News Hasskommentare: Justizminister wollen Melde­pflicht für soziale Netzwerke

[Alphanerd]

Weil Beleidigung eben etwas subjektives ist in erster Linie. Sag ich ner Frau dass sie nen geiles Hinterteil hat sieht die eine es als Kompliment die andere sieht sich als Opfer von sexueller Belästigung.

Kontext junger Mann. Sagst du das einer Frau beim Tanzen: ok.
Sagst du das einer fremden im Internet: nicht ok.
Sagst du das einer dir unterstellten Angestellten: nicht ok.

Man(n) muss nicht immer künstlich was konstruieren.

Jeder darf jede Meinung frei äußern, solange sie nicht strafbar ist (Beleidigung, Hetze, Drohung, Holocaust Leugnung).
Er darf allerdings nicht damit rechnen, dass jede Meinung immer jedem gefällt und muss mit Gegenwind rechnen.

Ich sehe nicht, dass irgendwo irgendwelche Meinungen eingeschränkt werden. (Lustiger funfact: Mal zu Spon auf die Artikel zur Wahl gehen und mit strg+f in den Foren mal die SED suchen...., habe da heute morgen mal paar Kommentare gelesen und die werden ja manuell frei gegeben)

 

[joshlukas]

an wem kann ich mich eiegndlich wenden wenn ich in einem Game Chat als Nazi/Kortoffelfresser oder anderweitig Beleidigt Ausgegrenzt werd als Deutschen? Ich Habe da über Jahrzehnte tiefe Seelische Narben davongetragen und möcht nun auch Gerechtigkeit !

Oder muss ich als Deutscher Still sein und Fresse halten?

Nein, ganz sicher nicht. Erstmal vielleicht als Deutscher deutsch lernen?

 

[bam_alter]

Hass ist Menschenrecht!!!

 

[the_pi_man]

Es geht nicht um Hassbeitrag sondern um strafrechtlich bewerte Äußerungen. Un das haben Gerichte z.B bei Frau Roth oder Frau von Storch gerade seeehr weit ausgelegt. Hasskomentar ist ein Sammelbecken für alle missliebigen Kommentarte...

 

[K-BV]

Abgesehen davon, dass die Politik der CDU seit Merkel links ist - und zwar DEUTLICH linker als das, was man unter Schmidt oder Schröder noch als "links" bezeichnete - finde ich es frech und dumm, 10.000 AfD-Mitglieder und Millionen Wähler als "rechtsradikal" zu bezeichnen.

Na ja, Wähler der LINKEN finden die Union und Merkels Politik nach wie vor ziemlich rechts und sagen das auch. Sind die jetzt auch frech und dumm?
Und wer sagt denn, daß Merkels Politik Links ist. Das kann irgendwie nur jemand sagen, der eine Kategorie zur Verunglimpfung braucht. Setzt also voraus, dass"linke Politik" was schlechtes ist. Thüringen unter Ramelow hat, soweit ich weiß, Privateigentum nicht verstaatlicht. Vermutlich würde die AfD, käme sie irgendwo in die blöde Situation regieren zu müssen, auch keine Konzentrationslager einrichten oder sämtliche Ausländer raus schmeißen (müssten ja Teile ihrer Wählerschaft was arbeiten).
Schröder, Merkel, Fischer, Westerwelle haben schlicht und ergreifend Realpolitik gemacht, z.T. jenseits von parteilichen Grundwerten. Und genau das erwarte ich auch von ihnen, wenn sie in der Regierung sitzen. Angefangen in der kleinen Kommune, wo eh jeder jeden kennt bis nach Berlin.

Man kann die Flüchtlingswelle wahlweise als Katastrophe betrachten oder als vertrauensbildende Massnahme eines Staates, der vordem dafür bekannt war, Millionen von Menschen zu ermorden und nun zur Abwechslung mal Millionen von Menschen rettet. Oder eben einen Standpunkt dazwischen einnehmen. Ich schaffe das ohne Hasskommentar!

 

[Alphanerd]

Man zählt doch schon als rassist wenn man mit der "alle sind willkommen" nicht einverstanden ist.
Und was zählt für dich als "rassistisch"?
Den da fängt es schon an....

Das ist doch ok. "Ich bin gegen unkontrollierte Zuwanderung," "Ich möchte nicht neben Ausländern wohnen".
Aber nicht: "Sollen ersaufen", "Verrecken" und was da sonst so alles kommt.

