Netzpolitik (Seite 39)
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News „Killerspiele“: Entwickler drohen mit Abwanderung
Sollte es dem Gesetzesvorschlag des Bundeslandes Bayern zufolge zu einem verschärften Verbotsrecht für sogenannte „Killerspiele“ kommen, drohen …
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News Verbraucherschützer: Tele2 in der Kritik
Laut der Verbraucherschutzzentrale in München gehört Tele2 zu den Anbietern mit der negativsten Telefon-Werbung überhaupt. Auch in …
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News Großbritannien: Raser via YouTube überführt
Ein britischer Raser wird sich zukünftig hüten, seine „Heldentaten“ bei YouTube kundzugeben. Nachdem der 37-jährige das Video von sich und seiner …
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News Killerspiele: Bundesrat lehnt Schnellschuss ab
Der heute vor dem Bundesrat verhandelte Entwurf aus Bayern, der ein Verbot der sogenannten „Killerspiele“ in Deutschland anstrebte, wurde vorerst …
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News MySpace nicht Schuld an Missbrauch von Mitgliedern
Nachdem ein 14-jähriges Mädchen von einem 19-Jährigen sexuell belästigt worden sein soll, nachdem sich beide über das Community-Portal MySpace …
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News Kulturrat: Kunstfreiheit gilt auch für PC-Spiele
Als Reaktion auf die von verschiedenen Seite eingebrachten Vorschläge zur Verschärfung des Jugendschutzes bezog nun auch der Deutsche Kulturrat …
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News Sofortprogramm gegen Killerspiele geplant
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will mithilfe eines Sofortprogramms den Schutz der Jugendlichen vor den sogenannten „Killerspielen“ …
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News Gesetzentwurf zu „Killerspielen“ im Bundesrat
Der Freistaat Bayern wird in der Sitzung des Bundesrates am 16. Februar 2007 seinen Gesetzentwurf zu „Killerspielen“ vorstellen, welcher unter …
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News Schüler testen „USB-Ranzen“
Im Zuge eines einzigartigen Pilotprojekts ersetzt in einer norddeutschen Schule ab sofort ein USB-Stick die Schultasche und alle dazu gehörenden …
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News Computer-Gebühr muss nachgebessert werden
Der Vorsitzende der ARD/ZDF-AG für Rundfunkgebührenrecht, Dr. Hermann Eicher, hat Widersprüche bei den Regelungen zur neuen GEZ-Computer-Gebühr …
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News Tauziehen um Googles E-Mail-Dienst geht weiter
Nachdem Google im Mai 2005 das Recht an der Nutzung der Marke „Gmail“ in Deutschland vom Landgericht Hamburg aberkannt wurde, musste der Konzern nun …
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News Software-Betrüger zu Haftstrafe verurteilt
Das Landgericht Bochum hat am 18. Januar einen 42-jährigen Softwarehändler wegen schweren Betruges zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und 11 …
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News Weitere Rechtsstreitigkeiten um Apples iPod
In letzter Zeit wurde es wieder lauter um Apple. Der Grund war die Vorstellung des iPhones und die Rechtsstreitigkeiten rund um Apples Neuerfindung …
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News Neue Studie zum Verbot von „Killerspielen“
Vor dem Hintergrund einer zunächst hitzig geführten, mittlerweile aber etwas abgeflauten Diskussion um ein umfassendes Verbot von so genannten …
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News GEMA geht gegen Rapidshare vor
Vor dem Landgericht Köln hat die GEMA am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung gegen die Webseiten rapidshare.com und rapidshare.de …
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News Urteil im Fall „Supernature“ am 2. März
Am gestrigen Freitag, den 19.1.2007, fand vor der 24. Pressekammer des LG Hamburg endlich die Verhandlung im Fall „Supernature“-Forum statt. Dr. …
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News Marke „iPhone“ von Cisco möglicherweise verwirkt
Ende letzten Jahres stellte Netzwerkspezialist Cisco Systems unter der Marke „iPhone“ eine Reihe neuer IP-Telefone vor. Wenig später zeigte sich …
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News Apple geht gegen iPhone-Skins vor
Die Ankündigung des Ein-Knopf-Handys iPhone bringt für die Apple-Juristen einiges an neuer Arbeit mit sich. Nach dem sich anbahnenden Patentstreit …
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News Cisco reicht Klage gegen Apple ein
Cisco Systems, nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 Markenrechtinhaber der Marke „iPhone“, hat nur einen Tag nach der Vorstellung des Apple …
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News GEZ: Gebührenfänger „Internet-PC“
Man mag es kaum glauben, doch der staatlichen Gebühreneinzugszentrale (GEZ) brechen langsam aber stetig die Einnahmen weg. Mit der zum Jahresbeginn …
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News Weiterer Ärger für Apple – Klagen über Klagen
Der Aktien-Skandal über gefälschte Aktienoptionen um Apple und Steve Jobs ist noch nicht einmal vom Tisch und wird weiterhin von der …
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News Update Aktien-Skandal: Apple-Chef unter Druck
Einem Bericht der Financial Times (FT) zufolge bahnt sich bei Apple ein handfester Aktien-Skandal an. Dieser Tage nichts besonderes, möchte man …
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News „Polizei-Hacker“ nun auch in Niedersachsen?
