News EU-Urheberrechtsreform: EuGH sieht keinen Verstoß gegen Meinungsfreiheit

[random12345]

Das Internet sollte im besten Falle ein ungefiltertes Spiegelbild der Menschheit sein.

 

[wern001]

Das Internet sollte im besten Falle ein ungefiltertes Spiegelbild der Menschheit sein.

Davor gruselt es mich. Die Welt ist eine Jauchegrube. Wo Frieden ist herrscht die Gier, wo kein Frieden ist herrscht der Krieg, wo kein Krieg ist herrscht der Hunger, wo kein Hunger ist herrscht die Gier

 

[random12345]

@wern001 du must dir ja nicht den Kompletten Inhalt geben. Der Mensch füttert das Netz. Also sollte es im besten Falle ein ungefiltertes Spiegelbild sein. Kontrolle über den Inhalt führt nur zu einer verzogenen Wahrnehmung im Netz und zu unpräziser Analyse der Nutzer 🤪

 

[G!N]

Wie wird man eigentlich eugh Richter ? Wer setzt die auf diese Posten?

 

[Termy]

Karlsruhe ist, wie schon erwähnt wurde, auch für mich immer wieder ein Lichtblick der nicht erlischen darf.
Menschen die sich durch Erfahrung und Sachverstand in Verantwortungspositionen begeben, ohne sich profilieren zu müssen und auch nur dem Gesetz und Gewissen unterworfen sind.

Ja, mir graut es auch davor, diese Posten irgendwann mit gefügigeren/moralisch flexibleren Personen besetzt zu sehen...Und ich bin höchst verwundert, dass dies nach 16 Jahren CDU nicht schon passiert ist.

 

[knoxxi]

Und ich bin höchst verwundert, dass dies nach 16 Jahren CDU nicht schon passiert ist.

Weil wir allen Unkenrufen zum Trotz doch anders sind als China, Russland oder Nordkorea. Auch denn das manche sich nicht vorstellen können.

 

[Sherman789]

Interessantes und ausführliches Update zum Thema, danke dafür!

Ich habe mich länger nicht mehr mit dem Thema befasst und war überrascht, dass schon eine Umsetzung in deutsches Recht stattgefunden hat, dem UrhDaG.

Ich finde die Regelungen grundsätzlich gut, denn z.B. gegenüber Content-Creatorn haben es sich die großen Plattformen viel zu einfach gemacht. Und wenn ein Hobby-YouTuber oder -Streamer dann mal eine Verletzung von Urheberrecht begangen hat (absichtlich oder fahrlässig), dann ist der ganze Apparat auf diesen eingestürmt, inklusive Abmahnungen und Schadensersatz im schlimmsten Fall. Und die Plattformbetreiber konnten sich immer schön frei sprechen von jedweder Verantwortung.

Das ist nun anders und ich begrüße das sehr. Dass man nun schauen muss, keine rechtmäßigen Inhalte zu blockieren, wird nun die Fleißarbeit der nächsten Jahre sein - auf technischer und juristischer Seite. Das Urteil deutet ja an, dass erwartet wird, entsprechende Mechanismen auch zuverlässig zu implementieren.

 

[knoxxi]

soziale Isolation von Mindermeinungen,

Wo ist das staatlich organisiert?

Anfänge eines sozialen Kreditsystems

Wo?

Fixierung öffentlicher Meinungskorridore und Ächtung von Abweichungen

Sind eh alles Fähnchen im Wind.

 

[Termy]

Weil wir allen Unkenrufen zum Trotz doch anders sind als China, Russland oder Nordkorea. Auch denn das manche sich nicht vorstellen können.

Da machen die Gesetzentwürfe, Vorschläge und Forderungen vieler führender CDU-Politiker aber einen ganz anderen Eindruck...

 

[Tomsenq]

In meinem Wohnzimmer darf auch nicht jeder rein und in die Ecke kacken. Zensur... das ich nicht lache ^^

Wenn niemand das dürfte wäre es keine Zensur, wenn aber jemand in die Ecke machen darf und jemand anderes nicht nur weil du den Geruch von dem nicht magst wäre es Zensur um Mal bei deinem Vergleich zu bleiben.

 

[joshlukas]

Und das ist Sie
Die Zensur

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland​

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

...das ich nicht lache....

Oh, das s wurde wegzensiert.

Der Artikel 5 geht noch weiter. Hast du hier ebenfalls was wegzensiert? g

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

[Adzz]

Wenn ich mir die Kommentare hier so durchlese geht mir direkt eine furchtbar traurige Melodie durch den Kopf, gespielt auf der kleinsten Violine der Welt.

Man war der Aufschrei beim Artikel 13 riesig, die Wut auf die DSGVO allumfassend. Die Welt dreht sich weiter... Eure Meinungen könnt ihr weiterhin über die Strassen brüllen.

