News Soziale Netzwerke: Staatsanwalt kritisiert Meldepflicht für Hassbeiträge

[Corros1on]

Man kann es sich aussuchen.

Richtig, man kann es sich aussuchen und das ist auch gut so.
Nur sollte es auch so bleiben, dass uns die Entscheidung dazu nicht verwehrt wird.

Auch unterschiedliche Meinungen machen die Welt bunt

 

[DaRealDeal]

[...]Auch unterschiedliche Meinungen machen die Welt bunt[...]

Hass ist keine Meinung und braun ist nicht bunt.

 

[Corros1on]

Hass ist keine Meinung

Und durch was wird der Hass herbeigeführt?
Der Hass kommt ja nicht grundlos.

braun ist nicht bunt.

Das stimmt, aber mit mehr Farben wird es bunt

 

[Ilsan]

Hass ist keine Meinung und braun ist nicht bunt.

Und Hass ist quasi jede Aussage an der du dich störst. haben wir schon verstanden.

Aber dein Hass auf die AfD ist offenbar schon ne Meinung wa?
Wenn man Hitler hasst ist es ebenfalls keine Meinung oder? Ist ja das was du gesagt hast.

Wie kann man dann den Hass gegenüber Deutschland einordnen der teilweise aus der linken politischen Ecke kommt?
Ist auf einmal wieder ne legitime Meinung oder?

Ich mein verarsch uns doch nicht hier. Dich stört einfach ein Meinungspluralismus.

 

[Cool Master]

@DaRealDeal

Da machst es dir aber sehr einfach. Das kann ich auch über Die Linke und andere sagen:

Wer Die Linke wählt, wählt die Leute die den Schussbefehl auf die eigene Bevölkerung gegeben hat. Wer sagt, dass das nicht noch mal passiert?

Wer die Grünen wählt bringt den Motor Deutschlands (Autoindustrie) ins stocken und möchte Strompreise von 2 € pro KW/h.

Wer FDP wählt denkt er wäre Elitär.

Wer CDU/CSU wählt... na ja der weiß nicht wirklich was er bekommt und die Partei kann nicht sagen was sie will da Angie das alleine diktiert.

Wenn man bedenkt das die AfD zum Großteil aus alten CDUler besteht ist deine Aussage einfach faktisch falsch. Das Problem ist man hört immer nur über die 1% Radikale statt der 99% die "normal" sind. Vieles was die AfD im Wahlprogramm hat ist so vor 15-20 Jahren auch bei der CDU im Wahlprogramm gewesen. Aber gut evtl. bist du zu Jung um dich daran zu erinnern oder du warst noch gar nicht geboren.

 

[mace1978]

Lach, die AFD-Wahler, die denken, dass man ihnen ihre Meinung nehmen wollte. Grossartig. Hetze und Morddrohungen sind Straftaten und keine Meinung.
Offtopic beendet, können also wieder zum Thema kommen.

Anzeigepflicht ist zum einen sehr bedenklich und hat für mich nichts in einem Rechtsstaat zu suchen. Ansonsten kann man nur sagen, man weiß nicht was sich drastischer Entwickelt. Der Wahnsinn jedem mit dem Tod zu drohen oder jeden Schwachsinn direkt anzuzeigen. Ich möchte nicht wissen wie häufig früher gedroht wurde, jedemandem den Kopf einzuschlagen oder den Hals umzudrehen,...
Gab keine Beweise, konnte nicht geklagt werden. Aber am Leben ist trotzdem fast jeder geblieben.
Also lieber Mal nen Kecks essen und relaxen.

 

[DaRealDeal]

Nun ja, da bist Du, wie so viele andere intellektuell herausgeforderte, total aufm Holzweg.

Ich hasse niemanden, weder Hitler noch die AfD. So viel emotionale Aufmerksamkeit bekommen die von mir dann doch nicht. Ich habe auch nichts gegen Meinungen, die nicht meiner entsprechen. Sofern man in der Lage ist, seine, wirklich auch nur seine Meinung, mir gegenüber mit Argumenten, plausiblen Erklärungen und ähnlichem zu vertreten. Nun, das schaffte in den drei Jahren der Auseinandersetzung mit bildungsfernen und besorgten Bürgern sowie Nazi-Sympathisanten niemand. Man hörte und las ausschliesslich das, was man schon von den Plakaten und Internet-Memes der NPD, AfD und Co. kannte. Wirkliche Inhalte, gar sachliche Inhalte waren nicht dabei.