Nachdem der Bundesgerichtshof Online-Durchsuchungen von PCs vorläufig einen Riegel vorgeschoben hat, gibt es nach Nordrhein-Westfalen nun auch in …
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News 23. Chaos Communication Congress (23C3)
Von heute bis zum 30. Dezember findet am Alexanderplatz in Berlin der 23. Chaos Communication Congress (23C3) statt. Veranstaltet vom Chaos Computer …
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News China: verstärkter Kampf gegen Raubkopien
Nach Angaben des China Internet Information Centers (CIIC) plant die chinesische Regierung, verstärkt den Kampf gegen illegale Software-Kopien …
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News Stalker: Ungekürzte deutsche Fassung
Der Publisher THQ des vielversprechenden Spiels „Stalker: Shadow of Chernobyl“ gab unlängst bekannt, dass das Spiel in Deutschland in ungekürzter …
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News Hohe Haftstrafen für Dialer-Betrüger verhängt
Der Prozess begann bereits im Mai dieses Jahres. Nun hat das Landgericht Osnabrück das Urteil gegen die Angeklagten im so genannten „Osnabrücker …
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News NRW-Landtag segnet „Polizei-Trojaner“ ab
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch eine Verfassungsschutznovelle verabschiedet und erlaubt damit als erstes Land die …
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News Rootkit-Affäre: Sony BMG muss Strafe zahlen
Der Aufschrei, der durch das Internet ging, als im November des letzten Jahres bekannt wurde, dass das Plattenlabel Sony BMG einige seiner CDs mit …
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News Nintendo: Klage wegen Handschlaufen
Ja, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist halt auch das Land der unbegrenzten Klage-Möglichkeiten. So verwundert es natürlich nicht, dass …
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News Bundesrat winkt Schutz des VDSL-Netz durch
Am 30. November dieses Jahres verabschiedete der Bundestag mit einer recht deutlichen Mehrheit die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, die …
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News LCD-Herstellern droht Milliardenstrafe
Den großen Herstellern von Flachbildschirmen droht wegen des Verdachts auf Preisabsprachen eine Kartellstrafe in Rekordhöhe. Die Kartellwächter …
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News Bitkom-Forderung: Verbot des Verbots für Online-Lotto
In einer aktuellen Mitteilung fordert der Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) ein Verbot des Verbots …
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News Bundesgerichtshof stoppt Polizei-Hacker
Der Bundesgerichtshof erklärt Online-Durchsuchungen von PCs für illegal. Damit sind andauernde Spekulationen über die „Polizei-Trojaner“ aus dem Weg …
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News Interlink verklagt Nintendo wegen „Wiimote“
Wenige Tage nach dem Start der Wii in Deutschland kommt es nun zu einer dicken Überraschung. Angeblich soll der Controller „Wiimote“ Patente einer …
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News Sieben Jahre Haft für „Prince of Piracy“
Der so genannte „Prince of Piracy“, im bürgerlichen Leben bekannt als Johnny Ray Gasca, muss für sieben Jahre ins Gefängnis. Das Gericht sah den …
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News Harte Kritik am neuen Telekommunikationsgesetz
Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der deutsche Bundestag eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), das der Deutschen Telekom …
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News Wettbewerbshüter ermitteln gegen AMD
Eigenen Angaben nach hat AMD eine Vorladung des US-Justizministeriums wegen einer Untersuchung bezüglich möglicher Wettbewerbsverletzungen im …
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News Gears of War offiziell indiziert
Nun ist es offiziell: Das Xbox-360-Actionspiel „Gears of War“ ist heute von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert …
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News China: Lebenslänglich für Pornoseiten-Betreiber
In China haben Betreiber von Webseiten weiterhin keinen leichten Stand. Gerade bei zwielichtigen Inhalten kennt die Staatsgewalt keine Gnade. Dies …
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News Nach Emsdetten: Rufe nach Verbot von „Killerspielen“
Nach dem Amoklauf von Emsdetten fordern Vertreter aus den verschiedensten Bereichen ein Verbot von so genannten „Killerspielen“. Die Argumente …
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News Sonic verklagt Nero wegen Patentverletzung
Sonic Solutions, Hersteller für Digital-Media-Software, gab bekannt, dass Klage gegen den deutschen Software-Anbieter Nero AG und seine …
