Also laut hier:
Programmauftrag der Rundfunksendeanstalten
gilt:
Die gesetzlichen Regelungen sollen es dem öffentlichrechtlichen Rundfunk ermöglichen, seinen klassischen Funktionsauftrag zu erfüllen, der neben seiner Rolle für die Meinungs und Willensbildung, neben Unterhaltung und Information seine kulturelle Verantwortung umfasst. Nur wenn ihm dies gelingt und er im publizistischen Wettbewerb mit den privaten Veranstaltern bestehen kann, ist das duale System in seiner gegenwärtigen Form, in der die privatwirtschaftlich finanzierten Programme weniger strengen Anforderungen unterliegen als die öffentlichrechtlichen, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar. [Absatz 122]
Der klassische Auftrag ist also Meinungs- und Willensbildung, Information, kulturelle Verantwortung sowie
Unterhaltung.
Vielleicht sollten wir uns daher nicht um den Inhalt kümmern, denn der ist ja bekanntlich subjektiv. Sondern um die generelle Festlegung des Rundfunkstaatsvertrages, der auch beinhaltet, dass Unterhaltung dort drin vorhanden ist.
Durchaus z.B. kann es eine kulturelle Verantwortung sein, im deutschen öffentlichen Fernsehen ein Fußballspiel zu zeigen, in welchem Deutschland mitspielt. Auch wenn die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft spielt. Alle Spiele der WM? Nun, das zählt doch dann zur Unterhaltung und könnte die privaten Sender animieren sich gegenseitig auszuboten. Oder eben Sky, was auch immer. Das Fußball-Beispiel ist nur eines von Vielen. Zudem müsste dann festgelegt werden, was unter "kulturelle Verantwortung" fällt.
Das ganze ist so schwammig ausgelegt, es könnte
alles bedeuten.
@Tomislav2007
Zitat von Deliberation
Die immer wieder wiederkehrende Frage ist jedoch, was alles über den Sozialstaat geregelt werden sollte und was eben privatwirtschaftlicher Steuerung unterliegt.
Das ist eine gute Frage, ich bin aber der Meinung lieber mehr als weniger.
Das ist genau der Punkt. Du bist letztlich ja froh darüber, dass alle zahlen müssen. Wenn jeder 5te fernsieht, dann müsstest du nämlich, würden nur die bezahlen, die gucken, nicht nur 18€ jeden Monat bezahlen, sondern 90€. Das wäre doch etwas hart am Limit. Hier zahlt sich dann das Prinzip des:
Das Zauberwort heißt Sozialstaat, wo jeder für etwas bezahlt was er selber nicht in vollem Umfang nutzt, ich bin auf jeden Fall froh in einem Land zu leben in dem es für jeden Geschmack und für jede Altersklasse etwas gibt.
Wieso dann nicht Bus- und Bahnfahren auch von jedem bezahlen? Warum nicht eine Kultur-Flatrate? Jeder in Deutschland 50€ im Monat, für Schwimmen, Theater, Oper, Minigolfplatz, Turnen, Tanzen, was auch immer. Muss er ja nicht nutzen. Für die, die es nutzen eine super Sache. Die zahlen jetzt weniger. Für alle Anderen natürlich: Naja, blöd gelaufen, aber da man das als Kulturauftrag angesetzt hat.... Ich finde es in der Hinsicht immer sehr... belustigend. Es wird von Sozialstaat gesprochen, wo man schon an der Kante zum Luxus übergeht, aber wo wirklich Geld hin sollte, wo es fehlt und Reformen bedarf, wo es auch Kosten ohne Ende produziert, da wird es nicht gemacht.
Der Rundfunkbeitrag ist etwas, worüber sich alle aufregen können. Jeder immer bei genau dem, was er nicht guckt. Da sind sich dann alle einig. Wenn es um Arbeitslose geht, sinds nur die Arbeitslosen die sich vermehrt aufregen. Bei Hartz 4 dasselbe. Politik allgemein. Ausspähen und sonstwas. Aber wenns um das blöde Fernsehen geht, sind alle zusammen Freunde und reiten darauf herum. Nichts gegen das Reiten.
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