News DSA und DMA: Elon Musks X muss sich auf striktere Regeln und Strafen einstellen

[TigerNationDE]

Siehst du, genau das meinte ich. Es bringt einfach nichts

 

[Rach78]

Die dann etwa nach dem "Wahrheitsempfinden" von Musk und seinem Liebling Trump programmiert sind?

Ne besser nach dem "Wahrheitsempfinden" von Correctiv und Co.

Wahrheit ist schließlich das was Leute die ideologisch genauso drauf sind wie man selber sagen was die Wahrheit ist....

Ich kann die Kritik an X verstehen, sehe jedoch langsam die Redefreiheit echt eingeschränkt, so wie es bei z.B. den ganzen Meta Produkten gehandhabt wird. Allerdings mag ich das auch nicht diskutieren, denn das endet in Foren wie hier immer in Beleidigungen und Unterstellungen ^^

Ich finde das mitunter total faszinierend wie schwer sich einige doch mit Toleranz tun und einfach mal mit einem Perspektivenwechsel. Die Leute die jetzt was faseln wie dass es total übertrieben sei diese ehemalige RAF Terroristin den Prozess zu machen, bei der auch Waffen und ne Handgranate zuhause gefunden wurde sind übrigens dieselben die total kleinlich bei jemanden wie Aiwanger waren weil der mal angeblich als Jugendlicher irgendnen Flugblatt verfasst haben soll.
Halten wir fest: Menschen töten ist nicht schlimm, wenns schon ganz lange her ist und man sich irgendwie ideologisch verbunden mit den Leuten fühlt oder weil die eigene Bubble einem erzählt hier mal 5. grade sein zu lassen, aber auf der anderen Seite irgendwas dummes gesagt oder geschrieben zu haben total ganz schlimm und böse und da muss man auch nach 40, 50 oder noch mehr Jahren mit der vollen Härte des Rechtsstaates ran.

Total faszinierend ist das.

Seien wir doch mal ehrlich: Die gleichen Leute die jetzt Musk an die Leine nehmen wollen haben genauso ihre Leichen im Keller und haben ebenso die Wahrheit nicht für sich gepachtet und sind ebenso oft genug beim Lügen erwischt worden oder ihnen sind "Fehler" unterlaufen...

Musk ist kein Heiliger, genauso wenig wie es Gates und Konsorten sind. Das was hier stattfindet ist einfach nur noch ein Informationskrieg.... Man möchte die Medien die im eigenen Sinne berichten möglichst pushen und die anderen möglichst klein halten...

Würden viele Dinge die man uns hier als gut und richtig verkauft in gewissen anderen Ländern stattfinden wäre das auf einmal "total böse" "da wird die Opposition unterdrückt" "da werden kritische Journalisten bedroht und verfolgt"
Aber hier ist anders weil wir sind "die Guten(TM)"

Also Leute missfällt dass Musk die Wahrheit festlegt weil sie lieber selbst die Wahrheit festlegen wollen. Ich bin selber nicht bei Twitter aber viele Leute sagen mir seitdem er dort ist bleibt allgemein mehr stehen und weniger wird gelöscht aber auf beiden Seiten....

Ich persönlich sehe auch die Gefahr beim zuviel löschen als höher an als beim zuwenig löschen...

Es geht um Machtinteressen und nichts anderes.... Ich habe so meine Zweifel daran dass ich mich überhaupt von denjenigen "beschützen" lassen will die behaupten sie müssen mich und andere vor Musk beschützen.
Und wenn man sich gar nicht beschützen lassen will also das "Angebot" dankend ablehnt genauso wie man zB die Impfung dankend abgelehnt hat werden diese Leute sehr ungehalten....

Ich weiß nicht aber auf offener Straße habe ich noch niemanden erlebt der mir etwas schenken wollte und mir Gewalt angedroht hat nur weil ich "nein danke" gesagt habe... Bin ich jetzt ein böser Rechtspopulist wenn ich diesen Leuten auf einmal nicht mehr über den Weg traue weil sie sich maximal verdächtig machen?

Aber ja sicherlich alles ganz "freilllig" am Ende und die wollen nur unser Bestes. Aber nicht vergessen die Verschwörungstheoretiker das sind die anderen! Das sind die die glauben dass die Herrschenden ihre Macht auch mal missbrauchen. Den es ist ein Naturgesetz dass sowas im Westen gar nicht stattfinden kann.

korruption und Machtmissbrauch gibt es nur im kleinen. Ab einer gewisse Stufe hört das schlagartig einfach auf zu existieren aber auch nur in gewissen Ländern....