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News Klage wegen Patentverletzungen gegen AMD
Der Halbleiterproduzent AMD wurde von dem US-amerikanischen Unternehmen Opti Inc. vor einem texanischen Gericht verklagt. Der Auslöser für die Klage …
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News YouTube mahnt wegen Urheberrechtsverstoß
Liest oder hört man im Zusammenhang mit YouTube Meldungen über Urheberrechtsverletzungen, ist einem vor dem geistigen Auge bereits klar, was …
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News Neuer Termin im Fall „Supernature“
Nach der kurzfristigen Absage des ersten Verhandlungstermins im August durch das Landgericht Hamburg steht nun, fast drei Monate später, ein neuer …
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News Media Markt wehrt sich gegen Kritik an Abmahnungen
Am Sonntag berichteten wir von einer Vielzahl an Abmahnungen, die die Handelskette Media Markt an diverse Onlinehändler geschickt hatte. Damit …
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News Media Markt: Abmahnungswelle losgetreten
Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, findet in diesen Tagen im Elektrohandel offenbar ein erbitterter Kampf statt. In den Hauptrollen …
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News Microsoft geht gegen Fälschungen vor
Vor wenigen Tagen hat IDC eine von Microsoft beauftragte Studie zu Risiken durch die Nutzung gefälschter Software veröffentlicht. Eine eigene …
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News Amazon als Protestplattform gegen DRM
Die Free Software Foundation (FSF) hat einen Aufruf gestartet, um den amerikanischen Online-Shop Amazon.com als Protestplattform gegen Digital …
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News Haftstrafe für Betreiber von BitTorrent-Tracker
„D-Elite“ hieß die Operation, unter dessen Deckmantel im vergangenen Jahr das FBI und die US-Zollbehörde die Betreiber des BitTorrent-Trackers …
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News Islamistische Seiten ab 2007 unter Beobachtung
Ab 2007 werden die deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen des „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“ (GTAZ) verschärft islamistische Websites …
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News Patentstreit, die Zweite: SGI gegen ATi
Der auf Hochleistungs-Server und -Speichersysteme spezialisierte Hersteller SGI hat Klage gegen den Grafikspezialisten ATi Technologies erhoben. …
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News Patentstreit, die Erste: IBM gegen Amazon
Auch wenn der weltgrößte Online-Einzelhändler Amazon im dritten Geschäftsquartal 2006 den Umsatz kräftig steigern konnte und die Börse sich über …
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News GEZ: stärkerer Widerstand gegen PC-Gebühren
Immer mehr Politiker und Bürger unterstützen die Forderung der ITK-Branche, keine Rundfunkgebühren auf PCs einzuführen. Dazu zählen …
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News China: Jugendliche zu WoW gezwungen
Computerspielen für Geld: wohl ein Traum vieler Spieler. Wer diesen in Deutschland umsetzen will, wird wohl oder übel auf die Redaktionen der …
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News GEZ-Gebühren für Geldautomaten ab 2007
Das neue Rundfunkgebührengesetz tritt ab dem 1. Januar 2007 in Kraft und scheint weitere Kreise zu ziehen als bisher vermutet: Nicht nur der …
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News Microsoft gegen EU: USA wollte Druck ausüben
Der Streit zwischen Microsoft und der Europäischen Union schwelt nun schon seit einigen Jahren. Von Strafen in dreistelliger Millionenhöhe bis zu …
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News nVidia soll BGA-Patente verletzt haben
Dem Chipentwickler nVidia droht in den USA gerichtlicher Ärger. Denn das Unternehmen Scanner Technologies hat vor einem Bezirksgericht in Texas …
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News „Spamhaus“ zu Schadensersatz verurteilt
Mit Spamhaus ist das wohl größte nicht kommerzielle Anti-Spam-Projekt überhaupt zu enormen Schadenersatzzahlungen verurteilt worden. Allein für die …
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News Veröffentlichung von fremden E-Mails strafbar
Zahlreiche Unternehmen weisen seit jeher in einer Art Abbinder in E-Mails darauf hin, dass das Weiterleiten oder Veröffentlichen des Schreibens …
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News eDonkey2000 abgeschaltet und hohe Strafe
Bereits am Montag entschied ein Richter eines New Yorker Bezirksgerichts, dass das von Metamachine betriebene Peer-to-Peer Netzwerk eDonkey2000 den …
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News Update Einigung bei Rundfunkgebühren für PCs
Nach Informationen der Augsburger Allgemeine haben sich ARD und ZDF auf die Höhe der Rundfunkgebühren für Computer mit Internetanschluss geeinigt. …
