News EU Kommission schaltet sich in Streit zwischen Apple und Samsung ein

[Teralios]

Ich habe so das Gefühl das mein Beitrag von dir nicht oder nur unvollständig gelesen wurde oder, was noch schlimmer wäre, wobei das erste schon schlimm genug ist, nicht verstanden wurde.

Du bist es, der hier genau so wie viele anderen, jedes mal nur darum "beten", dass Apple eine schöne Strafe einfängt, warum sich die Kommission nun einmischt, ist euch da egal.

Du hast ein Feindbild wie viele andere hier auch und es sei euch gegönnt, mit euren Beiträgen die aber jedes mal sehr einseitig gegen Apple gehen, disqualifiziert ihr euch eigentlich selbst in jeder objektiven Diskussion, na ja sagen wir mal objektiv subjektiven Diskussion.

Das ich deine Lesekompetenz anzweifle hat aber was mit der Tatsache zutun, dass du mir vorwirfst, ich würde die Praktiken von Apple gut finden oder ein Apple-Fanboy sein. Hast du meinen Beitrag gelesen? Die aktuelle Argumentation von dir lässt darauf schließen, dass es nicht so ist. Auch dein erster Beitrag lässt darauf schließen, dass du die Problematik nur an Apple fest machen willst, was wiederum den Kern der allgemeinen Problematik vernachlässigt.

Ich schrieb sehr deutlich, dass ich die Geschmacksmuster-Klage in Deutschland reichlich "sinnlos" finde. Apple hat sich mit der Klage auf Geschmacksmuster nicht mit Ruhm bekleckert und eigentlich gehört, für mich, dieses abstrakte Geschmacksmuster in die Tonne getreten.

Selbiges mit einigen Patenten, die die Gestensteuerung beschreibt. Nicht die Art der Steuerung als viel mehr bestimmte Gesten, die durch "Schieben, Wischen" usw. beschrieben sind. Das sind keine technischen Innovationen.

Dies ist abe nur ein Problem der aktuellen Patentstreitigkeiten. Apple kommt mit zu vielen "sinnlosen" Patenten durch, aber auf der anderen Seite gibt es das allgemeine Problem, dass Samsung aufgezeigt hat mit seinen Gegenklagen. Und davor sollte man auch nicht die Augen verschließen.

Es kann nicht angehen, dass Firmen in Gremien sitzen und Standards definieren, die dann bereits durch Patente geschützt sind und andere Firmen dazu zwingt, diese Patente zu lizenzieren, obwohl es als "Standard" fest gelegt wurde. Und da bin ich weder auf der Seite von Apple noch von Samsung.

Es wäre also in diesem Fall praktischer, wenn du deinen engen Blickwinkel mal etwas erweiterst und dir neben Computerbase auch mal Golem und Heise durch ließt, was dort steht un vielleicht einige englische Portale und dann deine Meinung überdenkst.

Ja Apple muss mal gezeigt werden, dass diese Patentstreitigkeiten nichts bringen, genau so muss aber gegen die Wirtschaft allgemein vorgegangen werden um Patente auf Standards endlich zu untersagen oder direkt aufzulösen, wenn eine Firma meint ihre Technologie als Standard durchsetzten zu wollen.

 

[Noob on Tour]

10% des gesamtumsatzes? Na das ist ja ein anständiger Batzen Geld.

Aber für den Fall der Fälle. Wo holen sich die Konzerne dann das Strafgeld wieder zurück.
Vermutlich bei uns, dem Kunden. Oder liege ich da falsch ?

 

[Fetter Fettsack]

Ein Konzern kann es sich nicht immer leisten, einfach so einen Aufschlag zu verlangen. Außerdem wäre es kurzsichtig zu sagen, dass weil man kurzfristig eine etwaige Preissteigerung durch Strafzahlungen wegen Wettbewerbsverzerrung verhindern will, denn so fördert man langfristig eben solche und mit verzerrtem Wettbewerb geht idR auch ein Preisanstieg einher.

 

[tarrabas]

@Teralios

Du hast ein Feindbild wie viele andere hier auch und es sei euch gegönnt, mit euren Beiträgen die aber jedes mal sehr einseitig gegen Apple gehen, disqualifiziert ihr euch eigentlich selbst in jeder objektiven Diskussion, na ja sagen wir mal objektiv subjektiven Diskussion.

kein mensch ist in der lage wirklich objektiv zu sein, darum du auch nicht. anderen das vorzuwerfen ist eher unsinnig.

Ich schrieb sehr deutlich, dass ich die Geschmacksmuster-Klage in Deutschland reichlich "sinnlos" finde. Apple hat sich mit der Klage auf Geschmacksmuster nicht mit Ruhm bekleckert und eigentlich gehört, für mich, dieses abstrakte Geschmacksmuster in die Tonne getreten.

ich halte fest, du wärst also dafür das apple da verliert, samsung ihr galaxi vertreiben darf. womit appe zahlen müsste, da der verkaufsstopp einbussen für samsung bewirkt hat. das wird teuer.

