News Justizministerium untersucht Samsungs Patentklagen

mischaef

Kassettenkind
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Dieser Tage sind Meldungen laut geworden, nach denen nun auch das US-Justizministerium Samsungs Rückgriff auf standardrelevante Patente zu Klagezwecke untersucht. Solch eine Untersuchung wurde bereits Anfang des Jahres von der EU-Kommission begonnen.

Zur News: Justizministerium untersucht Samsungs Patentklagen
 
Wars nicht so, dass Samsung zwar die Patente an Apple lizenzieren wollte, Apple wiederum jedoch nur Centbeträge für das ganze Paket zahlen wollte und am Ende die Zahlung einfach verweigert hat?
 
JA das ist so gewesen. Apple versucht mal wieder mit allen Mitteln sich zu drücken die Lizensgebühren zu zahlen. Alles was Samsung will, ist das Apple für die Patente bezahlt. Was sollen Sie auch sonst machen wen Apple nicht zahlt.

Und wer sagt das die Gebühren nicht fair waren. Eine einheitliche Richtlinie muss her. Und hoffentlich muss Apple am Ende kräftig abdrücken. Den wen eine neue Regelung kommt, kommen die nicht drum herum.
 
Und ihr wisst sicher genau, welche Beträge da als fair gehandelt werden, oder? Deswegen findet man euch im CB Forum und nicht in Luxus-Büros in New York. Wenn man keine Ahnung hat, ... Solche Mutmaßungen führen nur wieder zum Bashing Apple vs. Android. Lasst es einfach gut sein.
 
Nein, aber ich denke, dass Samsung an Apple das gleiche Angebot machte (die Problematik ist älter als der Streit um Designpatente) wie sie es auch an andere Firmen stellten.

War irgend ein kleiner zweistelliger Dollarbetrag, so um 20$ wenn ich mich recht entsinne. Apple wollte jedoch nur Centbeträge zahlen, unter dem Vorwand von FRAND, wobei selbst damals "Experten" der Meinung waren, dass dies deutlich zu wenig war.


Aber statt sich zu einigen oder überhaupt mit den Verhandlungen zu beginnen hat Apple einfach mal auf stur gestellt und nix gezahlt.
 
War es nicht so das Samsung einen gewissen Prozent Betrag vom Verkaufspreis haben wollte? Apple war dann der -berechtigten- Ansicht das das unfair wäre da sie so mehr an Samsung zahlen als Konkurrenten.
 
Insgesamt weiß wohl keiner so genau, was da abläuft. Für den Fall, dass Apple wirklich die Zahlung verweigert hat, könnte ich mir sehr gut vorstellen, dass es Samsung gezielt darauf angelegt hat um die entsprechenden Patente dann später vorbringen zu können.

schpaik schrieb:
Apple war dann der -berechtigten- Ansicht das das unfair wäre da sie so mehr an Samsung zahlen als Konkurrenten.

Gute Frage was berechtigt oder "fair" ist. In diesem Fall würde ich aber zugunsten Samsungs sprechen. Auch ein Abrechnungsmodell auf Prozentbasis ist fair von einem gewissen Standpunkt. Es zwingt Apple ja keiner die Preise höher als die Konkurrenz anzusetzen.
 
Aha, das liebe US Justizministerium stellt Untersuchungen an weil das böse, südkoreanische, Unternehmen Samsung mit scheinheiligen Patentklagen den armen, kleinen, hilflosen US-Apfel im Wettbewerb behindert.

Also ich weiss ja nicht wie es euch geht, aber die News der letzten Monate/Jahre hab ich in dem Bezug anders in Erinnerung.
 
Naja, die Prüfung ist nur halb korrekt. Sicher muß gewährleistet sein, daß FRAND Patente vernünftig lizenziert werden können. Umgekehrt gilt aber auch, daß überprüft werden muß, ob Gebrauchsmuster so ohne Weiteres erteilt werden können.
 