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News Abmahnung gegen Forenabmahnungen.de
Die Seite Forenabmahnungen.de wurde nach der Abmahnung von Supernatureforum.de mit dem Ziel gegründet, Forenbetreibern eine Plattform zu bieten, um …
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News IFA: MP3-Player von SanDisk beschlagnahmt
Mit den neuen MP3-Playern der „Sansa“-Reihe hat SanDisk auf der IFA einige Konkurrenten zum Apple iPod (nano) vorgestellt (siehe auch) und wollte …
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News iPod-Zulieferer zieht Klage komplett zurück
Nachdem Foxconn bereits vergangene Woche die Schadenersatzforderung gegen zwei chinesische Journalisten auf einen symbolischen Yuan (etwa 10 Cent) …
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News iPod-Produzent reduziert Schadenersatz
Nachdem gestern bekannt wurde, dass der Apple-iPod-Produzent Foxconn zwei chinesische Journalisten aufgrund ihrer Berichterstattung über die …
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News Regierung verschärft gegen Kinderpornografie
Das Bundeskabinett hat am Dienstag einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der eine Verschärfung der strafrechtlichen Bestimmungen zum Thema …
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News Apple-Zulieferer verklagt Journalisten
Die ursprünglich von der britischen Zeitung „Mail on Sunday“ angestoßene Recherche zu schlechten Arbeitsbedingungen in einem chinesischen Werk des …
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News Näheres zum Jugendschutz des DS-Browsers
Die Astaro AG stattet den DS-Browser für den Nintendo DS und DS Lite mit Filtertechnologie gegen jugendgefährdende Seiten aus. Mit dem europaweiten …
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News Apple und Creative legen Patentstreit bei
Mitte Mai eskalierte der bereits seit längerer schwelende Streit zwischen Apple und Creative um das sogenannte „Zen-Patent“. Dabei geht es um …
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News „Heise-Urteil“ in 2. Instanz zum Teil revidiert
Vor wenigen Stunden endete in der zweiten Instanz die mündliche Verhandlung zum so genannten „Heise-Urteil“. Zwar wies das Oberlandesgericht Hamburg …
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News AOL Nutzdaten-Skandal mit Folgen
Nachdem der Internet Service Provider AOL kürzlich Details zu Suchanfragen von rund 660.000 Nutzern über drei Monate hinweg veröffentlicht hatte, …
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News Verhandlungen im Fall „Supernature“ abgesagt
Fünf Tage vor dem angesetzten Verhandlungstermin für die von Martin Geuß, Betreiber des Supernature-Forums, eingereichte negative Feststellungsklage …
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News Intel sucht ATis Beistand im Prozess gegen AMD
Knapp ein Jahr ist es her, dass AMD eine Klage gegen den Hauptkonkurrenten Intel anstrebte. Der Stein des Anstoßes: AMD fühlte sich durch die …
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News Microsoft geht mit eBay gegen Raubkopien vor
Microsoft kämpft nicht nur gegen den immer weiter zunehmenden Spam-Versand, sondern auch gegen die gegen das Unternehmen gerichtete …
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News BITKOM kritisiert Handy-Verbot an Schulen
Ein Handy-Verbot an Schulen hilft nicht bei der Erziehung aggressiver Jugendlicher. Diesen Standpunkt vertritt die Telekommunikationsbranche, die …
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News Härtere Strafen für Spammer gefordert
Die von der deutschen Internet-Wirtschaft gegründete Sicherheitsinitiative „no abuse in internet“ (naiin) hat im Kampf gegen den unerwünschten …
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News Teles verliert im Rechtsstreit gegen AVM
Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht Mannheim haben innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles AG gegen die AVM GmbH abgewiesen. …
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News EU: Microsoft soll 280 Millionen Euro zahlen
Nach Wochen der Spekulation und verschobenen Stichtagen für eine endgültige Entscheidung hat die EU-Kommission Microsoft rückwirkend zur Zahlung von …
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News Kartellamt: AMD-Beschwerde gegen Intel
Beim Bundeskartellamt ist eine Beschwerde gegen Intel seitens AMD eingegangen. Das bestätigte AMD-Sprecher Jens Drews gegenüber heise online. Erste …
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News EU kündigt neues Bußgeld für Microsoft an
Vor Kurzem wurden Berichte publik, nach denen die Europäische Union beschlossen hat, Microsoft aufgrund von Kartellrechtsverletzungen und Querelen …
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News EU: tägliches Bußgeld für Microsoft?