Du darfst die ersten beiden Aussagen gerne äußern und bekommst dann entweder Zustimmung oder Gegenwind. Von mir Gegenwind Trotzdem möchte ich, dass MEINUNGEN frei vorgetragen werden dürfen. Von jedem der mag.

Genau, nur um dies geht es. Man fürchtet die Meinung der Masse, wie der Teufel das Weihwasser...

Ich habe gesehen, was für Beiträge du so likest. Nein, ihr seid nicht die Masse. Laut und mit Rückenwind, ja vlt. Aber nicht die Masse.

Das wird man wohl noch sagen dürfen

Ergänzung (28. Oktober 2019)

Abgesehen davon, dass die Politik der CDU seit Merkel links ist - und zwar DEUTLICH linker als das, was man unter Schmidt oder Schröder noch als "links" bezeichnete - finde ich es frech und dumm, 10.000 AfD-Mitglieder und Millionen Wähler als "rechtsradikal" zu bezeichnen.

Wer die AFD trotz Höcke und seinem "Flügel" wählt oder unterstützt ist ein Nazi oder sympathisiert offen mit diesen. So schwer ist das nicht.

 

[K-BV]

Das wird man wohl noch sagen dürfen

Vielleicht sollte man anstatt des Unworts des Jahres, Mal den Unsatz des Jahres wählen. Dieser hätte beste Chancen auf einen haushohen Sieg.

 

[v_ossi]

Abgesehen davon [...] finde ich es frech und dumm, 10.000 AfD-Mitglieder und Millionen Wähler als "rechtsradikal" zu bezeichnen.

Das sagt bei weitem mehr über Sie aus, als über die Menschen, die Sie beschimpfen.[...]

Ich tue mich bei Pauschalaussagen bezüglich AFD Wähler = Nazi auch immer schwer, aber wenn etliche Personen in der Parteispitze wiederholt rechtes oder gar rechtsextremes Gedankengut von sich geben und u.A. deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder wurden, müsste einer demokratischen Partei eigentlich daran gelegen sein, diese Personen aus den eigenen Reihen zu bekommen.

Wie lange kann man als 0815 Wähler behaupten die Partei trotz offensichtlicher rechtsextremer Tendenzen nicht deshalb gewählt zu haben?

Wann wird aus Vernachlässigung oder Ignorieren dieser Strömungen eine Mittäterschaft?

Unsere Geschichte sollte eigentlich ein mahnendes Beispiel sein, wie rechte Ideologien aus bescheidenen, vermeintlich bürgerlichen Ideen ausarten können und mir nichts, dir nichts ist man in einen Weltkrieg "hinein geschlittert" und hat Millionen Menschen industriell getötet, weil sie nicht ins eigene Weltbild passen.

Man darf da schon etwas mehr Initiative erwarten. Willst du rechts-konservativ wählen, was per se dein gutes Recht ist und auch nur eine Meinung im nicht extremen Spektrum ist, sorg dafür, dass 'deine' Partei sich klar von Extremen abgrenzt. Dann wird deine Meinung auch als solche gehört und ernst genommen.

 

[Herdware]

das gilt auch für radikalinskis und idioten. die gehören (leider) auch ins parlament. ob die klugen dann immer nachgeben und am ende die dummen regieren, liegt vor allem am bildungsniveau der gesellschaft.

Radikale sind grundsätzlich immer schlecht. Da stimme ich zu.

Wobei ich doch einen gewissen Unterschied sehe, zwischen radikalen linken und rechten Ideologien.

Auch radikale Linke wollen letztendlich, dass es allen Menschen (gleich) gut geht. Wie zielführend und anehmbar die Mittel und Wege sind, mit denen sie das erreichen wollen, ist natürlich höchst fragwürdig.

Radikale Rechte schieben hingegen einfach die Schuld für alle Probleme auf ausgewählte Minderheiten. Das ist das Grundprinzip dieser Ideologie. "Wir sind die Guten und die anderen sind die Bösen, die an allem Schuld sind."
Wenn man diese Minderheit irgendwann erfolgreich vertrieben hat (oder schlimmeres), müssen die nächsten Sündenböcke her. Was kommt nach den Ausländern und diversen religiösen Minderheiten dran? Rothaarige? Oder Linkshänder?
Früher oder später würde jeder von uns auf der Abschlussliste der Rechtsradikalen landen. Als politisch andersdenkender natürlich sowieso eher früher als später.
Deshalb finde ich Rechtsradikale schlimmer. Die sind grundsätzlich menschenverachtend.

