News Netzwerk­durchsetzungsgesetz: Meldepflicht für Facebook und Co. kommt

[Draguspy]

[♠...]Aber hey, Popolismus* ist dank der "AfD-Mitte" ziemlich angesagt.

Die AfD hat noch nie regiert, also kann sie gar nicht für die derzeitigen Probleme verantwortlich sein. Ein Verweis auf die AfD seitens der Regierung ist immer nur eine Ablenkung von den Konsequenzen der eigenen Fehlentscheidungen. Die Konsequenz daraus sind wachsende Wahlerfolge für die AfD, je länger die Regierung ihre Politik nicht ändert.

 

[captain kirk]

Was genau ist denn AfD-Sprache? Wenn ich jetzt von Mückenschiss spreche, bin ich dann bei der pösen AfD?

Mir kamen jetzt doch wirklich so ein paar Zweifeln ,und ich hab meinen Stimmzettel nochmal angesehen... nö kein Kreuzchen bei Höcke oder der SED ääh sorry der Linken

SchweißperlenwegwischaufStirn

 

[adius]

Hass alleine ist nicht strafbar, nur mal so zur Information. Blöd. Kann man aber ändern.
Was schlägst du vor? Folter? Todesstrafe wieder einführen für solche Leute?
Bist du dann auch einer der Menschen "hasst" oder einer von den Guten?

Bildung gegen Hass !!! Vor allem Allgemeinbildung, was heute leider immer rückläufiger ist. Das führt eben zur Intoleranz und so gegen alles was nicht in die eigene Blase passt. Und es wird noch schlimmer werden. Zum Glück muß ich das Jahr 2040 nicht mehr erleben. Mein Vorschlag. Freier Drogenverkauf, freier Waffenverkauf und alle Knäste auf und alle laufen lassen. Das wird lustig oder auch nicht wie sich die Krone der Schöpfung dann vom Tier unterscheiden wird. Anderer Vorschlag: Man kommt wieder zurück zu den Gladiatorkämpfen. Heute eben etwas moderner. Großes Stadion, sichere Zäune um die Arena und dann die Bayernfans gegen die Dortmundfans zur Erheiterung des gebildeten Volkes aufeinandergehetzt. Mit blanken Fäusten natrülich. Mir würden für diese Bevölkerungschicht noch mehr "Grausamkeiten" einfallen weil einfach die Entwicklung in diese Richtung läuft.
Wann gibt es in Deutschland die erste Muslimenpartei? Mitglieder hätten die mehr als SPD und CDU zusammen. Und wann sitzen dann diese Vertreter im Bundestag? Wird kommen. So wie das Großosmanische Reich wieder kommen wird. Wetten

 

[ryzen-]

Ich halte nur den Spiegel vor. Den Anfang machen die Menschen allerdings selbst. Ist ein feiner Unterschied.

Ob das was bringt Einzelne zu picken und vielleicht noch persönlich zu diffamieren, würde ich stark in Zweifel ziehen. Würde eher was für die Allgemeinbildung tun, da läuft wohl einiges schief. Zumal ich oft die Erfahrung gemacht habe, man interpretiert in Aussagen zu viel hinein. Nur weil man ähnliche Worte verwendet oder Ansichten hat, ist man nicht 100% wie XY.

Bildung gegen Hass !!!

+

nö kein Kreuzchen bei Höcke oder der SED ääh sorry der Linken

 

[Sas87]

Das ist heftig. Der eine oder andere Unschuldige wird dann wohl demnächst Post kriegen. lol

Als nächstes sollten sie auch noch alle privaten Chats überwachen und ggf. melden, um zu schauen ob einer da falsche Wörter in den Mund nimmt.

Bloß keine Privatsphäre lassen und alles zensieren.

 

[Draguspy]

[...]Bloß keine Privatsphäre lassen und alles zensieren.

Ganz genau. Es ist auch eine zusätzliche soziale Schranke. "Hass und Hetze" lassen sich leicht in Umgangssprachlich ausgedrückte Kritik hinein interpretieren. Menschen mit höherer Bildung, besonders solche mit juristischem Hintergrund oder Berufen, die den Umgang/das Führen von Personal erfordern, wissen sehr gut ihre Verachtung gegenüber anderen Menschen auszudrücken ohne den geringsten Ansatzpunkt zu geben, das sei "Hass oder Hetze". Aber der Hass dahinter, der lässt einem mitunter schauern. Das gilt ganz besonders für gebildete Anhänger politischer Ideologien, wenn jemand menschenverachtende Maßnahmen zu relativieren oder begründen versucht.

