News Hasskommentare: Justizminister wollen Melde­pflicht für soziale Netzwerke

[der Unzensierte]

Oh, eine ABM -Maßnahme für die notleidenden Rechtsanwälte. Woher soll bitte die Kompetenz kommen wenn nicht aus einer nun aufzustockenden Rechtsabteilung? Manchmal denken die nicht einmal von Wand bis Tapete.

 

[kokiman]

Das alte Internet war mir irgendwie lieber.

 

[K-BV]

Hast du die DDR überhaupt erlebt?

Soweit ich informiert bin, existiert die nicht mehr. Auch ihre Gesetze nicht!
Und wenn man die heutige Rechtslage mit der der DDR auf ein Level setzt, ist das ein akuter Fall von Realitätsverlust.

Massenüberwachung auf der Autobahn, Staatstrojaner ........, schärferen Waffengesetzen, Einschränkungen im Multikopter- und Modellflug, CO²-Steuer, Biometrische Daten in Ausweisdokumenten als Pflicht.

Und was genau ist daran jetzt so derart schlimm, dass man es mit der Realität der DDR gleich setzt.
Tipp: Stell dich Mal mit nem großen Transparent vor's Kanzleramt mit der Aufschrift "Merkel ist Scheiße". Dann wirst eine Anzeige bekommen wegen Verletzung der Bannmeile und ein paar Euro Strafe zahlen dürfen. Außerhalb der Bannmeile interessiert es keine Sau. Der gleiche Akt in der DDR oder aktuell in Russland, China, Türkei und allem was dazwischen liegt, hätte dir einen längeren Zwangsurlaub mit der einen oder anderen Schramme beschert.

Aber ja, alles ist rosa und superdupergut

Ich bin zwar nicht schwul, aber wenn ich wollte könnte ich's hier sein. Ist das nix?

Das einzige was hier in Deutschland noch gut funktioniert ist das Finanzamt und die (zentrale) Bußgeldstelle!

Von irgend was muss die Straße auf der du offensichtlich zu schnell unterwegs bist ja bezahlt werden.

Der Rechtsstaat hat schon lange kapituliert und wenn dann trifft die volle Härte des selbigen nur einheimische.

Wer oder was sind "einheimische"?
Soweit ich informiert bin, gibt es lt. Verfassung der Bundesrepublik Deutschland da keine Unterschiede.

 

[[wege]mini]

Darauf fallen auch viele Menschen herein, die es von ihrem Bildungsniveau her eigentlich besser wissen müssten.

natürlich hilft bildung alleine auch nicht. erziehung und vermitteln von werten einer gesellschaft sind selbstverständlich genauso wichtig.

der uropa hat noch gesagt: "im krieg und in der liebe ist alles erlaubt" der opa hat dann die wirtschaft noch mit dazu genommen und die vati´s haben z.T. schon probleme damit, ethik, humanismus, moral usw. vorzuleben und an kommende generationen weiter zu geben.

wer kennt schon heute z.B. noch martin niemöller?

https://de.wikiquote.org/wiki/Martin_Niemöller

"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."

mfg

 

[FFelsen2000]

Wer die AFD trotz Höcke und seinem "Flügel" wählt oder unterstützt ist ein Nazi oder sympathisiert offen mit diesen. So schwer ist das nicht.

Diese hasserfüllten, unsachlichen Beiträge hier sind kaum zu ertragen. Komplett frei von Fakten, aber Hauptsache, "Haltung zeigen". Ich kann in den Beiträgen nicht mal eine Handvoll finden, die sich um eine Diskussion überhaupt bemühen.