Was kommt als nächstes? Wenn die Server für X dann außerhalb der EU stehen und die Leute sich VPN Zugänge holen verbieten wir in Zukunft dann auch die? Aber was erzählt man uns dann eigentlich, man erzählt uns doch auch dass sowas in china ganz wichtig sei für kritische Journalisten und so. Was in China dann gut richtig und toll ist, ist hierzulande dann aber wieder böse?

Vielleicht einfach mal akzeptieren dass es politisch im Westen allgemein nicht mehr so toll läuft und immer mehr Menschen unzufrieden mit der Führung und Entwicklung sind...Vielleicht haben die die sich für ach so Unfehlbar halten doch den ein oder anderen Fehler weswegen ihnen die Leute(Wähler) davon laufen....
Wenn viele Leute mit der EU unzufrieden sind stellt man sich gar nicht mehr die Frage was kann man besser machen sondern es geht nur noch daran wie man möglichst eleganz und einfach diesen Leuten das Maul stopfen kann die nörgeln weil die sind halt alles dumm und blöd, weil man kann ja nur eine Meinung über all die Dinge haben und wer eine andere Meinung hat der ist entweder bösartig oder dumm....

Ihr wollt mir erzählen dass so jemand wie Trump in den USA von immer mehr und mehr Menschen gewählt wird aber das hat NICHTS aber auch GAR NICHTS mit der Vorgängerregierung zu tun? Das ist alles nur weil "die bösen" so krass manipulieren können? Müssen ja meister der Manipulation sein diese "Rechten"....

Dass Leute einfach gestrichen die Schnauze voll haben und das auch net grundlos DAS ist es auf keinen Fall. Ich weiß nicht wenn ich den Fernseher anschalte erzählt dieser mir abwechselnt dass ich Dumm, Uninformiert, Böse oder alles gleichzeitig sei.

Vielleicht die Leute noch mehr beschimpfen und von oben herab wie Kinder behandeln dann wird ganz sicher alles gut.... Bin mir sicher dass wir vielleicht noch 1 oder 2 AntiAfD und Trump Videos davon entfernt sind um all diese Menschen zu überzeugen doch anders zu wählen... Böhmermann muss noch einmal die Leute im Osten als "Nazis" bezeichnen dann wird das der Große Durchbruch... Wenn Promis sich für Geld und Reichweite einspannen lassen überzeugt mich das im übrigen auch total... Wegen Günter Jauch hab ich mich impfen lassen und bin auf die nächste Gegen Rechts Demo...Wenn der nun sagt wir müssen mehr Steuern zahlen wegen Klima und so fang ich gleich an freiwillig Steuern zu zahlen.

 

[Beelzebub]

Finde Twitter ist ziemlich den Bach runter gegangen seit Musks Übernahme. Weiß nicht ob das heute noch so ist, aber vor ein paar Wochen als ich letztes mal auf der Plattform war, waren die Top-Beiträge zu allen Trend-Hashtags offensichtliche Bots mit Russlandpropaganda.

Also so richtig offensichtlich, und dabei hatten die meisten dieser Beiträge auch nur 1-2 Likes und 50-200 Impressionen, wo ich mich Frage wieso der Algorithmus diese Beiträge weit Oben bei "Top" einsortiert. Wäre es nur bei "Neu" so, hätte es ne (vorübergehende) Spamwelle sein können, aber irgendwas läuft da ganz falsch wenn der Algorithmus diese Beiträge gezielt ganz nach oben stellt.

Zusätzlich holen sich geistig nicht ganz so helle Leute (um es vorsichtig auszudrücken) offenbar alle diesen blauen Haken und werden ebenfalls nach oben gespült. Sowohl deren Tweets, aber insbesondere auch deren Antworten unter anderen Tweets, wo man dann die App auch lieber schnell wieder schließt wenn man die ersten 10 antworten zu einem Tweet sieht.

 

[Kadett_Pirx]

Meinungsfreiheit heisst nicht dass man jeden Mist unwidersprochen und ohne Konsequenzen ins Netz blasen kann. Gewisse Dinge will man einfach nicht haben weil sie den Diskurs vergiften...