Und wer Kunst, Satire und Ähnliches nicht versteht, der sollte auch nicht mehr in Wörter interpretieren als da steht.

 

[KnolleJupp]

Ich bin alt genug, um noch erlebt zu haben das die CDU mal deutlich weiter rechts war als sie sich unter Merkel "weiter"entwickelt hat.
(Und die FDP war mal so rechts das rechts neben ihr nur noch die Wand war, aber das weiß heute auch niemand mehr.)

Das ist übrigens weder Meinung noch Hetze, sondern vorurteilsfreies und leidenschaftsloses Wissen.

Je lauter und verzweifelter und offensichtlicher man versucht die AfD als Nazipartei abzustempeln, desto mehr Wählerstimmen wird sie bekommen.
Die CDU bekommt die Geister, die sie selber rief, nun nicht mehr zurück in die Flasche...

 

[phil.]

Da habe es die Üblichen mal wieder geschafft komplett vom Thema abzuweichen.
Hier ist immer noch keine Plattform zur Reinwaschung der rechten Szene, aber auch der unsachliche Umgang damit.
Und irgendwelche kindischen Schulhofphrasen oder Stammtischeinwürfe (über Politiker) sind auch daneben.

 

[Hayda Ministral]

Wurde eigentlich die Post schon per Gesetz dazu gezwungen, Hassbotschaften auf Postkarten zu melden oder kommt das erst als nächstes? Immerhin ist der Inhalt der Postkarte nicht vor Mitlesen geschützt, dürfte also mit einem Post in einem Forum annähernd vergleichbar sein.
Noch nicht spruchreif sind vermutlich die sicher allfälligen Pläne der Bundesregierung, das Telefonieren auch am Festnetztelefon künftig erst nach biometrischer Identifizierung zu erlauben um Hassbotschaften pöhser islamistischer Raubmord-Kopierterroristen ahnden zu können.

 

[Alphanerd]

Alle die nicht meiner Meinung sind? Hassbeitrag gemeldet!

Da ist ein riesen Unterschied zwischen Hass und Meinung.

"Ich mag dich nicht Highspeed Opi"
oder
"Ich hasse dich wie die Pest, du sollst elendig..... Und deine Familie erst Recht"

Nichts von dem ist natürlich meine Meinung über dich, ich wollte es nur anschaulich verdeutlichen, du hast ja auch viele Beispiele genannt.

Ich finde das erste muss gesagt werden dürfen. Und das zweite hat nix im Netz, im RL oder sonstwo etwas verloren.

 

[Gamer20]

na da wären die aber schnell überlastet. was da so in zukunft an anzeigen gegen indymedia rein flattern wird, dürfte die gerichte kollabieren lassen.

 

[Ilsan]

Ich finde das erste muss gesagt werden dürfen. Und das zweite hat nix im Netz, im RL oder sonstwo etwas verloren.

DAS wiederum ne Meinung ist. Je nachdem wie weit man hier die Meinungsfreiheit fasst könnte man auch das zweite als legitim ansehen. Zumal der Wunsch jemand möge verrecken ist auch kein Aufruf zu einer Straftat usw.

Für mich ist es nochmal was anderes wenn man sagt "ich wünsche dir die Pest an den Hals" oder "ich werde dich töten". Zumal man bei letzterem sogar unterscheiden müsste wie ernst ist sowas überhaupt zu nehmen. Ich behaupte mal 99% der Leute haben dicke Fresse aber nichts dahinter. Wäre also ebenfalls nicht ernst zu nehmen im Sinne dass man es hier mit einer Person zu tun hat die ihre Worte in die Tat umsetzen will.

Aber die viel wichtigere Frage ist wieviel Kapazitäten will man eben binden um genauso sowas zu verfolgen und wo willst du diese kürzen?
Lieber Beleidigungen bekämpfen dafür weniger Einbrüche, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen aufklären? Und was erklärst du diesen Leuten wenn dann Täter nicht gefasst werden können weil zuviele Ressourcen bei der Bekämpfung von Hassrede gebunden sind.
Ist es für dich okay dass das Verfahren/Aufklärung wer bei dir letzte Nacht eingebrochen hat einfach mal eingestellt wird weil der Mitarbeiter sich eher um Dinge kümmern muss die irgendwo auf Facebook geschrieben wurden?
Da werden teilweise nichtmal mehr Zeugen befragt aus der Nachbarschaft sondern die Verfahren stellt man oftmals einfach so ein, weil keine Kapazitäten vorhanden sind.