Über Höcke weiß ich mit 100% Sicherheit mehr als Sie und kenne seine Position extrem genau. FALLS Sie sich mal mit der Last der Fakten abgeben wollen - was ich bei diesem Thema sehr stark bezweifle - dann können Sie hier eine ausführliche Bewertung finden:

Teil1
https://zettelsraum.blogspot.com/2019/02/hocke-ein-fall-fur-den-verfassungsschutz.html?m=1

Teil 2: Wirklich problematisch Aussagen
https://zettelsraum.blogspot.com/2019/02/hocke-ein-fall-fur-den.html?m=1

Teil 3: Zusammenfassung
https://zettelsraum.blogspot.com/2019/02/hocke-ein-fall-fur-den_25.html?m=1

Und hier die Diskussion dazu:
"Höcke: Ein Fall für den Verfassungsschutz?"
http://83273.homepagemodules.de/t8345f14-Hoecke-Ein-Fall-fuer-den-Verfassungsschutz.html

Aber das ist haltviel zu lesen. Für bloße "Haltung" braucht man sich mit Fakten nicht zu beschäftigen.

 

[pseudopseudonym]

Da möchten wohl einige, dass Tor zum Standard wird.
Wäre zumindest meine Sorge, wenn man Überwachung usw. immer weiter ausweitet.

 

[Mustis]

Diese hasserfüllten, unsachlichen Beiträge hier sind kaum zu ertragen.

Echt? Ich denke Menschen wie du setzen sich so vehement für die Meinungsfreiheit ein? Wo genau sind den die Beiträge unsachlich? Eine Begründung für diese Aussage findet nicht statt, eine polemische Diffamierung hingegen schon.

PS: Ich nehme an du bist Autor dieses Zettelraum Beitrags. Inwiefern belegt er, dass sie sich besser auskennen? Der Beitrag ist weder wissenschaftlich noch sonst wie verifiziert und ist somit lediglich eine Meinung zu Höckes Buch. Wohlgemerkt auch nur diesem, den auf öffentlichen Äußerungen dieses Herrn gehen sie nicht weiter ein. Und weswegen sie meinen, dass Herr Höcke zwar mit dem Faschismus sympathisiert, nicht aber mit dem Nationalsozialismus, obwohl diese beiden eng miteinander verwoben sind, legst du nicht wirklich dar. Ebenso wenig, warum Höcke vermeintlich Preußen als Vorbild hat. Eine Monarchie, die kaum bis nicht mit dem Faschismus zu tun hat. ICh erkenne absolut nichts preußisches in Höckes Äußerungen.

PPS: Wie seriös kann darüber hinaus ein Blog sein, dessen Betreiber seit 2013 Tod ist, der aber noch immer im Impressum des dazugehörigen Forums steht und auf dessen Blog nicht mal die Impressumspflicht erfüllt wird.

 

[[wege]mini]

Über Höcke weiß ich mit 100% Sicherheit mehr als Sie und kenne seine Position extrem genau.

Komplett frei von Fakten, aber Hauptsache, "Haltung zeigen".

es gab mal einen untalentierten maler aus östereich der in deutschland zum kanzler gemacht wurde, weil der herr von hindenburg ganz sicher war, wie er diesen "böhmischen gefreiten" einschätzen kann und dieser "halbstarke" ruck zuck an die wand regiert würde.

wie man sich täuschen kann.....

mfg

 

[phil.]

@FFelsen2000 deine unreflektierte "Reinwaschung" von Björn Höcke ist nicht Thema dieses Thread.
Die Beachtung des Topic (News) gilt für jeden.

 

[PrinceCharming]

@Alphanerd
Diese hasserfüllten, unsachlichen Beiträge hier sind kaum zu ertragen. Komplett frei von Fakten, aber Hauptsache, "Haltung zeigen".

Alphanerd trägt im Gegensatz zu Dir seine Meinung sachlich vor. Dir gefällt sie nur nicht...

Die BRD ist kein Staat im Sinne des Völkerrechts und kann es auch nicht sein, weil die BRD und Deutschland rechtlich gesehen verschiedene Institutionen sind.

Bitte, jetzt nicht auch noch Verschwörungsquatsch...

 

[Mega-Bryte]

Aber muss man deswegen Nazis wählen...?