Meinungsfreiheit ist gesetzlich geregelt und hat einen weiten Rahmen. Dieser soll durch diese Vorhaben glasklar eingeschränkt werden.

 

[Djura]

Sagste was gegen eine Sache ABC, biste ein Ignorant, Hinterweltler, Altbacken oder kommst gar aus dem rechten Dunstkreis. Sagst du was für eine Sache ABC, biste dann wieder zu mainstream, zu angepasst...ein blindes Schaf oder gar aus dem linken Dunstkreis.

Du hast zwar das Recht auf freie Meinungsäußerung im Rahmen des Artikels 5 GG aber du hast kein Recht auf eigene gefühlte „Wahrheit“.

 

[Singler]

@Andy

Typo: "Die EU prüft, ob für X bald auch der Digital Markets Act (DMA) greift."

 

[bart1983]

Hass, Aufruf zu Gewalt, Falschinformation und Co, einzudämmen hat nix mit Zensur zu tun.
Deine Definition ist falsch.

In der DDR war es "faschistische Hass und Hetze der bösen Kapitalistien" wenn man etwas gegen den "demokratischen" Sozialismus sagte. im 3.Reich wenn es gegen den den Führer ging, Im heutigen Russland wenn es gegen Putin geht, in China wenn man Xi mit einem Panda vergleicht, in Nordkorea wenn man nicht der Kim-Dynastie huldigt, zu Zeiten von Galileo war es laut Kirche Hetze zu sagen die Sonne steht im Mittelpunkt.

Merkst du was?

Die Definition von "Hass" wird immer von Herrschenden bestimmt. Die Machthaber selbst haben also bestimmt was strafbar ist. Und zwar unabhängig ob es linke oder rechte Unrechtsregime waren.
Es ist keine neutrale Einordnung, sondern immer mit Machtinteressen verbunden. Und selbst die größten Unrechtsregimen haben die Abschaffung von Meinungsfreiheit, das Verlangen von Konformität und drakonische Strafen für Meinungsäußerungen immer mit Gefahrenabwehr begründet. Immer.

Ich wurde noch nach der dialektischem Maxime erzogen. Das heißt es gibt zu jeder These auch eine Gegenthese. Durch Diskussion entsteht eine Synthese.
Es kann keine Synthese geben, wenn Herrscher der einen Richtung, die Meinungen der unliebsamen Gegenrichtung immer weiter beschneiden.


Will keine politische Diskussion starten, nur wenn ein System/Regierung in Problemen immer weiter Kritik/Widerworte einschränken will, der Korridor des Konformismus und im "Gleichschrittmarschieren" immer enger wird, dann bröckelt schon das Fundament der Autorität dieser Regierung.

Alle Meinungen müssen frei geäußert werden, egal wie dumm/trottelig sie auch sein mögen. Nur das ist Freiheit.
Etwas was früher gelernt wurde. Heute hingegen versauen die Social.Medias die Gesellschaft.
Unliebsame Meinungen werden einfach geblockt, man lebt in seiner Bubble und muss andere Meinungen nicht mehr aushalten. Eine ganz gefährliche Entwicklung, denn dann entstehen Fronten die dann irgendwann ins reale Leben überschwappen.
Und das erleben wir gerade in beinahe allen westlichen Ländern.

 

[Tekwin]

Es ist keine neutrale Einordnung, sondern immer mit Machtinteressen verbunden. Und selbst die größten Unrechtsregimen haben die Abschaffung von Meinungsfreiheit, das Verlangen von Konformität und drakonische Strafen für Meinungsäußerungen immer mit Gefahrenabwehr begründet. Immer.

Geschickte Machthaber ideologisieren "ihr" Volk, damit die Abschaffung der Meinungsfreiheit von möglichst vielen Betroffenen als Wohltat empfunden wird.

Alle Meinungen müssen frei geäußert werden, egal wie dumm/trottelig sie auch sein mögen. Nur das ist Freiheit.

So ist es.

 

[Singler]

Alle Meinungen müssen frei geäußert werden, egal wie dumm/trottelig sie auch sein mögen. Nur das ist Freiheit.
Etwas was früher gelernt wurde. Heute hingegen versauen die Social.Medias die Gesellschaft.
Unliebsame Meinungen werden einfach geblockt, man lebt in seiner Bubble und muss andere Meinungen nicht mehr aushalten. Eine ganz gefährliche Entwicklung, denn dann entstehen Fronten die dann irgendwann ins reale Leben überschwappen.
Und das erleben wir gerade in beinahe allen westlichen Ländern.