Dies ist abe nur ein Problem der aktuellen Patentstreitigkeiten. Apple kommt mit zu vielen "sinnlosen" Patenten durch, ..

soweit versteht man es noch.

aber auf der anderen Seite gibt es das allgemeine Problem, dass Samsung aufgezeigt hat mit seinen Gegenklagen. Und davor sollte man auch nicht die Augen verschließen.

was genau hat samsung nun aufgezeigt? das apple jeden verklagt, bei dem sie lustig sind? das die firmen sich dagegen nun endlich zur wehr setzen?

Ja Apple muss mal gezeigt werden, dass diese Patentstreitigkeiten nichts bringen, genau so muss aber gegen die Wirtschaft allgemein vorgegangen werden um Patente auf Standards endlich zu untersagen oder direkt aufzulösen, wenn eine Firma meint ihre Technologie als Standard durchsetzten zu wollen.

ein neues patentrecht, ein neues urheberrecht, wäre von nöten. da hilft auch keine eu-kommission, welche eh nichts zu sagen hat, weltweit. solange das nicht begriffen wird, sollte man sich keinerlei illusionen hingeben.

apple hats einfach übertrieben, da führt nix daran vorbei. das sie verursacher der welle sind, sollte unbestreitbar sein. sonst erinnere ich dich gerne an die sache mit der gui. die gui von xerox abgucken, wie ms, dann aber ms anklagen, weil die dieselbe gui von xerox nachmachten. das nenn ich mal dreist und idiotisch. genau das steht für apple seit ca 1980!

dazu kommt, das apple weit mehr als andere firmen, den kunden abzockt. siehe produktionskosten der geräte und gewinn, der von apple eingesackt wird. falls dir dies noch nicht reicht, muss ich dir den blinden apple-fan aufs trikot sticken.

warum sich die Kommission nun einmischt, ist euch da egal.

ich sag dir mal was zu deiner EU. die kommission mischt sich nur ein, weil sie gerochen haben, das sie geld sehen könnten. oder warum mischt sich die eu nicht ein, wenn es um oel geht? netter verein, auf der einen seite mehr als blind, auf der anderen seite sich als adler zeigen wollen. das nenn ich doppelmoral und anders gesagt, ne dreiste verarsche.

greez

 

[Fetter Fettsack]

die kommission mischt sich nur ein, weil sie gerochen haben, das sie geld sehen könnten. oder warum mischt sich die eu nicht ein, wenn es um oel geht? netter verein, auf der einen seite mehr als blind, auf der anderen seite sich als adler zeigen wollen. das nenn ich doppelmoral und anders gesagt, ne dreiste verarsche.

Die Kommission hat aufgrund ihrer Kompetenzen, die ihr im EUV und dem AEUV sowie in etwaigen Bestimmungen in den Gründungsverträgen der Union zugewiesen wurden, in Fällen, wo es einen begründeten Verdacht auf Wettbewerbsverzerrung gibt, aktiv zu werden (in Form von Ermittlungen). Das ist in §105 AEUV nachzulesen.

Was das Aktivwerden in diesem Fall mit "dem Öl" zu tun haben soll, verstehe ich nicht. Wenn die Weltmarktpreise steigen, dann liegt es idR nicht in der rechtlichen Zuständigkeit bzw. der faktischen Einwirklungsmöglichkeit der EU-Kommission, weswegen diese dann natürlich auch nicht tätig werden kann. Würde außer Verfahrenskosten ja ohnedies nichts bewirken.

 

[tarrabas]

zur sache mit dem oel :

die eu will doch gegen monopole(wettbewerbsverzerrung) vorgehen. doch gegen die dollar-oel-bindung unternimmt die feine gesellschaft nichts.

wo es einen begründeten Verdacht auf Wettbewerbsverzerrung gibt

gibt es beim oel definitiv.

ausserdem fällt es schon auf, das die EU sich überall dort einmischt, wo sie geld abgreifen kann. also zu blau-äugig, sollte man schon nicht sein.

greez

 

[Fetter Fettsack]

doch gegen die dollar-oel-bindung unternimmt die feine gesellschaft nichts.

Und inwieweit fällt das unter ihre Kompetenz? Inwieweit ist sie faktisch in der Lage, das zu ändern (spirch, inwiefern soll sie allen OPEC-Ländern eine Änderung diesbezüglich vorschreiben)? Wie du den Bestimmungen 101 AEUV ff. entnehmen kannst, bezieht sich ihre Kompetenz nur auf Fälle, wo entweder der Handel unter den Mitgliedsstaaten selber beeinträchtigt wird oder aber eine marktbeherrschende Stellung innerhalb des Binnenmarktes durch Unternehmen missbraucht wird. Da fällt die OPEC nirgends hinein und wenn man eine Ahnung von Völkerrecht hat, weiß man, dass es nicht machbar ist, einem Kollektiv an Ländern eigene Wünsche aufs Aug zu drücken und schon gar nicht in dieser Konstellation.

