News Netzwerk­durchsetzungsgesetz: Meldepflicht für Facebook und Co. kommt

[NurDownloadWill]

ich sehe schon die nächste Klage beim Verfassungsgericht - bestimmt wieder nicht wasserdicht und unmenschlich

 

[HardRockDude]

Jeder der so eine Tat durchführen will führt sie durch und ist nicht so dämlich und postet das erst bei FB und Co.

Das stimmt doch gar nicht. Solche Täter haben in der Vergangenheit oft genug auf sozialen Netzwerken ihre Absichten, teilweise sogar Uhrzeit und Ort kundgetan.

 

[onkel_axel]

Schön, dass wir jetzt also auch in Deutschland grundsätzlich mit VPN surfen müssen.
Kenne jemand eine gute günstige alternative, die man auf Router ebene einstellen kann?

 

[Amiga500]

Ich wurde sogar jezt schon mal für harmloses gepostetes, was auch noch der Wahrheit entsprach, gesperrt ...ich kann mir vorstellen wie das jetzige Vorhaben enden wird,bei dem genannten wird es sicherlich nicht bleiben. Man darf nur noch die Einheitsmeinung vertreten..Willkommen im Sozialismus

 

[ryzen-]

@HardRockDude
Und auch mit diesem und dem nächsten Gesetz wird das keine einzelner Polizeibeamter in Echtzeit mitbekommen... zumal man sagen muss, es wurde in der Regel sogar flott reagiert und das Zeug offline genommen. Wenn man es nicht auf Facebook posten kann, dann halt wo anders.
Den Punkt, den @leipziger1979 jedoch meinte, stimme ich voll zu! Ist genau das gleiche wie bei Suizid, die wenigsten quatschen da ewig drüber, sondern machen das einfach! Was willst dagegen tun?

 

[Draguspy]

Wählen wir dann trotzdem noch alle 4 Jahre unseren eigenen Diktator? Oder wie stellst du dir das vor? Sobald die SPD gewählt würde, werden alle rechten Meinungen gelöscht und wenn die Afd dran ist, löscht die alle linken Meinungen? Denn je nach Regierung ändert sich ja auch das, was regierungskonform ist.
Oder meinst du, dass die CDU oder die Goko gerade die Machtübernahme plant? Sobald das Gesetzt dann da ist, werden alle unliebsamen Beiträge gelöscht und Merkel ruft sich zur Alleinherrscherin aus?

Oder ist das nur so ne gefühlte Wahreit von dir? Denn wenn "alles" zu ner Straftat werden kann, dann muss das ja echt n krasses Gesetz sein.

Es geht eher um gelenkte Demokratie, wie z.Bsp. in Russland oder der Türkei. Aussichtsreiche Oppositionskandidaten werden kriminalisiert, jeder noch so kleine Verstoß gegen die Gesetze wird hart verfolgt, alles groß und breit in den Medien berichtet. Verstößt ein Regierungsmitglied gegen die gleichen Gesetze, wird nicht oder unter Ausschluss der Öffentlichkeit ermittelt, die Zeitungen nehmen sich des Falls nicht an oder drucken nur eine Notiz fernab der Schlagzeilen. Alle höheren Posten in der Verwaltung werden nach Parteibuch und nicht mehr nach Qualifikation besetzt, man schuldet sich gegenseitig Gefallen. In der Folge haben die Regierungspartei oder ein Block von Regierungsparteien, auch bei formal anderen Wahlergebnissen, immer ihre eigenen Kandidaten/Themen oben auf der Liste, um dauerhaft ihre Interessen schützen zu können. Das System fährt sich dann fest, jedwede Koalition, die es zu einer Mehrheit schafft, vertritt mehr oder weniger ähnliche Interessen. Dazu braucht es keine Diktatur, es reicht, die Gewaltenteilung aufzuweichen und die Meinung von mehr als 50% der Bürger dahingehend zu beeinflussen, keine Partei zu wählen, die nicht Teil des etablierten politischen Systems ist. Die Opposition kann durchaus weiter bestehen, auch Wahlen, kein Problem. Sie ändern dann aber nur noch Details an einem politischen Weg, auf den sich die Mehrheit der Parteifunktionäre geeinigt haben. Eine dadurch verursachte Radikalisierung der Opposition ist das Beste, was dabei passieren kann, weil jede radikale Äußerung in den Medien als Beweis genommen wird, das die Opposition Undemokratisch ist. Die Opposition wird darüber hinaus zur Ursache von Problemen genannt, für die eigentlich die Regierung verantwortlich ist. Sie agiert also zusätzlich als Sündenbock.

Das Internet hat man aber (noch) nicht unter Kontrolle. Die klassischen Medien haben eine Gatekeeper Funktion. Was nicht in den Medien kommt, das wissen nur sehr wenige, die direkt Betroffenen. Das Internet hat diese Funktion unterlaufen. Selbstverständlich gibt es da auch Lügen usw. aber die gibt es in allen Medien, was Politiker schon alles an Wahlversprechen abgegeben haben . . . nicht der Wahrheitsgehalt einer Nachricht zählt, sondern deren Einfluss auf das Wahlverhalten. Es geht ganz einfach um Macht und Kontrolle über den Informationsfluss.