Klar... blöd nur, dass du mit dieser Geisteshaltung "Heil Hitler"-Rufe mit ausgestrecktem Arm und freudiges Wedeln mit Hakenkreuz-Flaggen auch als "Freiheit" betitelst - ob gewollt oder ungewollt ist dabei völlig irrelevant. Freiheit ist nicht immer die Freiheit der Andersdenkenden, sondern endet irgendwann an einem Gesetz.

Nun muss man natürlich nicht immer die Nazi-Keule rausholen... also bedienen wir uns des handelsüblichen Axt-Mörders, der es auch als einen Affront gegen die "Freiheit" sieht, wenn ihm per Gesetz verboten wird, die Nachbarsfamilie zu filetieren.

Leute wie du argumentieren immer mit "Freiheit", wollen aber eigentlich keine Freiheit für andere, sondern nur für sich. Denn ich bezweifle stark, dass du dem Axtmörder seine Freiheit, zu tun oder zu lassen, was er möchte, zugestehen möchtest, selbst auf die Gefahr hin, dass du dann das Objekt seiner Freiheits-Ausübung wäre.

Selbst Beleidigungen wären Ausdruck völliger Freiheit. Fraglich, ob eine "freie" Gesellschaft lange auch friedlich bleibt, wenn jeder sagen und beleidigen dürfte, wie er oder sie wolle.

 

[Tekwin]

Nun muss man natürlich nicht immer die Nazi-Keule rausholen... also bedienen wir uns des handelsüblichen Axt-Mörders, der es auch als einen Affront gegen die "Freiheit" sieht, wenn ihm per Gesetz verboten wird, die Nachbarsfamilie zu filetieren.

Was bitteschön hat Meinungs(!)freiheit mit Mord zu tun?

Glaubst Du etwa ernsthaft, über die Einschränkung von Meinungsfreiheit könne man Morde verhindern? Es ist eher sogar das Gegenteil zu befürchten.

 

[SDJ]

dass auf Twitter ohne Konsequenzen der Holocaust geleugnet werden kann oder man anderen Leuten mit Mord oder Vergewaltigung gedroht werden kann.

Als wenn das heutzutage ohne Konsequenzen möglich ist. Du führst waschechte Straftaten als Beispiel auf. Google mal "1 Pimmel", so als Beispiel was für Konsequenzen bereits lächerliche Nichtigkeiten hatten.

 

[Rockstar85]

Die Definition von "Hass" wird immer von Herrschenden bestimmt.

Das ist falsch. Und das ist angesichts der derzeitigen Situation auch mal zurecht zu rücken. Es geht nicht darum, dass ein Hildmann sagen kann, Deutschland sei kein Staat. Denn das können in Deutschland gut 4mio Reichsbürger.

Es geht darum, dass wir im Bereich der gesetzbarkeit landen. Strafrechtlich relevante Aussagen müssen justiziabel sein, und hier entscheidet am Ende auf Basis unseres Verfassung, was erlaubt ist und was nicht. Das gilt für alle EU Staaten, Ungarn wäre da derzeit ein gutes Beispiel, für eine Autokratie in der EU was deiner Aussage gleich käme. Da entscheidet Orban Tatsache was richtig ist und was nicht.
Ich finde den DSA gut, denn er greift nur bei erheblichen Straftaten, Musk Umgang mit der Meinungsfreiheit ist mitnichten Diskurs fördernd. Auch muss man klar sagen, dass unsere Medien nicht ganz unschuldig sind. Beispiel die Bauernproteste, die nur auf Grund der Nutzungvon Treckern eine Relevanz haben. Gleichzeitig demonstrieren in Deutschland Millionen Menschen gegen Verfassungsfeinde und werden nicht abgebildet.
Auch hier hilft X die Deutungshoheit im Netz zugunsten dieser Demokratiefeinde aufrecht zu halten. Und ich denke wir sind uns alle einig, dass Antisemitische Memes vom X Chef ein sehr deutliches Zeichen sind, dass er unsren Wertekompass verlässt. Und so lange als Pressemitteilung nur ein Kack emoji kommt, braucht Musk hier nicht die Meinungsfreiheit hochhalten. Es ist am Ende schlicht weg trolling.