Man muß die gar nicht wählen, wenn man links eingestellt ist, aber welche Alternative präsentiert ihnen denn die politische Landschaft? FDP? CDU? SPD? Die drei wollen sich doch gar nicht festlegen, daher nennen sie sich ja selber die Parteien der liberalen Mitte. Hängen die Fahne nach dem Wind! Einzig die Linke und die Rechte reden mal Tacheles. Und zwischen diesen beiden haben die Wähler in Thüringen entschieden. Und die Extrem-Grünen wollen am liebsten, dass jeder bei sich die Bodenversiegelung schwächt (also jeden zweiten Dachziegel wegwerfen) und keiner mehr Tierprodukte konsumiert … wahrscheinlich ist es dann besser Erdöl in Gummistiefel zu verwandeln, weil Leder nicht darf.

Dass mir das nicht gefällt sollte jedem mittlerweile klar sein, wenn er meinen Hinweis zum Thema Revolution gelesen hat. Ich kann gut ohne diese Narren leben, aber ein Großteil nicht. Ich bin jedoch kein Politiker. Ich bin Humanist und da in Deutschland heute jeder eine eigene Meinung haben darf, bis die gerichtlich verboten wird, weil nicht verfassungsgemäß, werde ich mir kein anderslautendes Urteil bilden müssen.

Wie erwähnt, kann ich nur hoffen, dass die es sich nicht in Richtung 1933 überlegen und wir nach 75 Jahren ohne Krieg in Deutschland noch ein paar Jahrzehnte schaffen, bis ich tot bin und die Welt dann zerbrechen darf. Politik ist leider kein Wunschkonzert und daher nicht meine Bühne.

 

[Corros1on]

Selten so eine zivilisierte und sachliche Diskussion bei so einem Thema erlebt, trotz unterschiedlicher (politischer) Meinungen.

Normalerweise wäre wir schon vor ca. 100 Kommentaren sowas von weit Off-Topic gewesen und es in den üblichen Grabenkämpfen ausgeartet und/oder geschlossen worden.

So eine Diskussion würde ich mir in der Politik und Öffentlichkeit auch wünschen.

 

[Mega-Bryte]

Von irgend was muss die Straße auf der du offensichtlich zu schnell unterwegs bist ja bezahlt werden.

Dir ist bewußt, dass die Straßen schon lange nicht mehr in Schuß gehalten werden KÖNNEN?! Die dazu notwendigen Geldmittel würden zwar von den Steuerzahlern in Form von Gebühren und Steuern entrichtet, aber frag doch mal einen Stadtkämmerer oder ein Straßenbauamt, wie viel Geld es pro km Straße im jahr zur Verfügung hat, um den km zu unterhalten?! Inklusive Winterdienst und Grünschnitt!

Trau es dir nicht, über Dinge zu reden, von denen du keine Ahnung hast.

ich kenne Abschnitte, auf denen bei Eröffnung freie Fahrt war und die binnen 3 Jahren so schlecht wurden, dass man dort freiwillig nicht mit mehr als 100 fährt! Schlimmer als ne Achterbahn! Alles im Rahmen der Deutschen Einheit ... huihui pfuipfui

 

[K-BV]

Die Unterschiede gibt es schon. Um sie zu verstehen muss man aber wissen wer oder was die BRD ist (-> Art. 133 GG). Die BRD ist kein Staat im Sinne des Völkerrechts und kann es auch nicht sein, weil die BRD und Deutschland rechtlich gesehen verschiedene Institutionen sind. Wer das "Warum" verstanden hat der weiss auch, dass hier Klassenrecht herrscht und die meisten Einheimischen (!aber nicht alle!) tatsächlich schlechter gestellt sind.

Das hat jetzt genau was mit der Hassposting-Problematik zu tun? Und wer genau sind nochmals "Einheimische"?

Die BRD arbeitet einzig nach ökonomischen Faktoren, also Gewinnerwirtschaftung und Haftungsübertragung an Dritte (Bürger) und alles hat sich dem unterzuordnen (bzw. wird dies zwangsläufig am Ende tun).