Oder wir wählen einfach die richtigen Parteien. Und am ende empören sich manche wie es sein kann das die Partei in jedem Landtag vertreten ist.

 

[DFFVB]

Und ich bin höchst verwundert, dass dies nach 16 Jahren CDU nicht schon passiert ist.

Da machen die Gesetzentwürfe, Vorschläge und Forderungen vieler führender CDU-Politiker aber einen ganz anderen Eindruck...

Ich bin ja auch kein Freund der CDU, wir müssen aber auch bei den Fakten bleiben, und danach war das Justizministerium in den letzten Jahren in SPD Hand. Und die haben da tatsächlich befremdliche Ideen gehabt:

Da hatten wir erstmal Frau Barley, die tatsächlich an der Pressefreiheit gesägt hat, und erst im letzten Moment gebremst wurde.

Danach kam Frau Lambrecht, die kurzerhand bei Besetzung von Richterämtern die Erfahrung der Richter nicht mehr als Kriterium werten wollte, und damit doch ein bisschen mehr richtung Gefälligkeit / Parteizugehörigkeit gehen wollte... Siehe auch hier

Und ja ein Axel Voss ist für mich auch eine personan non grata....

„Smart Citizen Wallet“

Ist ein Test in Italien - und ich hoffe dass der EUGH hier pro Bürger entscheidet. So wie er das in Schrems I und II und shcon viele andere Male getan hat.

 

[Gelöscht 510290]

Ist ein Test in Italien - und ich hoffe dass der EUGH hier pro Bürger entscheidet. So wie er das in Schrems I und II und shcon viele andere Male getan hat.

Aber die ersten Schritte sind gemacht, die Infrastruktur gemacht, aus den ersten Fehlern gelernt. Bis dann v2 herauskommt.

 

[TheManneken]

Die Unternehmen wissen wo die Vernünftigen sitzen

Die Unternehmen wissen, wo die Arbeitskräfte am günstigsten sind. Auch in der IT. Oder wo man geilere Subventionen erhält. Brandburg hat Tesla mit 120 Mio. € gefördert, weitere stehen aus.

 

[BridaX]

Wenn niemand das dürfte wäre es keine Zensur, wenn aber jemand in die Ecke machen darf und jemand anderes nicht nur weil du den Geruch von dem nicht magst wäre es Zensur um Mal bei deinem Vergleich zu bleiben.

Du solltest dir mal de Definition von Zensur durchlesen. Es ist mein Hausrecht, wie das einer jeden Plattform.

Das Internet mag ein öffentlicher Raum sein, aber nicht jeder Inhalt darin.

 

[Gelöscht 510290]

Ja, dann sag doch bitte gleich, dass Du Dir Anarchie wünscht.

Ich wünsche mir, dass zum Beispiel ein CCC bei solchen Sachen gehört und berücksichtigt wird.

 

[HtOW]

lange geschützten Meinungsfreiheit zur Folge hatte.

Die Meinungsfreiheit wird noch weiter gegeben sein nur muss man noch weiter damit rechnen das Menschen aufgrund demokratischer Aussage z.B. nicht mehr in Restaurants oder private Unternehmen gelassen werden (zwecks Hausrecht, „solche“ Werte wollen wir hier nicht)

Letzteres ist aber bekanntlich ja die freie und „demokratische“ Entscheidungen jedes einzelnen

 

[DKK007]

Die Meinungsfreiheit wird noch weiter gegeben sein nur muss man noch weiter damit rechnen das Menschen aufgrund demokratischer Aussage z.B. nicht mehr in Restaurants oder private Unternehmen gelassen werden (zwecks Hausrecht, „solche“ Werte wollen wir hier nicht)

Letzteres ist aber bekanntlich ja die freie und „demokratische“ Entscheidungen jedes einzelnen

Was für Aussagen sollen es sein?
Behauptungen sollte man auch mit Fakten und Quellen belegen können.

Denn in der Regel werden Leute ausgeschlossen, weil ihre Aussagen extremistisch sind und Straftatbestände wie Beleidigung, Verleumdung oder Volksverhetzung erfüllen.

"Voigt hatte geklagt, dies verstoße gegen das Diskriminierungsverbot. Doch darin sind politische Überzeugungen vom Gesetzgeber explizit ausgenommen, so dass niemand wegen seiner Hautfarbe oder seines fremdländischen Namens abgewiesen werden darf - wegen seiner rechtsextremen Haltung jedoch durchaus."

https://www.sueddeutsche.de/reise/b...issen-oft-nicht-wer-bei-ihnen-bucht-1.1304745

 

[Gelöscht 510290]

wegen seiner rechtsextremen Haltung jedoch durchaus."

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell man in dieser Schublade verschwindet.