Ich habe auch nichts gegen Meinungen, die nicht meiner entsprechen. Sofern man in der Lage ist, seine, wirklich auch nur seine Meinung, mir gegenüber mit Argumenten, plausiblen Erklärungen und ähnlichem zu vertreten.

Man muss seine Meinung nicht begründen. Habe noch keinen Maler erlebt der sich geweigert hat meine Wand weiß zu streichen nur weil ich ihm dies nicht begründen konnte. Was machste wenn deine Freundin dir erzählt dass Katzen ihre Lieblingstiere sind. Sie dir also ihre MEINUNG sagt ohne dies begründen zu können. Trennung? Oder haste dann auf einmal ein Problem mit ihrem Lieblingstier weil die Begründung ausbleibt? Eine Meinung muss man nicht begründen. Wenn meine Freundin Nachts Angst hat dann ist das nunmal so. Da sage ich nicht ich glaube ihr nicht sie soll mir erstmal anhand der PKS beweisen dass es tatsächlich so ist.

 

[Tomsenq]

Da ist ein riesen Unterschied zwischen Hass und Meinung.

Wer entscheidet was Hass ist und seit wann ist Hass Strafbar?
Hinzukommt das man erstmal feststellen muß ob überhaupt deutsches recht greift.

 

[D0m1n4t0r]

Das Problem daran ist, dass Facebook überhaupt nicht beurteilen kann und darf ob etwas strafrechtlich relevant ist oder nicht. Ob eine überspitzte Formulierung Volksverhetzung oder Mordaufruf ist oder doch Meinungsfreiheit, entscheidet eben nicht Facebook sondern im Zweifelsfall ein Gericht. Lustig wird das ganze dann noch im Kontext mit schwarzem Humor, Sarkasmus, Ironie oder Satire. Damit ist mindestens die Hälfte der Bevölkerung heillos überfordert. Der Facebook Computer-Inder im Löschzentrum in sonstwo dann um so mehr.

Facebook & Co. sind nicht Teil von Judikative, Exekutive oder Legislative, die sind nicht dafür qualifiziert so etwas zu beurteilen. Daher ist dieses ganze Netzwerkdurchsetzungsgesetz kompletter Schwachsinn, denn es führt zur einzig logischen Reaktion seitens Facebook (und anderer Betroffener), nämlich, dass im Zweifelsfalls alle gemeldeten Beiträge einfach gelöscht werden. Und zwar ausschliesslich aus Gründen des Selbstschutzes, da Facebook natürlich vermeiden möchte eine Strafe zu zahlen falls was nicht gelöschtes doch etwas strafrechtlich relevantes war. Also wird lieber zuviel als zu wenig gelöscht.
Was das für eine Diskussion bedeutet dürfte jedem klar sein, nämlich dass diese quasi gar nicht mehr statt findet und sich jeder dahin zurückzieht wo man unter gleichgesinnten ist, die einen nicht melden.

Solche Gesetze zerstören die Meinungsfreiheit. Wer im Internet unterwegs ist hat damit zu rechnen in irgendwelchen Foren oder bei Facebook mal verbal auf die Fresse zu bekommen. So what? Das gehört im Internet dazu! So ist das Internet nunmal. Und alle die sich mit Internet auskennen nehmen sowas auch nicht ernst. Die wissen das richtig einzuordnen. Problematisch wird es erst wenn Leute die keine Ahnung vom Internet haben und für die das immer noch #Neuland ist, versuchen dafür Gesetze zu machen.

Ausserdem sollte man in Deutschland dringend mal den Volksverhetzungsparagraphen abschaffen. Damit lässt sich mit etwas böser Absicht so ziemlich alles zensieren was einem nicht in den Kram passt. Lasst die Leute doch Reden und Schreiben was sie wollen, das nennt sich Meinungsfreiheit. Ich höre lieber 10 Meinungen die mir nicht in den Kram passen, als dass eine Meinung unterdrückt wird, der ich zustimme. Rede- und Meinungsfreiheit bedeutet eben auch immer die Freiheit des andersdenkenden zu respektieren, auch wenn das der größte Schwachsinn ist.

