Tomislav2007 schrieb:Ich bin mir ziemlich sicher das die EU Urheberrechtsreform nach den Europawahlen kommt, vorher werden alle noch brüllen Nein das kommt nicht, nach den Wahlen wird es beschlossen fertig.
So wird es nicht funktionieren.
Tiemo Wölken hat im Pietcast 165 erklärt was passiert, sollte die Reform abgelehnt werden.
Anders als im Bundestag ist nach Ende der Legislaturperiode der Entwurf nicht verloren - dieser landet dann bei der Kommission. Diese kann dann entscheiden was sie damit macht oder nicht. Sprich, die Politiker haben damit direkt nichts mehr zu schaffen. Zumal Herr Voss vermutlich eh Geschichte sein wird nach der Wahl.
Der kann bei der Kommission anfragen, dass sie die Reform nochmal zur Abstimmung freigeben, das können die dann aber selber entscheiden ob ja oder nein. Erfahrungsgemäß würde eine solche erneute Abstimmung einmal versucht werden, danach allerdings nicht nochmal.