Wenn Radikale, speziell Rechtsradikale, ordnungsgemäß ins Parlament gewählt werden, kann man daran leider erstmal nichts ändern, solange die betreffende Partei nicht nach ordentlichem, juristischen Prozess verboten ist. Nur sollten die demokratischen Parteien konsequent Abstand von jeglicher Zusammenarbeit mit denen nehmen.

Das langfristige Ziel müsste sein, die Bevölkerung dazu zu bringen einzusehen, dass diese Radikalen nicht ihre Interessen vertreten und nicht gewählt werden sollten. Das wird alles andere als einfach und Zensur wird dabei nicht helfen.
Ich denke auch nicht, dass es nur fehlende Bildung ist. Einfache Lösungen/Antworten werden immer attraktiv sein und Angst und Hass sind extrem starke Motivatoren. Darauf fallen auch viele Menschen herein, die es von ihrem Bildungsniveau her eigentlich besser wissen müssten. Der Mensch ist halt kein rein logisches, sondern vor allem ein emotionales Wesen.

 

[Alexus6677]

@Xes leuchtet ein. Nur was als rassistisch und anders Strafrelevantes ausgelegt wird kann sich mit dem Zeitgeist ändern. In der DDR war Selbstzensur an der Tagesordnung und ich kenne Menschen, die es wegen westlicher Tendenzen (Vermerk in der Stasi Akte) sehr schwer hatten. Sammlung und systematische gewollte Selbstzensur ist für mich kein erstrebenswertes Ziel. Ich kann mir nämlich hut vorstellen, dass ein Unternehmen, dem drakonische Strafen drohen aus Angst vor den Strafen dann alles bei der zuständigen Staatsanwaltschaft ablädt. Meiner Meinung nach sollte sich jeder mit seiner Dummheit, Pöbelei selbst ins abseits schießen dürfen. Die Staatsanwaltschaft braucht ihre Kapazitäten vermutlich eher für die wenigen % Trottel, die auch jetzt schon straffällig werden. Nicht zur Sichtung von seitenweise Posts mit Kontext, die alle ausgewertet werden müssen und dann 5 Jahre später zur Verhandlung stehen weil der zuständige Richter dank der Facebook Gruppe Schwarzer Bunker oder was auch immer leider für die nächsten 20 Jahre keinen Termin mehr frei hat...

 

[Mega-Bryte]

Die Wutbürger hier in den Kommentaren beweisen mal wieder warum Nazi-Parteien wie die afd so beliebt sind.

Das sind mitnichten WUTBÜRGER. Die Leute haben die träge Politik der bisherigen "Regierungsparteien" schlicht satt. Und bei Wahlen dürfen Sie dies durch Abgabe der Stimme an die Opposition frei äußern. Dass das linken Politikern in dem Fall einer erstarkten rechten Partei nicht gefällt, soll ja kein Zuckerschlecken sein. Die sollen sich hinsetzen und ihre Arbeit machen, so wie die Demokratische Wählerschaft es von ihnen verlangt.

An anderen Stellen spricht man bereits davon, dass wir eine Revolution auf der Türschwelle haben. Wie bereits vor 100 Jahren ist die linke/mittlere Parteienvielfalt so zerstritten und augenscheinlich nicht mehr regierungsfähig und regierungswillig ... zumindest miteinander, wenn alleine nicht klappt ... dass die rechte Seite soviel Zulauf bekommen wird, dass wir ein zweites Mal vor den Wirren a la 1933-1945 stehen dürften.

Aber dieses Phänomen ist nicht nur auf Deutschland begrenzt. Schaut euch doch mal die anderen Länder in der EU an, wenn sie mit Protektionismus ihre Märkte für Importe geschlossen halten wollen, weil die heimische Wirtschaft sonst pleite geht.

Ich kann nur hoffen, dass ich vor all dem Irrsinn rechtzeitig sterbe und so ein Leben gänzlich ohne Kriege hatte. Als Verlierer möchte ich nicht hervorgehen ... wobei das bei unserer BUNDESWEHR mit AKK und ähnlichen Luftpumpen sehr wahrscheinlich sein wird.