Von so etwas lebt der Gesellschaftliche Diskurs doch. Zwei unterscheidliche Meinungen prallen aufeinander und dann wird diskutiert und am Ende kommt irgendwas als Ergebnis raus. Das altbekannte These-Antithese-Synthese Konstrukt das letztlich für gesellschaftlichen Fortschritt sorgt. Wir haben allerdings dank solcher Gesetze jetzt quasi die Situation, dass es nurnoch Blasen mit Thesen im Internet gibt und alle passenden Antithesen gemeldet und gelöscht werden. Gratulation, haben wir gut hinbekommen.

 

[MEDIC-on-DUTY]

Das waren noch Zeiten, als die Netiquette für 90% der Leute einfach ein ungeschriebenes Gesetz war. Traurig, dass wir jetzt alles Stasi-Like melden müssen und anscheinend unfähig sind mit Anstand und Respekt anderen gegenüber zu treten. Was für ein verkommener Ort das Netz doch geworden ist.

 

[HighPerf. Gamer]

Uh toll, immer mehr und mehr Werkzeuge um Meinungen und Gruppen Mundtot zu machen, nicht falsch verstehen, klar gibt es Fälle die sind Hart und sollten bestraft werden. Aber ich habe das Gefühl das die Schlinge langsam immer enger gezogen wird. Naja das Internet von heute ist einfach nur ein Witz, kein Vergleich wie vor 12 - 15 Jahren, gar nicht sooo lange her. Da war das Netz auch noch nicht so Mainstream. Ja man, in dem Punkt muss ich es sagen ! Früher war alles besser ! Jetzt hab ich es gesagt , ich bin offiziell ein alter Sack. Aber klar so ist die Entwicklung wenn niht mehr nur die NERDS am Start sind sondern wirklich alle und dazu noch zu viele Kinder, dann ist das so.

Aber ich sehe auch einfach zuviel Aktionismus durch die Politik ohne klaren Gedanken ohne Ahnung zu haben, dann noch Fälle bei denen die Politik/er durch lobbyismus dann höchst fragwürdige Gesetze durchsetzen.

 

[DaRealDeal]

[...]Man muss seine Meinung nicht begründen.[...]

Bei literarischen Auswüchsen wie "...dann werden alle standesrechtlich erschossen!" hätte ich schon gern eine plausible argumentative Begründung, die auf Fakten basiert. Ansonsten ist es einfach nur ein potentiell strafrechtlich relevanter Kommentar.

Einen Inhalt hat dann so ein Kommentar doch noch: Dass der geistige Urvater der Worte einfach nur ein dummer Mensch ist. Frustrierter Mensch. Ein Mensch, der sich selbst und seine Menschlichkeit aufgegeben hat.

Denn, Hass und Angst sind niemals gute Berater, wenn es darum geht, zwischenmenschliche Probleme zu lösen.

[...]Hinzukommt das man erstmal feststellen muß ob überhaupt deutsches recht greift.[...]

Im Falle von Facebook greift selbstverständlich die deutsche Gesetzgebung, wenn FB seine Deutschland-Zentrale in Hamburg hat.

 

[new Account()]

Das Problem daran ist, dass Facebook überhaupt nicht beurteilen kann und darf ob etwas strafrechtlich relevant ist oder nicht.

Deswegen geht es auch an die Staatsanwaltschaft 👍

Was das für eine Diskussion bedeutet dürfte jedem klar sein, nämlich dass diese quasi gar nicht mehr statt findet und sich jeder dahin zurückzieht wo man unter gleichgesinnten ist, die einen nicht melden.

Die können melden was sie wollen.
Konsequenzen gibt es ja erst, wenn (1) Facebook das auch für eventuell strafrechtlich relevant hält und (2) die Staatsanwaltschaft ähnlich denkt.
Danach muss es natürlich auch vor dem Strafgesetz relevant sein.

Und ich vermute, dass Facebook außerdem gegen Abuser auch entsprechend vorgehen wird. Schließlich gehen dabei bei FB Resourcen drauf.