Und ihr wisst sicher genau, welche Beträge da als fair gehandelt werden, oder? Deswegen findet man euch im CB Forum und nicht in Luxus-Büros in New York. Wenn man keine Ahnung hat, ... Solche Mutmaßungen führen nur wieder zum Bashing Apple vs. Android. Lasst es einfach gut sein.

Den gleichen Experten und Genies mit "Ahnung" in den Luxusbüros haben wir die Weltwirtschaftskrise zu bedanken. Die sitzen sogar in New York.

Und wo wird hier Apple vs. Android erwähnt? Geht es hier nicht um Samsung vs Apple?

zurück zum Thema:

Wenn all die anderen Mitbewerber die Lizenzen zu den gleichen Konditionen bekommen, ist das Modell mit den Prozent gar nicht so verkehrt. Premium soll auch Premium bezahlen, wo hingegen, die kleinen Hersteller weniger bezahlen, da Smartphone oder Handy eventuell weniger hochwertig ist und/oder weniger Techniken verbaut hat. Pauschal cent beträge zu verlangen kann für den kleinen Hersteller eventuell unfair werden, weil dieser vielleicht zuvor weniger bezahlt hat. Apple ging es wohl eher darum, nicht mehr als die anderen Hersteller zu bezahlen, die auch Geräte um die 30,-€ anbieten.
 
Warum meinen eigentlich immer irgend welche Forum User unbedingt irgend einen Müll zu schreiben von einem Thema wovon sie a. Allgemein keine Ahnung haben und b. nicht mal sinnvolle Zahlen kennen um überhaupt einen Ansatzpunkt für Spekulationen zu haben.

Zum Thema fair: zahlt ihr eure Lebensmittel prozentual vom Einkommen ?! Nicht ? Ist doch fair ...
Verwechselt mal das ganze nicht mit so genannten Solidargemeinschaften wo prozentuale Berechnungen wie: steuern, Rente etc. Sinn machen.
 
Zuletzt bearbeitet:
da wird einem ja schlecht was hier so geschrieben wird, schlimmer als in der Bild Zeitung!

es werden doch gar keine Beträge genannt ?!?! wie kommt man dann auf solche hirnrissigen Idee ´n ?

wenn ihr anhänger der Samsung oder google sparte seit freut euch aber hört doch endlich mal auf sinnlose Gerüchte in die Welt zusetzen!

zum Thema " FRAND" egal wer es ausnutzt sollte auf jeden fall hart bestraft werden, den das kommt dem Endverbraucher zugute! würde schon gern auch in Zukunft "Standards" weltweit nutzen wollen!

mfg
 
Verkehrte Welt. Gegen Samsung wird wegen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht untersucht, aber das Apple mit seinen Klagen und unnötigen Verkaufsverboten dem Wettbewerb wirklich schadet ist völlig egal.

Eigenartig finde ich, das kein anderer sich über Samsung bzgl Frand beschwert hatte. Ich glaube nicht das von Apple mehr verlangt wurde als von anderen.
 
Solche Untersuchungen sind keine Seltenheit: Aktuell untersuchen US-Behörden auch die Patentpraktiken von Google, wobei der Suchmaschinen- und Betriebssystemanbieter das Verfahren außergerichtlich beilegen will. Dies wird dadurch gestützt, dass Googles Tochter Motorola Mobility Anfang Oktober eine Klage vor der US-Handelsbehörde ITC gegen Apple ohne Angabe von Gründen überraschend zurückgezogen hatte.
Sehr interessant, das Ganze hat wohl offenbar weniger mit einem sogenannten "Wettbewerb" noch mit Patentrechten zu schaffen? Nichts gegen "Patriotismus" in Maßen, aber bitte nicht in Massen. Es ergibt den Anschein, es handle sich dabei mehr um ein Recht auf der Grundlage einer Politik der Wirtschaft(-sinteressen)?
 
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