Mehr Demokratie wagen!

[DerOlf]

Nun kommt aber die entsprechende Maschine in Sachen P.R. pro und Kontra in Gang. Diejenige Seite, die den höheren Etat hat, hat bessere Chancen, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen.

Momentan hast du eine ganz ähnliche Situation ... du musst nur "Wähler" durch "Gewählte" ersetzen, und du hast genau den Entscheidungsmodus unserer Parlamente.
Der einzige Unterschied:
Das ganze findet nicht hinter verschlossenen Türen statt ... aber das Ergebnis könnte auch nach einer Kampagnengesteuerten Volksbefragung ein Ähnliches sein. Allerdings wäre der Prozess dann (für alle Betroffenen) transparenter, als er es heute ist.

 

[@mo]

Momentan hast du eine ganz ähnliche Situation ... du musst nur "Wähler" durch "Gewählte" ersetzen, und du hast genau den Entscheidungsmodus unserer Parlamente.
Der einzige Unterschied:
Das ganze findet nicht hinter verschlossenen Türen statt ... aber das Ergebnis könnte auch nach einer Kampagnengesteuerten Volksbefragung ein Ähnliches sein. Allerdings wäre der Prozess dann (für alle Betroffenen) transparenter, als er es heute ist.

Na ja, wenn du meinst, es ist eh egal, dann kann man es ja auch belassen wie es ist. Ist deutlich billiger als Volksabstimmungen.

Klar werden Abgeordnete von Lobbyisten heimgesucht. Aber ggf. eben nicht nur einseitig.
Um beim Tempolimit-Beispiel zu bleiben. Die Autoindustrie und Anhang würden natürlich versuchen Einfluss zu nehmen und ihre Truppen auf die Volksvertreter loslassen. Die Fraktion der Umweltverbände und Naturschützer aber eben auch und die können sehr lästig/überzeugend (wahlweise) sein. Bei einem Volksentscheid wären die aus finanziellen Gründen deutlich im Nachteil, beim Lobbyismus würde aber Waffengleichheit herrschen.

 

[DerOlf]

beim Lobbyismus würde aber Waffengleichheit herrschen.

Um das zu glauben, müsste ich denken, dass beim normalen Lobbyismus Geld keine Rolle spielt. So naiv bin ich nicht.

 

[@mo]

Um das zu glauben, müsste ich denken, dass beim Lobbyismus Geld keine Rolle spielt. So naiv bin ich nicht.

Du bist also der Ansicht, dass die Öko Lobby schlecht aufgestellt ist? Du liest aber schon gelegentlich mal Zeitung oder schaust Nachrichten? Von wegen Naivität!

Die Abgeordneten auf allen Ebenen haben keine ruhige Minute mehr, wenn z.B. irgendwo einem Waldfrosch beim Ausbau eines Wanderwege das Schicksal des Heimatvertriebenen droht (bitte kein Beifall von falscher Stelle an dieser Stelle!).

Bei einer medialen Schlacht hingegen, kämen Ressourcen der Autoindustrie z.B. zum Einsatz. Da wären sie im Vorteil.

 

[IBMlover]

Die Idee ist zwar ganz nett, aber mehr direkte Demokratie nützt nur etwas, wenn sich die breite Bevölkerung auch für Politik interessiert und sich aktiv mit aktuellen Themen auseinandersetzt. Das machen aber nur wenige - viele gehen ja überhaupt nicht zur Wahl wenn man sich die Wahlbeteiligungen anschaut.

In der Schweiz funktioniert das, weil die Bevölkerung einen ganz anderen Zugang hat.
In DE und AT würde meiner Meinung nach sowas mangels Interesse nicht funktionieren.

 

[sedot]

Bei einem Volksentscheid wären die aus finanziellen Gründen deutlich im Nachteil, beim Lobbyismus würde aber Waffengleichheit herrschen.

Ein Problem ist auch das politische Entscheider:innen leider zu oft Expertenmeinungen und rationale Argumente, selbst aus dem „eigenen Haus“, ignorieren. Beim Urheberrecht, Umweltschutz, Stadtentwicklung, und der Netzpolitik finden sich einige Beispiele. Viel zu oft wird in die eigene Tasche gewirtschaftet und/oder instransparent geklüngelt. Transparenzreports oder auch Offenlegungen finden sich viel zu selten und sollten eine (parteiübergreifende) Selbstverständlichkeit sein.
Beim Lobbyismus herrscht mMn keine Gleichheit, eine Bürgerinitiative zu organisieren und (positive) Resultate zu erzielen ist nicht super einfach, sondern mit erheblichen u.a. finanziellen und zeitlichem Aufwand verbunden. So ein Engagement findet ja meistens in der Freizeit statt, neben Familie und Beruf, gemanagt von Laien die im z.B. (modernen) Marketing, Baurecht oder Umweltrecht weniger fundierte Expertise haben als bezahlte Spezialisten von Unternehmen.

 

[Discovery_1]

viele gehen ja überhaupt nicht zur Wahl wenn man sich die Wahlbeteiligungen anschaut.