Je länger eine solche Regierungspolitik Bestand hat, desto größer werden die verursachten/verschleppten Probleme. Die Meinungshoheit in den Medien und parteiische Justiz müssen mit der Zeit immer radikaler werden, da immer mehr Bürger den Unterschied zwischen der propagierten Meinung in den Medien und den tatsächlichen Zuständen auf der Straße erkennen. Das ist alles nicht besonders schön und es dürfte noch recht problematisch werden.

 

[papa_legba]

Hab mich schon gefragt wann der erste arme kommt der sich aufregt weil er ohne Gesetz schon verwarnt/gesperrt wurde. Ist wie bei jemandem zuhause @Amiga500, du bist Gast, musst nichts zahlen und wenn du Dinge tust oder sagst die dem Gastgeber nicht passen dann kann der aktiv werden wie es ihm passt. Hab schon zig mal gelesen das jemand angeblich zu Unrecht gesperrt/verwarnt wurde, jedesmal kam raus das gegen die Regeln verstoßen wurde.

 

[captain kirk]

Was soll das? Was ist deine Intention hinter dieser "Frage", außer abzulenken?
Führ doch mal auf, welche Symbole des linken Spektrums als Verfassungsfeindlich eingestuft werden.

Er hat doch vollkommen recht , imo stürzen sich die ganzen Selbstdarsteller einzig und allein auf die rechte Ecke, und ignorieren die Radikalen aus dem linken Spektrum ,bis es wieder irgendwelche CEOs in die Luft sprengt, oder die RAF sich zurück meldet.

Als ob die Symbolik von irgendwelchen Runen allein irgendwas verändert, wenn man diese verfolgt

Die Linken mögen jetzt keine Hakenkreuze hissen ,wie die rechten Idioten , aber deren Symbolik ist innerhalb ihrer Gruppe genau so brand legend u aufhetzend , nur mit dem Vorteil das das nicht alles seit 45 verboten ist

Wenn dann gehört RAF Symbolik,oder andere linke Propaganda genauso auf den Index, wie es dieser Hitlerdreck gehört, wenn man konsequent sein möchte gegen all diese Vollhorste

 

[Amiga500]

Hab mich schon gefragt wann der erste arme kommt der sich aufregt weil er ohne Gesetz schon verwarnt/gesperrt wurde. Ist wie bei jemandem zuhause @Amiga500, du bist Gast, musst nichts zahlen und wenn du Dinge tust oder sagst die dem Gastgeber nicht passen dann kann der aktiv werden wie es ihm passt. Hab schon zig mal gelesen das jemand angeblich zu Unrecht gesperrt/verwarnt wurde, jedesmal kam raus das gegen die Regeln verstoßen wurde.

Schon mal was von Meinungsfreitheit gehört die anscheinend bei harmlosen aber ungewünschten nicht mehr gilt , dann aber bei Extremistischen gewünschten Posts einfach drüber hinweg gesehen wird ? Ich denke jeder sollte die Gefahr erkennen die hier stattfindet. Es wird Stück für Stück die Meinungsfreiheit eingeschrenkt

 

[Nookyn]

Lesen scheint nicht deine stärke zu sein oder wie kommst du darauf das linke hier ausgeschlossen sind und leute liken das auch noch. Naja spricht halt für die leute!

Schreiben dafür nicht die Deine ...
Und zum Leseverständnis: es geht im Text herausstellend um Rechtsextremismus, gerade nach dem Attentat auf eine Synagoge.

Hingegen sehe ich wirklich viel linke Gewalt, die im Netz regelrecht unterstützt oder zumindest abgewiegelt wird.

Ich sehe keinen Entrüstungssturm für Christina Baum, deren Tod zum 31.12.2019 angedroht wird, hingegen war "Schlager gegen Links" der Jungen Union ein Shitstorm sondergleichen.
"Kein(en) mm nach Rechts" dagegen war vollkommen okay.

Lesen. Verstehen. Bekommste hin. Bin mir sicher.

 

[HeinMueck]

Mal sehen wann die private Nutzung von VPNs verboten wird.

Gibt es eigentlich einen Knowhow-Transfer zwischen Peking und Berlin?

Also nur aus Interesse gefragt ...

Möchtest du wirklich die BRD mit China vergleichen? Ernsthaft? Immer wenn ich solche niveauvollen Meinungen lese, denke ich mir, man sollte das Internet am besten gleich ganz verbieten. Eine Demokratie kann an der Unmündigkeit seiner Bürger scheitern. Ich mein, auf deinen geistigen Tiefflug liken sogar noch Leute. Wie unmündig kann ein Wähler bitte noch sein, der so eine Meinung unterstützt? Irgendwie graut es mir da, wenn ich mir vorstelle, dass so jemand auch noch wählen geht. Ich mein, wie sehr differenzierst du denn sonst so? Wenn es dir hier schon so schwer fällt.