Daher ist deine diesbezügliche Kritik an der EU-Kommission mE verfehlt.

 

[tarrabas]

Und inwieweit fällt das unter ihre Kompetenz?

das brachtest du selbst :

wo es einen begründeten Verdacht auf Wettbewerbsverzerrung gibt

den gibt es.

Daher ist deine diesbezügliche Kritik an der EU-Kommission mE verfehlt.

war mir klar, das der kommen wird. man kann nichts dagegen tun, da es ja in einen anderen bereich fällt. die ausrede ist uralt und wird dadurch nicht besser.

entweder man versucht etwas gegen eine wettbewerbsverzerrung zu unternehmen, oder nicht. da hilft dir die ausrede, gegen die opec kann man nichts tun, auch null. würde die eu zB der opec gegenüber sanktionen verhängen, wäre sehr viel möglich. nur mal so nebenbei. das ist aber ja nicht im interesse der eu, da sind ja andere zuständig

merkste wie scheinheilig das ganze ist? die EU ist ein konstrukt, das nichtmal die eigenen ziele umsetzt. da gibts zig beispiele, wie zB die oecd richtlinien, welche nichtmal deutschland einhält(korruption) aber andere als schlimme staaten dastehen lässt*aua, das muss schmerzen bereiten.

übrigens, die kommission müsste eigentlich gegen griechenland und deutschland, frankreich sowie italien vorgehen, da diese länder die verträge(schuldenbremse) nicht einhalten. das liegt aber nicht im interesse der eu, also lässt man es!

greez

 

[Fetter Fettsack]

Spoiler: OT-Diskussion bzgl. EU

Du vermengst hier leider ganz viel und außerdem blendest du einen wichtigen Bereich einfach aus und zwar den Bereich der Folgen deiner Forderungen. Theoretisch mögen sie ja vielleicht einen Anstrich von Logik haben, aber in der realen Welt sind solche Forderungen de facto unsinnig.

1. Kompetenz (also Zuständigkeit für etwas) setzt sich nicht nur aus einem Sachverhalt an sich zusammen sondern auch noch aus dem Gebiet, wo dieser Sachverhalt vor sich geht/ging. Auch wenn man also die sachliche Zuständigkeit der EUK bejahen würde, so würde es immer noch an der örtlichen mangeln. Das deswegen, weil es Usus ist, dass Organe eines Bundesstaates nichts zu melden haben, wenn es um Belange eines Drittstaates bzw. eines Drittstaatenbundes (hier: die OPEC) geht. Daher fällt dieser Sachverhalt, der btw. mit dem Thema dieses Threads rein gar nichts zu tun hat, nicht unter die Kompetenz der EUK und folglich sind deine Aussagen/Vorwürfe zur Kommission und ihrem Handeln in diesem Belang so nicht richtig.

2. Wenn es faktisch richtig ist, ist es keine Ausrede zu sagen, es liege nicht in der Zuständigkeit der EUK. Das ist nun einmal in einem rechtsstaatlichen System so, dass man nicht so mirnichtsdirnichts irgendwie nach Lust udn Laune bei einem vermeintlichen Anlass agieren kann. Derlei sollten staatliche Institutionen zum Schutze der Bürger auch gar nicht dürfen, weil ansonsten die Missbrauchsgefahr viel zu hoch wäre. Es braucht zur Sicherstellung des Schutzes vor Machtmissbrauch Regeln, die ein solches Eingreifen Regeln unterwerfen. Darunter fällt eben auch die Erfüllung sämtliches Zuständigkeitserfordernisse. Du würdest es doch auch nicht wollen, dass dir plötzlich die Staatsanwaltschaft/eine Verwaltungsbehörde an der Kragen rückt, weil du irgendwo außerhalb Deutschlands mit deinem Auto Dinge gemacht hast, die dort erlaubt, in Deutschland aber verboten wären.

3. Woher kommt das ganze Öl, das für die gesamteuropäische Wirtschaft momentan lebensnotwendig ist? Genau, aus den OPEC-Ländern (Russland, Norwegen, Länder Südamerikas, Afrikas, Asiens und Arabiens). Willst du jetzt gegen all diese diese ominösen Sanktionen verhängen, mit der Folge, dass sich erstens allerlei zwischenstaatliche Beziehungen verschlechtern, im schlimmsten Fall vielleicht sogar kein Öl mehr geliefert wird? Das ist mE nicht der richtige Weg.