Nenne mir bitte auch mal einen Grund, warum z. B. die unteren 25% der Bevölkerung überhaupt noch Wählen gehen sollten. Als es 1998 "endlich" mal eine Rot/Grüne Bundesregierung gab und diese Wähler hofften, das die Umverteilung von unten nach oben nun endlich gestoppt werden würde, bekamen sie erst den richtigen Arschtritt. Und die Reichen merkten gleichzeitig sehr schnell, das sie vor einer Rot/Grünen Regierung überhaupt keine Angst haben müssen. Unter Rot/Grün wurden die größten neoliberalen Schweinereien erst richtig umgesetzt. Und bis heute halten SPD und Grüne an ihrer neoliberalen Wirtschaftspolitik fest. Also, weshalb sollte ein Geringverdiener oder Hartz-IV-Empfänger solche Parteien Wählen? Und die Linkspartei wurde über die Jahrzehnte so schlecht geredet (Mauerschützenpartei, SED Nachfolgeorganisation etc.), das viele Menschen noch heute einen riesen Bogen um sie machen.

 

[Idon]

@Discovery_1
Weil die "unteren 25%" zum Teil komplett, zum Teil erheblich, ausschließlich von Steuergeldern leben und dafür wenig bis gar nichts tun müssen.
Und die - leider - zu einem guten Teil wollen, dass das so bleibt.



Was du als "neoliberale Schweinerei" bezeichnest ist für mich eine Frechheit gegenüber jedem, der Einkommenssteuern zahlt.



Die Linkspartei hingegen muss man gar nicht schlecht reden. Das hat sie äußerst erfolgreich selbst gemacht und tut es noch immer. Nach wie vor kann ich nur jedem empfehlen mal an Lafontaines Villa vorbei zu fahren.

 

[Discovery_1]

und dafür wenig bis gar nichts tun müssen.

Das finde ich jetzt wiederum eine Frechheit. Wer hat denn dafür gesorgt, das so viele Menschen damals von sicheren und gut bezahlten Arbeitsverhältnissen in prekäre, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse quasi wechseln mußte, weil sie sonst z. B. durch Leiharbeiter ersetzt worden wären? Das war Rot/Grün. Die sind den Arbeitgebern damals bis zum Anschlag in den Allerwertesten gekrochen und haben somit den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen. Wenn ich Vollzeit beschäftigt bin, dann will ich von meiner Arbeit auch Leben können und nicht noch Bittsteller beim Jobcenter sein. Ich habe das aber trotzdem über 10 Jahre lang getan aber kann es jetzt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Dann diese ständigen Klagen beim Sozialgericht, weil das Jobcenter die Differenzzahlungen immer falsch berechnet oder gar nicht erst gezahlt hatte. In Deutschland läuft es so: Fördern bei den Reichen und Fordern bei denen die eh schon unten sind und sich meist nicht wehren können.

 

[Idon]

Nö, so läuft es eben nicht. Hartz IV ist quasi bedingungslos. Und je mehr Kinder so eine Hartz IV-Dynastie hat, desto besser läuft sie.

Es geht mir auch gar nicht um Aufstocker. Steht ja auch oben. "Ausschließlich von Steuergeld".

 

[Scrypton]

Wer hat denn dafür gesorgt, das so viele Menschen damals von sicheren und gut bezahlten Arbeitsverhältnissen in prekäre, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse quasi wechseln mußte, weil sie sonst z. B. durch Leiharbeiter ersetzt worden wären? Das war Rot/Grün.

Nö; aber bitte - es steht dir frei deine Behauptung zu belegen:
Druch welche politische(n) Handlung(en) von Rot/Grün soll das denn konkret passiert sein? Jetzt bin ich aber gespannt.

 

[DerOlf]

Du liest aber schon gelegentlich mal Zeitung oder schaust Nachrichten?

Natürlich ... ich komme dabei nur zu einem anderen Schluss.
jedes kleine Fitzelchen, welches die Ökos seot 50 Jahren erreicht haben, wurde hart erkämpft.
Dein Bespiel (Tempolimit) ist seit fast 50 Jahren ein widerkehrendes Thema ... mit dem immer gleichen Ausgang ... es gibt kein allgemeines Tempolimit auf BABs. Und zwar absolut unabhängig davon, was bei Meinungsumfragen zu dem Thema herauskam. An einer starken Ökolobby wird das wohl kaum gelegen haben.

Zu Lafontaines Villa: Da haben wohl einige bereits vergessen, dass der gute Herr jahrelang für die SPD tätig gewesen ist (unter anderem war er Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender).
Lafontaine ist bei Leibe kein Vorzeige-Linker, sondern ein SPD-Politiker, dem die SPD irgendwann zu wenig an sozialen Themen interessiert erschien.

Genau wie @Scrypton scheinbar die Agenda 2010 und die eben nicht rein humantitären Einsätze der BW komplett verdrängt hat.

Wenn es für mich einen Grund gibt, gegen Rot/Grün zu argumentieren, dann wären es genau diese zwei Punkte ... ich habe einfach Schiss, dass Rot/Grün wieder den gleichen Mist abziehen könnte, um einigen wenigen lukrative Vorstandsessel zu sichern.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Zu Lafontaines Villa: Da haben wohl einige bereits vergessen, dass der gute Herr jahrelang für die SPD tätig gewesen ist (unter anderem war er Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender).