 

[Rach78]

Klar... blöd nur, dass du mit dieser Geisteshaltung "Heil Hitler"-Rufe mit ausgestrecktem Arm und freudiges Wedeln mit Hakenkreuz-Flaggen auch als "Freiheit" betitelst - ob gewollt oder ungewollt ist dabei völlig irrelevant. Freiheit ist nicht immer die Freiheit der Andersdenkenden, sondern endet irgendwann an einem Gesetz.

Und in anderen Ländern ist das legal und dort herrscht auch keine Diktatur...
Wenn das von dir aufgezeigte Verhalten relevanten Teile der Bevölkerung zeigen dann hast du ganz andere Probleme als nur ein Gesetz zu wenig...

Ist dir eine Gesellschaft lieber in der 30% gern einen HG machen würden aber alles was sie davon abhält ein Gesetz ist? Sorry aber da bin ich anders gestrickt. Von mir aus sollen die Leute auch so etwas machen. Ich gehe von Menschenverstand aus dass es nicht mehr wie ein paar Trottel sind und die muss auch ein Rechtsstaat und eine Gesellschaft aushalten...
Zumal das auch Opferlose Verbrechen sind... Die Strafen vorallem in Deutschland sind ohnehin lächerlich wenn man mal vergleicht wie was bestraft wird. Auf der einen Seite überzogen wie 18.000euro zahlen zu müssen weil man nen Banner "es gibt nur 2 Geschlechter" hochhält, also für das "aussprechen" der Wahrheit.

Musk Umgang mit der Meinungsfreiheit ist mitnichten Diskurs fördernd.

Der Umgang mit Musk ist aber auch nicht "Diskurs fördernd". Mir wird hier manchmal so getan als ob würden wir alle im Traumland leben und alles ist toll und perfekt und dann kam der Musk an und versucht die schöne Welt kaputt zu machen... Ich vermisse da massive Selbstkritik in dem "Gegen Musk" Lager.... Es geht auch immer nur noch darum das Sympthom zu bekämpfen, die Ursachen will man schon lange net mehr lösen.
Einfach noch ein Verbot mehr und alles wird gut.

 

[AlphaKaninchen]

Falschinformation

Das ist der Punkt wo es interessant wird, woran macht du fest was Falschinformationen sind? Angenommen ein Account veröffentlicht etwas wie, als ich vor 10 Jahren bei Behörde Y gearbeitet habe, haben wir regelmäßig Bestechungsgelder entgegengenommen. Wie möchtest du prüfen ob das wahr ist? Insbesondere wenn es unter Pseudonym veröffentlicht wurde?

 

[Rockstar85]

Das ist der Punkt wo es interessant wird, woran macht du fest was Falschinformationen sind?

Es gibt etliche Beispiele für Disinfo.

EuvsDisinfo ist ein schönes Sammelbecken dafür. Und nein, es geht eben nicht um was du sagtest. Ein aktuelles Beispiel wäre der Correctiv Rechtsstreit in dem es um nebensächlichkeiten ging und es so im Urteil steht. Die bubble macht das Gegenteil draus und fordert eine Haftstrafe für Journalisten, angestachelt, durch im Ausland lebende deutsche. Ja es mag für die ein Geschäftsmodell sein, aber genau das ist eben der Bereich, den der DSA abdecken soll. Denn solche Menschen gefährden durch die Macht der Algorithmen die Demokratie. Und wer sowas zb durch Twitter anfeuert, macht sich mit strafbar.

Und Unternehmen wie Google und Microsoft haben soviel Macht, dass man dringend hier agieren muss. Stell dir mal vor, Google greift aktiv in die Wahlen zugunsten sagen wir mal Bernie Sanders ein. Und stellt seine Algorithmen so um, dass man nur noch Diskussionen über ihn findet. Ähnliches hat der intelligente Mann mit dem Tesla genau so gemacht. Und hier muss man als Staat regulierend eingreifen.

 

[Rach78]

Ein aktuelles Beispiel wäre der Correctiv Rechtsstreit in dem es um nebensächlichkeiten ging und es so im Urteil steht.

Sorry aber jede Seite versucht das Urteil maximal positiv für sich darzustellen. BEIDE Seiten.
Und es steht auch außer Frage dass Correctiv sich da nicht mit Ruhm bekleckert hat. Offenbar wusste man selber ja nichtmal was nun genau vorgefallen ist, sodass man im Nachhinein dann einige Dinge doch mehrmals "überarbeiten" musste...
Je nachdem aus welcher Bubble du kommst wirst du das mal so mal so sehen...
Ändern wirst du ohnehin nichts. Correctiv ist so beliebt und glaubhaft für die anderen wie es Nius für dich ist....

