu groß ist).Und Parteien wie die grauen Panther oder wie die heißen hauens auch nicht raus oder?Ich bin schon seit langem dafür, ne ankreuzmöglichkeit einzuführen in de rman ne art beurteilung abgeben kann um den gewählten vertretern zu zeigen, dass mans ich nicht wählt weil:*Grund*.Aber das gehört hier nicht her.

 

[Muscular Beaver]

isdochegal22:
Ungültige Stimme abgeben.