 

[Corros1on]

Wenn die sich der AfD-Sprache bevollmächtigen um ihre "dünne" Pseudomeinung in die Welt hinauszuposaunen, nun dafür kann ich wirklich nichts.

Sorry, aber du machst es dir ganz schön einfach.

Ist dir schon mal in den Sinn gekommen, dass die Leute, die du gerne mit den Spinner in Verbindung bringen oder die selbe Ecke stellen möchtest, selbst nix mit den Spinner am Hut haben möchten.
Oder kurz Leute sind, die einfach eine andere Meinung als deine haben.

Aber zurück zum Thema.
Mit dem NetzDG haben die Politiker/Regierung ein Fuß in der Tür drin, die zur Abschaffung der freien Meinung führt und diese nun Stück für Stück weiter aufgestemmt wird, natürlich alles unter den Deckmantel die Demokratie und einhergehenden Freiheiten schützen zu wollen.

In Südkorea gab es mal eine Klarnamenpflicht fünf Jahre lang, bis sie für Verfassungswidrig erklärt wurde.
Das erstaunliche war, dass die "Hasskommentare" oder Beleidigungen im Netz nicht wirklich weniger wurden.

 

[DaRealDeal]

Ist dir schon mal in den Sinn gekommen, [...]

, meine Beiträge zu lesen und zu verstehen? Ich hatte doch recht eindeutig geschrieben. Ganz ohne Sarkasmus-, Ironie- oder Satire-Einschlag. Wer sich der eindeutigen Sprache, Begrifflichkeiten und Verhalten bedient, uswusf. Ist nicht schwer zu verstehen.

Gib Dich nicht auf. Lern Deutsch.

Ergänzung (6. Dezember 2019)

Mit dem NetzDG haben die Politiker/Regierung ein Fuß in der Tür drin, die zur Abschaffung der freien Meinung führt[...]

Komisch, dass Du das hier öffentlich äußern kannst, ohne, dass Du gleich von BND & Co. einkassiert wirst. Wie erklärst Du Dir das?

 

[Corros1on]

Lern Deutsch

Ich kann nur oberschwabisch, schwäbisch (ja, da gibt es Unterschiede) und meine Muttersprache bayrisch (bin Oberschwabe mit bayrischen Migrationshintergrund) aber hochdeutsch, dass kann ich tatsächlich nicht.

Wer sich der eindeutigen Sprache, Begrifflichkeiten und Verhalten bedient, uswusf. Ist nicht schwer zu verstehen.

Ähm, Sprachen ist nicht statisch oder in Stein gemeißelt wie Mathematik mit klaren und eindeutigen Regeln.

Das benutzen von bestimmten Begriffen oder Sprache muss absolut nichts bedeuten aus dieser Ecke oder Spektrum zu kommen.

Komisch, dass Du das hier öffentlich äußern kannst, ohne, dass Du gleich von BND & Co. einkassierst wirst. Wie erklärst Du Dir das?

Dass könnte sich aber noch in ein paar Jahren ändern!

 

[DaRealDeal]

Das benutzen von bestimmten Begriffen oder Sprache bedient muss absolut nichts bedeuten aus dieser Ecke oder Spektrum zu kommen.[...]

Da liegst Du eindeutig falsch.

Ergänzung (6. Dezember 2019)

Dass könnte sich aber noch in ein paar Jahren ändern!

Wieso ruderst Du nun von deiner ursprünglichen Aussage wieder zurück? Stehst Du nicht zu deinem geschriebenen Wort? Hast Du kein Vertrauen in deine, recht dünne, Meinung?

 

[Corros1on]

Da liegst Du eindeutig falsch.

In deiner Welt vielleicht

Wieso ruderst Du nun von deiner ursprünglichen Aussage wieder zurück? Stehst Du nicht zu deinem geschriebenen Wort? Hast Du kein Vertrauen in deine, recht dünne, Meinung?

Gib Dich nicht auf. Lern Deutsch.

Und nein tue ich nicht, ich stelle nur in Aussicht in welche Richtung es sich entwickeln könnte.

 

[NurDownloadWill]

Ja, aber Volksverhetzung ist sogar laut Gesetz extrem auslegbar beschrieben. Der Staat könnte fast alles darunter definieren. Ich lasse nun alle meine Kommentar-Accounts löschen - auch diesen hier. Verschwörungstheorien oder Politikeroutungen könnten in ein paar Jahren ebenfalls als Volksverhetzung eingeklagt werden und leisten kann ich mir das nicht als Schlechtverdiener. Auf Knast habe ich dann auch keine Lust

 

[ryzen-]

@NurDownloadWill
Gib nicht auf. Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren!
Immer Aufrecht durchs Leben!