Lass mich raten deine "Meinung" zu dem Urteil ggü Correctiv hast du vorallem aus Quellen welche Correctiv ideologisch nahe stehen

Eigene Krähe usw.

 

[AlphaKaninchen]

Und Unternehmen wie Google und Microsoft haben soviel Macht, dass man dringend hier agieren muss. Stell dir mal vor, Google greift aktiv in die Wahlen zugunsten sagen wir mal Bernie Sanders ein. Und stellt seine Algorithmen so um, dass man nur noch Diskussionen über ihn findet. Ähnliches hat der intelligente Mann mit dem Tesla genau so gemacht. Und hier muss man als Staat regulierend eingreifen.

Absolut richtig aber wenn du diese Gesetzlich verpflichtet zu entschieden was Falsch ist bringst du sie doch genau in diese Position. Dein Urteil ist doch das beste Beispiel erwartest du das sich jemand bei X das Urteil durchliest und dann sagt der Beitrag gibt es korrekt wieder oder eben nicht? Das wird doch schon an den Zeitvorgaben für die Prüfer scheitern. Und wenn man bei wiederkehrenden / aktuellen Sachen immer an die gleiche Person weiterleitet spiegelt das stehen gelassene nachher dessen Einschätzung wieder so richtig oder falsch sie auch sein mag.

 

[Rockstar85]

Dein Urteil ist doch das beste Beispiel erwartest du das sich jemand bei X das Urteil durchliest und dann sagt der Beitrag gibt es korrekt wieder oder eben nicht? Das wird doch schon an den Zeitvorgaben für die Prüfer scheitern.

Leider erwarte ich das von den Inhabern so einer Plattform. Dieses Flood the Zone with Shit, ist nicht gut für uns als Gesellschaft in der Diskussion. Also muss hier ein Staat Regeln setzen. Und schaut man sich die Studien zu dem Thema an, ist auch das Regeln setzen leider leichter gesagt als getan. Community Notes sind der erste Weg. Aber auch hier obliegt das dem Inhaber diese zuzulassen. Wenn das Problem einschätzen lösbar wäre, würden wir sicher nicht seit nun mehr 4 Jahren, in einem intelligenz und Medienkompetenz Test stecken. Ich sehe aber in aller erster Linie die Politik in der Pflicht, Fake news selbst zu unterlassen, ich sag nur die Aussage von Merz zum Thema Zahnarzt, oder nein Bereich mit E Fuels und das wäre alles kein Thema. Solange wir aber glauben, dass dann Richtigstellungen eh gekauft sind, wird die Lösung schwer. Es braucht sowas wie eine Impfung gegen Fake News, aber auch Erklärung funktioniert nicht mehr wirklich.

 

[bart1983]

Leute wie du argumentieren immer mit "Freiheit", wollen aber eigentlich keine Freiheit für andere, sondern nur für sich. Denn ich bezweifle stark, dass du dem Axtmörder seine Freiheit, zu tun oder zu lassen, was er möchte, zugestehen möchtest, selbst auf die Gefahr hin, dass du dann das Objekt seiner Freiheits-Ausübung wäre.

Straftaten wie Mord, Tatschlag, Vergewaltigung, usw sind strafbar und zwar seit Jahrhunderten.
Leugnung des Holocausts oder NS-Symbole und IDeologie seit Gründung der BRD.

Deshalb treffen deine Beispiele in dem Fall nicht zu.

Es geht mir um die Meinungen/Aussagen die eben nicht strafrechtlich relevant sind & dennoch bestraft werden.
Beispielsweise gab es vor Wochen die Sache, das in Fussballstadien Plakate hochgehalten wurden auf dem "Es gibt nur 2 Geschlechter" steht. Ergebnis: Strafe für die Vereine.

Nun spielt es keine Rolle wie ich diese Sache persönlich sehe (ehrlich gesagt hat mich das Geschlecht anderer Menschen nie groß interessiert), aber diese Aussagen ist nicht strafrechtlich relevant, wurde aber dennoch bestraft.
Die Aussage spielt auch im Kern keinerlei Rolle, es zeigt aber wie mittlerweile gegen unliebsame lapidare Meinungen vorgegangen .