@CB es ist sehr schade, dass auf einem Technikforum so spaltende Themen diskutiert werden. Ihr erntet durch die sich aufschaukelnden Beiträge mit Sicherheit nicht Ruhe unter den Nutzern. Und das, wo die Mods und Admins doch eher daran interessiert sind, oder nicht?!

 

[Alphanerd]

Ich tue mich bei Pauschalaussagen bezüglich AFD Wähler = Nazi auch immer schwer, aber wenn etliche Personen in der Parteispitze wiederholt rechtes oder gar rechtsextremes Gedankengut von sich geben

Eben. Und es ist doch für jedermann lesbar. Da kann es keine Entschuldigung wie in den 30ern des letzten Jahrtausends mehr geben.

Von daher hole ich die pauschale Kelle raus.

 

[Mustis]

finde ich es frech und dumm, 10.000 AfD-Mitglieder und Millionen Wähler als "rechtsradikal" zu bezeichnen.

Höcke ist Faschist. Das ist gerechtlich festgestellt, dass ich das sagen darf, da es auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage basiert. Wer die AfD wählt und das insbesondere in Thüringen, wo Höcke nun mal Vorsitzender der AfD ist, wählt also offen einen Faschisten. Und dann soll ich das Kind nicht beim Namen nennen dürfen, dass diese Wähler rechts/rechtsradikal sind? Da frage ich mich, wer der Dumme ist...

 

[Mega-Bryte]

Höcke mag so bezeichnet werden dürfen, aber die Wählerschaft muß noch lange nicht faschistisch sein, um ihn zu wählen. Ein ansprechender Punkt aus deren Programm kann schon reichen.

 

[Mustis]

Höcke mag so bezeichnet werden dürfen, aber die Wählerschaft muß noch lange nicht faschistisch sein, um ihn zu wählen. Ein ansprechender Punkt aus deren Programm kann schon reichen.

Natürlich. Das ist ebenso eine überprüfbare Faktenlage. Wer einen Faschisten wählt, nimmt billigend in Kauf, dass dieser ein solches System etabliert und aufbaut. Wer außer einem Sympathisanten des Faschismus würde sowas unterstützen?

 

[Mega-Bryte]

Bedenke dabei aber bitte auch, dass es immer Leute gibt, die aus Eigenschutz wählen, wie auch im letzten Jahrhundert, damit sie in ihrem Umfeld sicher sind. Es gab wenige einzelne, die trotz Parteibuch der NSDAP alles oder vieles gegeben haben, um den Unterdrückten zu helfen.

Getreu: Harte Schale, weicher Kern!

 

[Dr. MaRV]

Akuter Fall von Realitätsverlust!

Einsicht und Selbstreflexion sind die ersten Schritte zur Besserung. Herzlichen Glückwunsch dazu.
Hast du die DDR überhaupt erlebt? Ich meine aktiv und nicht die letzten Monate als kleines Kind an Muttis Brust.
Allem Unangenehmen will man heute, in diesem lebenswerten Staat mit einem Verbot, schärferen Gesetzen und höheren Strafen begegnen.
Massenüberwachung auf der Autobahn, Staatstrojaner auch bei weniger schweren Delikten, schärferen Waffengesetzen, Einschränkungen im Multikopter- und Modellflug, CO²-Steuer, Biometrische Daten in Ausweisdokumenten als Pflicht. Nicht zu vergessen der Vorstoß in Bayern, der Polizei mehr und weitreichendere Befugnisse zu geben. Einige dieser Dinge sind gescheitet, zum Glück, andere stehen gerade zur Diskussion und andere sind bereits umgesetzt. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Sachen erneut auf der Tagesordnung stehen, dann vielleicht ohne abgelehnt zu werden.
Das ist das was mich ankotzt. Weil genau hier meine Freiheit massiv beschnitten wird und ich grundlos Stigmatisiert und verdächtigt werde. Meine (persönlichen-) Daten dort Landen wo ich sie selbst nicht mehr unter Kontrolle habe und nich nachvollziehen kann, was damit angestellt wird.
Aber ja, alles ist rosa und superdupergut. Darum wollen wir jetzt auch weiche und harte Drogen legalisieren, wir haben den Kampf ja eh verloren und nicht genug Personal den Delikten nachzugehen.