Die Europäische Union scheint nun kurz davor zu stehen, Microsoft mit einem täglichen Bußgeld in Millionenhöhe zu belegen. Bekannt gegeben wird die …
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News Neues zur Abmahnwelle im Internet
Seit Monaten schon versuchen findige Kanzleien diverse Internetseiten und -foren für zweifelhafte Vergehen schuldig sprechen zu lassen. Während das …
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News Ärger für Apples iTunes in Skandinavien?
Ärger droht Apple in den skandinavischen Ländern Schweden und Norwegen. Dort stößt der Music-Store iTunes auf Kritik bei den staatlichen …
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News US-Urteil: VoIP muss abgehört werden können
Wie die Court Of Appeals des District of Columbia in den USA bestätigte, müssen Internet-Telefonieanbieter Staatsbehörden eine Möglichkeit …
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News Sex-Szenen in GTA: Take2 geht straffrei aus
Aufatmen bei Take2-Interactive: Der Video-Spiele Vertrieb geht für die in „Grand Theft Auto (GTA):San Andreas“ gefundenen virtuellen Sex-Szenen …
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News Googles großer Lauschangriff auf den TV
Google erprobt derzeit eine neue Technologie, die es zukünftig ermöglichen soll, mittels eines kurzen Audio-Mittschnitts des laufenden …
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News China soll stärker gegen Raubkopien vorgehen
Die Volksrepublik China wurde von Peter Mandelson, dem Handelskommissar der Europäischen Union, dazu aufgefordert, internationale Handelsregeln zu …
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News Yello lässt GoYellow den Namen verbieten
Die Internetauskunft GoYellow darf nach einem Beschluss des Landgerichts München I (Az: 1HK O 11526/05) seine bisherige Firmenbezeichnung nicht mehr …
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News Software-Fälscher in Haft genommen
Der Staatsanwaltschaft Bochum und dem Bundeskriminalamt ist ein weiterer Schlag gegen international tätige Softwarefälscher gelungen. Der …
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News ver.di: GEZ-Gebühr auf Internet-PCs aussetzen
In einem Brief an die zuständigen Ministerpräsidenten der Länder haben die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten …
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News Apple verliert Klage gegen Seitenbetreiber
In dem Gerichtsstreit um die Bekanntgabe von Quellen konnte sich Apple nicht gegen die Betreiber der Webseiten PowerPage, AppleInsider und …
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News Razzia gegen eDonkey-Nutzer
Für 130 deutsche eDonkey-Benutzer begann der gestrige Dienstag im Rahmen des nach Angaben der Ermittler größten Verfahrens gegen den illegalen …
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News Creative verklagt Apple verklagt Creative
Bereits seit geraumer Zeit beschuldigt Creative den Konkurrenten Apple bei den iPods ein von Creative selbst entwickeltes und geschütztes Patent zu …
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News Fremde Marken in Meta-Tags unzulässig
Wie das Oberlandesgerichts Hamburg in der mündlichen Verhandlung am 20. April 2006 klargestellt hat, ist die Verwendung fremder Marken in Meta-Tags …
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News Prozess um Dialer-Betrug in Mio.-Höhe beginnt
Am 11. Mai dieses Jahres wird der erste Verhandlungstag in einem Fall, der sich als einer der größten Betrugsfälle Deutschlands herausstellen …
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News Warner Music drohen 14 Sammelklagen
Derzeit steht es nicht gut um die Warner Music Group: rote Zahlen trotz wachsendem Online-Geschäft und 14 ausstehende Kartellrechtsklagen wegen …
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News Forum reicht Klage gegen Abmahnung ein
Die vom Betreiber des Supernature-Forums, Martin Geuß, mit einer großangelegten Spendenaktion über die vergangenen Wochen angestrebte negative …
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News Kurios: Komplette Firma in China gefälscht
Dass aus China nicht immer nur originale Ware den Weg in den internationalen Handel findet, hat sich ja mittlerweile schon herumgesprochen. Dass nun …
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News HeadCam-Recording für englische Polizei
Cylon Systems und Archos kooperieren im Sicherheitssektor. Das Resultat ist ein neues digitales Headcam-Aufnahme-System für die …