Wenn dann eine Nancy Faeser vor einigen Wochen zum "Demokratiefördergesetz" sagt: Es sollen auch Aussagen UNTERHALB der Strafbarkeitsgrenze verfolgt werden, dann werden eben viele Leute mit Geschichtswissen sehr hellhörig.

"Leute wie ich" (also Liberale) kritisieren das sehr, nicht weil "wir" mit dem erhobenen rechten Arm auf den Reichstag marschieren oder unseren eigenen Staat ausrufen wollen, sondern einfach als Individuum nicht von einem allmächtigen übergriffigen Staat gezwungen werden wollen, zu jubeln und in Gleichschritt zu marschieren wenn der Staat unsere Gesinnung bewerten will.

Dabei spielt es keine Rolle welches Spektrum das etatistisch-autoritäre Regime angehört.
In der Geschichte kann man nämlich sehen, dass das Ergebnis für Kritiker von zB. Putin, Hitler, Stalin, Mao, Xi, Kim, Duce, Franco, PapaDoc, Castro, DDR immer gleich war: Tot oder Straflager.

Ich finde den DSA gut, denn er greift nur bei erheblichen Straftaten, Musk Umgang mit der Meinungsfreiheit ist mitnichten Diskurs fördernd. Auch muss man klar sagen, dass unsere Medien nicht ganz unschuldig sind. Beispiel die Bauernproteste, die nur auf Grund der Nutzungvon Treckern eine Relevanz haben. Gleichzeitig demonstrieren in Deutschland Millionen Menschen gegen Verfassungsfeinde und werden nicht abgebildet.
Auch hier hilft X die Deutungshoheit im Netz zugunsten dieser Demokratiefeinde aufrecht zu halten. Und ich denke wir sind uns alle einig, dass Antisemitische Memes vom X Chef ein sehr deutliches Zeichen sind, dass er unsren Wertekompass verlässt. Und so lange als Pressemitteilung nur ein Kack emoji kommt, braucht Musk hier nicht die Meinungsfreiheit hochhalten. Es ist am Ende schlicht weg trolling.

Das sehe ich anders.

In der Tagesschau und im ZDF sieht man täglich Berichte über DemosgegenRechts (übrigens auch auf X).
Bauernproteste kommen so gut wie gar nicht mehr vor.

Was sich mittlerweile in weiten Teilen der westlichen Welt (es brodelt ja überall) an Wut entlädt, ist das was ich seit nun mehr 8 Jahren sage:
Man kann nicht versuchen seine Politik unverändert durchdrücken & dazu noch Teile des anderen Politspektrums auszublenden, nur weil man Angst hat die Macht/Deutungshoheit zu verlieren. Das wird sich rächen. Und das tut es immer mehr.
Und anstatt das endlich mal zu kapieren, wird versucht die Meinungsäußerung immer stärker zu tabuisieren.
Diese Tabuisieren wird - da die Probleme einfach nicht gelöst werden - zu einer noch stärkeren Wut führen.
Es ist mir unbegreiflich warum das seit all den Jahren nicht endlich mal kapiert wird.

Egal ob Musk/X mehr reglementiert wird, es wird die Meinung zu vielen Themen die die Leute aufregen nicht ändern.

Das ein Trump in den USA wohl leider wieder dran kommt, in Frankreich eine LePen, die Bundesregierung so negativ gesehen wird wie noch keine vor ihr oder die AfD im Osten stärkste Partei ist, hat absolut Nichts mit X/Musk zutun, sondern nur damit, dass viele Menschen das Gefühl haben & teilweise auch selbst erleben, wie das Leben für sie immer schwieriger/schlechter wird und die "gute Politik" bis auf Phrase keine Lösungen hat.

Und um es klarund deutlich zu sagen:
Ich bin nicht der der bei einem der beiden Teams auf dem Fussballfeld steht, ich bin der der kopfschüttelnd auf der Tribüne sitzt und nicht versteht wieso sich die beiden Teams auf dem Feld die Köppe einschlagen, anstatt sich in einem fairen Wettkampf zu messen.

 

[WommU]

Es wäre mal sehr interessant in welche Ecke man unsere früheren Bundeskanzler Adenauer (CDU) und Schmidt (SPD) heute stellen würde.
...

Ich habe letztens einen Artikel des jetzigen Bundeskanzlers aus den frühen achtziger Jahren gelesen: Helmut Schmidt war demnach eindeutig rechts.