Das einzige was hier in Deutschland noch gut funktioniert ist das Finanzamt und die (zentrale) Bußgeldstelle!
Der Rechtsstaat hat schon lange kapituliert und wenn dann trifft die volle Härte des selbigen nur einheimische.
Wie kann es sonst sein, dass man auf ein einfaches Bußgeldverfahren 18 Monate warten muss?

 

[Mustis]

Wen willst du hier eigentlich verkackeiern? Die wenigen Ausnahmen, die das Parteienbuch der NSDAP hatten und dennoch Juden halfen sollen hier jetzt entschuldigen, das bald 25% einen Faschisten gewählt haben? Wie dreist kann man eigentlich Scheinargumente anführen?

 

[v_ossi]

Höcke mag so bezeichnet werden dürfen, aber die Wählerschaft muß noch lange nicht faschistisch sein, um ihn zu wählen. Ein ansprechender Punkt aus deren Programm kann schon reichen.

Dem würde ich zustimmen, wenn es nur um einen irrelevanten Teilaspekte seiner Person oder der Wahl gehen würde und nicht um die zentralen Punkte einer Wahl.

Ist Person A Vegetarier, ist das für eine politische Wahl und seine Wählerschaft irrelevant. Niemand muss Vegetarier sein, um seine politischen Ansichten zu teilen.
Ist Person B Fan von Fusballverein XY, ist das für eine politische Wahl und seine Wählerschaft irrelevant. Niemand muss Fan von Verein B sein, um seine politischen Ansichten zu teilen.

Ist Jemand aber Faschist, kann und darf ich das als Wähler nicht ignorieren.

@Mega-Bryte Was ist das denn für ein Scheinargument? Wahlen sind in Deutschland geheim. Wenn ich Angst um irgendwelche Konsequenzen haben kann ich trotzdem die Linke wählen und hinterher überall erzählen, ich hätte mein Kreuz brav bei der AFD gemacht.

 

[PrinceCharming]

Werde ich schon belangt, wenn ich offen und ehrlich sage, dass ich Rosenkohl hasse, weil das Zeug einfach nur widerwärtig schmeckt und man dieses Dreckszeug von mir aus deshalb aus sämtlichen Läden verbannen sollte?

Bei Rosenkohl gibt es aber gewaltige Unterschiede! Dir entgeht da ggf. etwas!

Steinigt mich dafür, aber die Meinungsfreiheit ist vielfach inzwischen nur noch ein sehr theoretisches Konstrukt,

Nein, ich denke es ist ein noch mehr geschütztes Gut geworden, als es in den ersten Jahrzehnten nach Gründung der BRD war. Generell ist es heute doch deutlich leichter, anderer Meinung zu sein.

Und so geht die Freiheit zu Grunde. Mit donnerndem Applaus.

Zitierst Du da gerade Padme...?

Dann sollen die bei Indymedia anfangen.
Ach nein, ich vergaß. Es geht ja darum, mit staatlichen Mitteln EINE politische Seite zu bekämpfen und nicht um die Verteidigung von Demokratie & Rechtsstaat. Ich Dummerchen, wie konnte ich das auch nur eine Sekunde vergessen.

Erst letzte Woche waren etliche hier im Forum der Meinung, dass "der Staat" auf dem rechten Auge blind sei...

Abgesehen davon, dass die Politik der CDU seit Merkel links ist

Beängstigende Meinung, die Du da vertrittst!

finde ich es frech und dumm, 10.000 AfD-Mitglieder und Millionen Wähler als "rechtsradikal" zu bezeichnen.

Als was denn sonst?

Das sind mitnichten WUTBÜRGER. Die Leute haben die träge Politik der bisherigen "Regierungsparteien" schlicht satt. Und bei Wahlen dürfen Sie dies durch Abgabe der Stimme an die Opposition frei äußern.

Aber muss man deswegen Nazis wählen...?


Zum Thema:
Ich bin der Meinung, dass man in Deutschland gesellschaftlich akzeptiert noch nie so offen seine Meinung sagen und seinen Vorstellungen nach leben konnte wie heute. Wenn ich an den piefigen Mist und die Verklemmtheit der 80er zurück denke, die vor allem in den Dörfern normal waren... Nein danke.

Aber die jetzt angedachten Maßnahmen zum Schutz vor Hass und Beleidigung werden wahrscheinlich nur wenig hilfreich sein. Alleine an die Praktikabilität würde ich gerne ein Fragezeichen setzen wollen, auch wenn bei der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Behörden definitiv noch Luft nach oben ist.