Ich lebe seit über 60 Jahren in diesem "schrecklichen" Gemeinwesen und das ziemlich gerne. Wenn dieses Gemeinwesen nach vorwiegend diesen Kriterien funktionieren würde, hätte ich doch irgendwas davon mitkriegen müssen.

Das kann man auch überall sehen

Ja, wenn man es so sehen will! Andere Sichtweisen sind aber durchaus zulässig, ohne diese von vorne herein als unzutreffend zu deklarieren.

Die DSGVO ist vielleicht diskussionswürdig, aber noch lange kein Grund, das Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland in Frage zu stellen.

Zur Lektüre empfohlen, dessen GG, auf das u.U. jedes Gesetz hin überprüft werden muss. Zum Vergleich, die Schweizer haben so was nicht, was zu diversen Problemen führen kann, bis hin zu staatlicher Willkür.
Oder suche dir Mal andere Staaten, die per GG auf das Sozialstaatsprinzip verpflichtet sind. Du wirst vielleicht staunen, wie wenige das sind! Und genau hier geht deine obige Sichtweise ins Leere.

Das Hauptproblem der Hasspostings besteht in der Unzufriedenheit des Verfassers mit irgendwas und der Anonymität des Netzes. In der realen Welt hätten die allermeisten viel zu viel Schiss, Andersdenkende so anzugehen wie im Netz, da mit direkten Konsequenzen zu rechnen ist. Soll man nun also eine gleichwertige Situation schaffen, sprich Anonymität unmöglich machen, damit die Leute wieder zu gesitteten Umgangsformen finden? Dann wäre das der berühmte Bärendienst. Genau die Leute, die für den Missbrauch verantwortlich sind, sind aber gleichzeitig die größten Schreihälse, wenn die Gesellschaft das Spiel nicht mehr mitspielen mag. Denn im Gegensatz zu der irrigen Annahme, dass Politiker alleinverantwortlich sind, kommen Forderungen aus der Mitte der Gesellschaft. Wie immer, wenn etwas grundsätzlich verkehrt läuft.

 

[Mega-Bryte]

So eine Diskussion würde ich mir in der Politik und Öffentlichkeit auch wünschen.

Es zeigt, dass die Basis durchaus eher ein Miteinander versucht bei so polarisierenden Themen, als die "Profis" es seit langem vorleben und instrumentalisieren.

Da es in der Politik leider mehr und mehr Rechtsgelehrte als Fachpersonal gibt, wird es erst schlimmer, bevor es besser wird. Bevor wir aber in völlige Anarchie verfallen, sollte man noch ein zwei Wahlen nutzen, um den eingesessenen Politikern so richtig Muffensausen zu machen und dann einfach nur "Ätsch" rufen und denen kurz vor endgültig die Diäten zusammenstreichen und sie damit anfänglich auf den Boden der Tatsachen zu holen, bevor sie weiter regieren dürfen.

 

[K-BV]

Alles im Rahmen der Deutschen Einheit ... huihui pfuipfui

So so! Du willst mir jetzt nicht hoffentlich ernsthaft erzählen, dass der Zustand der Straßen sich gegenüber dem der DDR verschlechtert hat!
Das ist genau die Haltung von Ostdeutschen, wo du im Westen Schaum vor den Mund bekommen könntest. Da wurden Milliarden und Abermilliarden in die Infrastruktur des Ostens gesteckt, vorwiegend finanziert durch den Westen, der dadurch z.T. moderner strukturiert wurde, als etliche Regionen im Westen, wo das Geld natürlich fehlte. Aber anstatt das zu goutieren, wird es als schreiende Ungerechtigkeit hin gestellt, dass man auf der Straße nicht mehr wie 100 düsen kann, weil die Straße renovierungsbedürftig ist. Willkommen im Club! Wir haben hier auch beschissene Straßen. Oder fahr mal durch die USA. Da weißt du, warum 55 Meilen Höchstgeschwindigkeit sehr sinnvoll sind.