 

[KraitES]

Wie es dann kommt weis man doch eh schon Kritik wird als Hass gewertet und die "Linken" leben weiter in ihrer Realität wo jeder der nicht für sie ist, ein Na*i ist.

Abgesehen davon das Gesetz ist auch so schon Schwachsinn, alles Verbieten usw.

Soll man doch gleich Menschen verbieten, würde wohl der Ganzen Fauna und Flora gefallen, hätten die die Möglichkeit eine Petition zu starten würden die wohl das fordern.

 

[linuxfan]

Da uns die Klarnamenspflicht schon in falschem Behördendeutsch als "Klarnamenpflicht" (ohne s) vorgestellt wurde - siehe Schadenersatz & Co. - gehe ich davon aus, dass sie schon in Arbeit ist bzw. schon mehr oder weniger behördenfertig in der Schublade liegt.

 

[DaRealDeal]

Abgesehen davon das Gesetz ist auch so schon Schwachsinn[...]

Gibt es hierzu auch Fakten, warum das so ist?

Strafrechtlich relevante Inhalte sind und waren in Dtld. schon immer strafbar. FB hat sich bis dato immer hinter seinen "Gemeinschaftsstandards" versteckt. Diese waren wohl nicht so stringent auslegt. Vieles was in Dtld. strafbar ist, z.B., Leugnung des Holocauts, ist in anderen Ländern nicht strafbar. Jedoch schert sich FB um Gesetzgebungen.

Eigentlich ist hier kein Gesetz notwendig. Nötige Gesetze um strafrechtlich relevante Inhalte zu verfolgen gibt es in Dtld. bereits. Nun werden die Betreiber von Portalen, Netzwerken und Co. rechtlich stärker in die Verantwortung genommen.

Auch in Zukunft wirst Du Blödsinn in FB und Co. posten können. Solange es nicht strafrechtlich relevant ist, hast Du nichts zu befürchten.

 

[KraitES]

Nein werden sie nicht, es wird darauf hinauslaufen das User mit Deutscher IP einfach nicht mehr alles zu sehen bekommen, wenn Deutschland meint alles zu regulieren.

Wenn ganz schlimm und Deutschland wie China austickt wird eben Facebook und co. für Deutsche IP komplett gesperrt. Also das Gegenteil von der Great Firewall.

Was ja ach heute schon der Fall ist, mit einer Deutschen IP bekommt man manches auf Youtube einfach nicht zu sehn.


Ich kann auch jetzt schreiben was ich will, egal wo ich lebe.
Das Wort VPN ist in der Deutschen Politik schlicht wohl noch nicht angekommen Neuland und so.

 

[MEDIC-on-DUTY]

Oh wie gut das niemand weiß, dass ich auch auf Facebook sch...
Drum höre auf dich zu grämen, denn für Deutschland muss man sich bald nur noch schämen.
Wer im Netz fluchen will, der muss jetzt vorher Fragen, oder wird zensiert von linkes Gnaden.
Drum zieh den Stecker und sag es ihnen ins Gesicht, auf deren Nonsens pfeiff ich g´wiss.

 

[DaRealDeal]

@KraitES
Dein Kommentar beantwortet meine Frage an Dich nicht mal annäherend. Wundert mich jetz nicht wirklich.

 

[ryzen-]

Strafrechtlich relevante Inhalte sind und waren in Dtld. schon immer strafbar. FB hat sich bis dato immer hinter seinen "Gemeinschaftsstandards" versteckt. Diese waren wohl nicht so stringent auslegt. Vieles was in Dtld. strafbar ist, z.B., Leugnung des Holocauts, ist in anderen Ländern nicht strafbar. Jedoch schert sich FB um Gesetzgebungen.

Nur mal zur Info, dies müsste der Gesetzgeber ermitteln, denn die Gesetze zur Bestrafung gibt es bereits. Und nicht Facebook zwingen proaktiv vorzugehen. Wenn ich der Zuckerberg wäre, Eier wachsen lassen und hier klare Kante zeigen, notfalls hierzulande den Zugang sperren und auf die paar Leute kacken. Was du und manch anderer in eurem Kosmos hier in Deutschland nicht so ganz versteht, die Welt tickt bisschen anders... Deutschland ist ein Sonderfall und wird es wohl leider auch immer bleiben. Genau wegen so Leuten... wenn man das von außen anschaut schüttelt man nur mit dem Kopf. In Europa, Asien und Afrika lachen die über Deutschland. Bevor jetzt kommst mit woher ich das weiß, war dort und habe die Leute gefragt.