Von so etwas lebt der Gesellschaftliche Diskurs doch. Zwei unterscheidliche Meinungen prallen aufeinander und dann wird diskutiert und am Ende kommt irgendwas als Ergebnis raus. Das altbekannte These-Antithese-Synthese Konstrukt das letztlich für gesellschaftlichen Fortschritt sorgt. Wir haben allerdings dank solcher Gesetze jetzt quasi die Situation, dass es nurnoch Blasen mit Thesen im Internet gibt und alle passenden Antithesen gemeldet und gelöscht werden. Gratulation, haben wir gut hinbekommen.

Es geht dabei nicht darum Meinungen zu verbannen, sondern nur eine Ausdrucksart zu verbannen. Wenn man sachlich bleibt, und nicht hatet, ist alles wie vorher.

Man muss seine Meinung nicht begründen.

Wenn man erwartet, dass ich/er etwas darauf gibt schon.
Sonst meine ich ab jetzt, dass die Erde pyramidenförmig ist.

 

[daivdon]

@DaRealDeal

Da machst es dir aber sehr einfach. Das kann ich auch über Die Linke und andere sagen:

Wer Die Linke wählt, wählt die Leute die den Schussbefehl auf die eigene Bevölkerung gegeben hat. Wer sagt, dass das nicht noch mal passiert?

Wer die Grünen wählt bringt den Motor Deutschlands (Autoindustrie) ins stocken und möchte Strompreise von 2 € pro KW/h.

Wer FDP wählt denkt er wäre Elitär.

Wer CDU/CSU wählt... na ja der weiß nicht wirklich was er bekommt und die Partei kann nicht sagen was sie will da Angie das alleine diktiert.

Wenn man bedenkt das die AfD zum Großteil aus alten CDUler besteht ist deine Aussage einfach faktisch falsch. Das Problem ist man hört immer nur über die 1% Radikale statt der 99% die "normal" sind. Vieles was die AfD im Wahlprogramm hat ist so vor 15-20 Jahren auch bei der CDU im Wahlprogramm gewesen. Aber gut evtl. bist du zu Jung um dich daran zu erinnern oder du warst noch gar nicht geboren.

Ich kann mich jedenfalls ganz genau daran erinnern, wie rechts Deutschland (d.h.: Teile der konservativen Wähler/Politiker) war.
Konservativ im gesellschaftlichem Sinn war sie bestenfalls dem Namen nach - es sei denn man versteht Heuchelei, Korruption und
Populismus als konservativ. Und offenbar sind große Teile dieser Gruppierung zur AfD hinüber...
Zu damaliger Zeit war die CDU/CSU auch schon sehr gerne bei jeder Strafverfolgungsverschärfende Maßnahme (meist den linken Rand betreffend), dabei noch intransparent hoch 3 was Behördenwirken angeht, das hat damals noch keinen zum Austreten gebracht.
Die haben ihr rechtes "Zuckerl" halt nicht mehr bekommen, was es früher immer mal wieder wenigstens zur Beschwichtigung gab (man erinnere sich an Roland Kochs Unterschriftenaktionen oder an "KinderstattInder"-Rüttgers, oder einfach mal eine beliebige BILD-Ausgabe von damals lesen, deren Herausgeber durchaus nah genug an der "konservativen" Ader waren).
Ich sehe die AfD also nicht einfach als "zum großteil aus alten CDUlern", sondern aus konservativen, die dem rechten Gedankengut schon immer nahe waren plus schlichtweg Rechte, die anderswo keinen Platz fanden oder zumindest keinen erfolgsversprechenden
Und es ist offensichtlich, dass eben nicht "besorgte" Konservative dort das Wort führen, sollte es solche geben, ist das ihre Verantwortung, sich mitschleifen zu lassen vom rechten Rand oder eben nicht. Bei vermeintlich 99% "normalen" dürfte es ohne weiteres
möglich sein, eine neue Partei zu gründen, die nicht durch die 1% in Mißkredit gebracht wird, wieso wohl das nicht geschieht?
Zu Lucke ist jedenfalls kaum einer abgewandert, noch nicht mal zu der Petry, die schon rechts genug gewesen wäre...
Anders gesagt, ich sehe nicht, dass die große Mehrheit dort mit rechts- bis rechtsextremen Ansichten ernsthafte Probleme hätte.