 

[ryzen-]

@Amiga500, du bist Gast, musst nichts zahlen und wenn du Dinge tust oder sagst die dem Gastgeber nicht passen dann kann der aktiv werden wie es ihm passt.

Wie es ihm passt? Meinst du mit Schläge? Man darf nicht alles machen was man will, dafür gibt es Gesetze und Nein, privates Haurecht ist dann doch noch mal eine andere Hausnummer als Hausrecht einer öffentlich zugänglichen Seite. Dies ist kein privates Forum. Wenn du das mit einem Treffen bei dir zu Hause gleichsetzt, dann tust mir Leid. Computerbase ist übrigens das reichweitenstärkste Tech-Forum in Europa.

 

[onkel_axel]

was genau ist Volksverhetzend?

§ 130
Volksverhetzung


(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

	1.	gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
	2.	die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

	1.	eine Schrift (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren eine Schrift (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, die
		a)	zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
		b)	zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
		c)	die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
	2.	einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder
	3.	eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalts herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) 1Absatz 2 Nummer 1 und 3 gilt auch für eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts. 2Nach Absatz 2 Nummer 2 wird auch bestraft, wer einen in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.
(6) In den Fällen des Absatzes 2 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, ist der Versuch strafbar.
(7) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend

 

[VoiVoD]

ja ist denn schon 1984 ?

Knock Knock at Your Frontdoor!

California Über Alles

Und für Pol Pot Fans auch von den DKs:

Holiday in Cambodia

 

[papa_legba]

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert.

Das bedeutet das du niemanden dazu zwingen kannst dir zuzuhören. Wenn du auf FB bist, dann bist du dort Gast und wenn FB etwas nicht passt dann können die tun und lassen was sie wollen, so wie du wenn du Gäste hast und die gegen Hausrecht verstoßen. Das ist keine Beschneidung der Meinungsfreiheit. FB ist nun mal kein öffentlicher Raum und FB ist auch nicht der Staat.

@Amiga500

 

[Kollo]

Schön, dass wir jetzt also auch in Deutschland grundsätzlich mit VPN surfen müssen.
Kenne jemand eine gute günstige alternative, die man auf Router ebene einstellen kann?

Weil Du auch weiterhin ungeschoren davon kommen willst, wenn Du künftig volksverhetzende Inhalte, Morddrohungen oder Hakenkreuze postest?

Ich verstehe die Aufregung nicht. Gibt es ein Grundrecht auf Gesetzesverstösse? Ansonsten gilt: Teilnahme am Internet ist freiwillig.

 

[ryzen-]

Das bedeutet das du niemanden dazu zwingen kannst dir zuzuhören. Wenn du auf FB bist, dann bist du dort Gast und wenn FB etwas nicht passt dann können die tun und lassen was sie wollen, so wie du wenn du Gäste hast und die gegen Hausrecht verstoßen. Das ist keine Beschneidung der Meinungsfreiheit. FB ist nun mal kein öffentlicher Raum und FB ist auch nicht der Staat.

Die News und der Inhalt des darin besprochenen neuen Gesetzes des Staates, welches Facebook zwingt zu melden, ist dir aber bekannt?

 

[papa_legba]

Jop. Ändert aber nichts an der Definition von Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit bedeutet nicht das du überall einfach so deine Meinung verbreiten kannst wenn du nicht im öffentlichen Raum bist. @ryzen-

Ich weiß nicht warum alle glauben das man sich auf einer Website alles erlauben kann nur weil sie eine große Reichweite hat. Soweit ich weiß musst du nicht mal gegen Regeln verstoßen und kannst gebannt werden wenn der Besitzer so will. Ist ja seine Seite da kann er, natürlich im gesetzlichen Rahmen (Das ich das überhaupt erwähnen muss....) tun was er will.

 

[ryzen-]

@papa_legba
Habe ich nirgends behauptet was du hier fabulierst, bewegst dich übrigens nah an Verleumdung, nur mal so. Wenn das neue Gesetz da ist wirst zum Glück verpflichtend gemeldet!

 

[Amiga500]

Weil Du auch weiterhin ungeschoren davon kommen willst, wenn Du künftig volksverhetzende Inhalte, Morddrohungen oder Hakenkreuze postest?

Ich verstehe die Aufregung nicht. Gibt es ein Grundrecht auf Gesetzesverstösse? Ansonsten gilt: Teilnahme am Internet ist freiwillig.

Und genau das ist der Punkt, sofort wird volksverhetzende Inhalte mit Nazis sofort gleichgesetzt.Was ist denn mit dem linken volksverhetzenden Inhalte die geduldet werden? Wenn eine Linken Politikerin in Hamburg Filmtipps haben möchte wo so viele Deutsche wie nur möglich ums Leben kommen,ist dies dann nicht Volksverhetzend? Für Facebook war es das sicher nicht ,denn der Post wurde nicht durch FB gelöscht sondern von den Linken selber um Schadenbegrenzung für die Wahlen abzuhalten. Das Problem ist doch, das mittlerweile Volksverhetzung nicht gleich Volksverhetzung ist. rechte Volksverhetzung böse linke Volksverhetzung gut. Und genau da fängt es an womit ich Probleme mit habe