Die Diskussion darüber erfordert nun aber Mal Sachlichkeit, ohne Schaum vorm Mund. Im Netz, wie im richtigen Leben.

 

[Mega-Bryte]

lies einfach nochmal, was bei mir als Ortsangabe unterm Avatar steht: … und dann wurde der falsche Asphalt verbaut und das wohlweislich der dadurch entstehenden Konsequenzen. Das Geld wurde dankend eingestrichen, aber der Neubau ist nach weniger als 5 Jahren reif für eine VOLLSANIERUNG. Das ist das, wo der geneigte Bürger des WESTENS Schaum vor den Mund bekommt, weil es zeigt, dass die "Wessis" (also wir) primär beschummeln und bescheißen wollen und den Ossis nichts gönnen.

Ich habe sehr viel Zeit wegen anderen Projekten mit dem Pendeln auf den neuen Autobahnen verbracht. Eine Schande für die ganze westdeutsche Bauindustrie. Ostdeutsche Firmen hatten ja keine Ausrüstung für derartige Arbeiten mehr.

Frag mal die Nutzer der

Talbrücke Rotes Tal 406 m http://www.autobahnatlas-online.de/A71.htm

 

[[wege]mini]

Da es in der Politik leider mehr und mehr Rechtsgelehrte als Fachpersonal gibt

ja, es kommt immer häufiger vor, dass politiker als verkäufer von entscheidungen anderer wahrgenommen werden.

wenn eine landwirtschaftsministerin aber z.B. den bauern die fruchtfolge erklären will, das wort dreifelderwirtschaft noch nie gehört hat und keinen blassen hat, was leguminosen sind, ist das gelächter natürlich bei den "dummen" bauern groß. ← eine wahre geschichte.

und denen kurz vor endgültig die Diäten zusammenstreichen und sie damit anfänglich auf den Boden der Tatsachen zu holen, bevor sie weiter regieren dürfen.

leider haben wir in der politik schon genug menschen, die in der freien wirtschaft keine realistische chance hätten.

weniger bezahlung und prügel von allen seiten löst aber auch keine probleme.

mfg

 

[kellerbach]

Mal zur Erinnerung an alle: der Populismus- und Hassvorwurf ist alt. Er wurde stets benutzt, um Opposition zu diskreditieren. Das ist platte Propaganda. Den Wutbürgerbegriff als Schmähwort, das Kritik pathologisieren sollte, brachte man erstmals im mainstream gegen die Stuttgart21-Demonstranten in Stellung. Den Populismusvorwurf brachte man erstmals in Stellung, als es darum ging, eine Wahlalternative zu einer durch Schröder neoliberal gewordenen SPD zu diskreditieren. WASG/Linke unter Lafontaine wurde mit dem Linkspopulismus-Schmäh im mainstream eingedeckt. Der Rechtspopulismusvorwurf wurde schon bei Gründung der AFD reflexartig aufgebracht und ist genau spiegelbildlich zum Linkspopulismusvorwurf gegen die damalige WASG, später Linke. Das Motiv ist, Wahlalternativen zu diabolisieren, damit man den neoliberalen Kurs ungestört vom Wählerwillen weiterfahren kann. Das der weitere Kontext, in dem auch die Scheindebatte über "Hass" zu verstehn ist.

 

[Corros1on]

Es zeigt, dass die Basis durchaus eher ein Miteinander versucht bei so polarisierenden Themen, als die "Profis" es seit langem vorleben und instrumentalisieren.

Gefühlt wird aber versucht das Miteinander zu unterbinden bzw. ein Keil durch die Gesellschaft zu treiben in der Öffentlichkeit.
Jede soll schön auf der für ihn zugeordneten politischen Seite bleiben und wehe einer wagt es mit dem anderen zu sprechen. Erinnert schon ein bisschen an die Rassentrennung in den USA oder Südafrika damals, nur anstatt der Hautfarbe nun mit der politischen Ausrichtung.
Soviel dazu, dass wir in einer bunten Gesellschaft leben.