4. OECD ist wieder ein anderes Kapitel, das mit der EU selbst nicht wirklich etwas zu tun hat, allerdings kann ich dir sagen, dass die OECD sehr wohl sehr aktiv in der Zurückdrängung von Korruption ist (Österreich hat z.B. auf eine simple Rüge der entsprechenden OECD-Kommission seine Korruptionsstrafgesetze verschärft [so zahnlos ist diese Organisation daher nicht]). Die EU selber ist kein Mitglied der OECD und muss daher auch nichts umsetzen, das obliegt den einzelnen Staaten.

5. Bzgl. der Missachtung der Stabilitätskriterien durch Länder wie Frankreich und andere musst du bedenken, dass die EU momentan immer noch _sehr_ davon abhängig ist, wie sehr die großen Staaten wie eben Deutschland und Frankreich dazu geneigt sind, konstruktiv mitzuarbeiten. Wenn dort die Politik es nicht schafft, eine ordentliche Haushaltsdisziplin zu haben und dann der Versuchung erliegt, die eigene Macht bei der EU (ohne diese Länder geht ja de facto nichts relevantes) für den eigenen politischen Bailout zu missbrauchen, so kann man das wohl kaum der EU ansich ankreiden.

Im übrigen sollte man bei all den strukturellen Defiziten der EU auch beachten, dass dieses Projekt auch sehr viel Gutes mit sich brachte, bringt und bringen wird.

 

[tarrabas]

@Fetter Fettsack

du hast recht, das wir uns im offtopic befinden. dazu käme, würde ich nun darauf antworten, ich automatisch die rechtsstaatlichkeit deutschlands absprechen würde. auch unterlegen mit belegen dafür. das würde jedoch keinem hier etwas bringen. also bleiben wir dabei, das die eu-kommission sich einschaltet und wir gespannt sein dürfen, was sie urteilen werden. das ein urteil der eu käuflich ist, sehe ich als realistisch.

Im übrigen sollte man bei all den strukturellen Defiziten der EU auh beachten

genau wie deutschland, frankreich, wirft man bei einer schlechten defizitären lage alle rechtlichen aspekte über bord. kavallerie zB von steinbrück, daten-cd-kauf etc pp. bedeutet kurz gesagt, wenn man gelder generieren kann von anderen, bricht man gerne auch gesetze des eigenen landes, sowie anderer länder. viel von rechtsstaatlichkeit sehe ich auch da, nicht. weder in der eu, noch in deutschland.
die kommission nun, ist anhängsel des eu-apparates, was die zielrichtung deutlich zeigt. der zweck heiligt alle mittel. warum nicht gleich folter erlauben?

ich vermute mal, sie werden ne strafe an beide verhängen, statt das problem wirklich anzugehen. wie du so schön aufzeigst, braucht die eu ja geld.

greez

ps: der grundgedanke der eu in ehren. die umsetzung ist mehr als nur lausig.

 

[Fetter Fettsack]

Spoiler

Als Letzes sei noch angemerkt, dass:

1. die EUK kein Anhängsel ist sondern neben dem Rat der EU, dem Parlament, und dem Europ. Rat eine der vier gestalterisch einzig relevanten Institutionen der EU ist. Aufgrund ihres Initiativmonopols eigentlich sogar das wichtigste hinsichtlich Unionsgesetzgebung.

2. die EUK nicht rechtswidrig handelt, wenn sie Staaten wie Deutschland oder Frankreich nicht vor den EUGH zerrt. Es liegt laut Art. 258 AEUV im Ermessen der EUK, ob sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen einen Mitgliedsstaat anstrengt oder nicht. Rechtlich gedeckt ist ihre diesbezügliche Verhaltensweise also schon.
Wenn man nun frägt, wieso man es nicht macht, wenn man es doch kann, so darf ich auf Punkt 5 in meinem obigen Post verweisen.

In diesem Verfahren kann ohnehin nur eine Strafe (oder auch nicht, je nachdem, wie das ausgeht) ausgesprochen werden. Wenn man die für diese Situation verantwortlichen Probleme beheben will, muss man einen eigenen Gesetzgebungsprozess einleiten (geht allerdings nur, wenn dieser bereich in die rechtsetzungskompetenzen der EU fällt, ansonsten müssen das die Mitgliedsstaaten einzeln machen).

 

[BestPower²TDP]

Richterin nennt Tablet-Verkaufsstopp in Australien unfair

Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche aufgehoben werden.

Ergänzung (30. November 2011)

Galaxy Tab 10.1: Verbot in Australien aufgehoben
Wende im Patentstreit rund um das Samsung Galaxy Tab 10.1: Ein australisches Gericht hat das Verkaufsverbot des Android-Tablets aufgehoben, es darf "Down Under" ab Freitag wieder regulär verkauft werden.