Witzig, Lafontaine's Villa wird verteidigt mit der Aussage "Er war jahrelang bei der SPD tätig." und Spahn's Villa wird verteufelt mit der Frage "Wo hat der das Geld her ?".

Lafontaine ist bei Leibe kein Vorzeige-Linker, sondern ein SPD-Politiker, dem die SPD irgendwann zu wenig an sozialen Themen interessiert erschien.

Welche sozialen Themen sollen das sein, soziale Ungerechtigkeit, das sich nur sehr wenige eine Villa leisten können während sehr viele mit Hartz4 auskommen müssen ?

Wenn ich so etwas lese dann weiß ich wieso ich keine Volksabstimmungen möchte.

Grüße Tomi

 

[DerOlf]

Welche sozialen Themen sollen das sein, soziale Ungerechtigkeit, das sich nur sehr wenige eine Villa leisten können während sehr viele mit Hartz4 auskommen müssen ?

Ich muss dir ja zum Glück nicht sagen, dass du keine Ahnung hast, was soziale Themen sind.
Soziale Ungleichheit gehört auch dazu ... aber um Villa oder Hartz4 gehts dabei eher nicht (die zwei findet man eher in der Neiddebatte).

 

[@mo]

Nach wie vor kann ich nur jedem empfehlen mal an Lafontaines Villa vorbei zu fahren.

Der war Ministerpräsident, Bundesminister und Parteivorsitzender, also Sehrgutverdiener. Und i.d.R. arbeiten solche Leute lange und hart. Er hat sich das erarbeitet, wo ist das Problem?
Du bestehst doch (zu Recht) immer darauf, dass harte Arbeit belohnt wird.

Als der die Partei wechselte, hatte er längst seine Schäfchen im Trockenen und heute bezieht er garantiert satte Ruhestandsgelder gemäß der obigen Vita. Soll er jetzt sein Vermögen der Partei spenden......!?

dem die SPD irgendwann zu wenig an sozialen Themen interessiert erschien.

Na ja, der Mangel an sozialen Themen hört wohl eher auf den Vornamen Gerhard. Im Duell der Alphatiere hat er einfach den Kürzeren gezogen, nachdem er vorher selbst den Scharping hat über die Wupper gehen lassen.

Das Engagement bei der Linkspartei habe ich nie so richtig verstanden, außer pure Rache an der SPD. Der wirkte auf mich immer da immer völlig deplatziert. Unglaubwürdig.

Und zwar absolut unabhängig davon, was bei Meinungsumfragen zu dem Thema herauskam. An einer starken Ökolobby wird das wohl kaum gelegen haben.

Umfragen sind ja auch nicht verbindlich. Letztlich ist das Tempolimit nicht grundlegend Schuld an einer schlechteren Ökobilanz oder primär an mieser Luft in den Städten. Also für Organisationen wie die DUH nicht höchste Priorität.
Aber gerade die DUH ist ja mittlerweile zum Albtraum der Autolobby geworden.

 

[B.XP]

-der Bundestag kann nicht mehr gegen das Volk regieren, da unbeliebte Gesetze vom Volk kurzerhand gekippt werden können

Pures Wunschdenken. Ich habe in meiner wunderschönen Heimatstadt gesehen wie Bürgerbeteiligung aussehen kann. Man veranstaltet zwei Jahre lang ein Format in dem sich die Bürger mit den Experten austauschen können um eine Vorlage für die Planer und damit für den Stadtrat auszuarbeiten.
Man erarbeitet einen Kompromiss, diejenigen die "weniger" zum Zug gekommen sind fangen an Unterschriften zu sammeln, und hauen ein Bürgerbegehren nach dem nächsten raus. Auf Stimmenfang geht man am besten mit FUD aller Art, ob das der Wahrheit entspricht oder nicht ist den meisten "Aktivisten" egal. Und das war Jahre vor AfD und Trump.
Die Frage ist dann am Ende nur: Mobilisiert man die schweigende Mehrheit um zur Abstimmung zu gehen, oder reicht eine lautstarke Minderheit? Die "lautstarke Minderheit" braucht an der Stelle auch nur 12% der Stimmen der Wahlberechtigten, eine hauchdünne Mehrheit knapp über dem Quorum reicht da aus.

Man sehe sich die Katerstimmung in Wiesbaden um die Straßenbahn an. Laut Bürgerbegehren sollen da jetzt Busse, die mit "freier Energie" angetrieben werden durch die Gegend fahren.

Dabei geht es vor allem darum, dass ich Koalitionsregierungen und Fraktionszwang für undemokratisch halte - denn "freies Mandat" gibt es ja nicht, sondern Fraktionsdisziplin und ablehnen von Oppositionsanträgen aus Koalitionsräson. Nichtmal auf die Aufstellung der Kandidaten kann der einzelne Bürger wirklich Einfluss ausüben - da die Parteien ja meist Delegierte darüber entscheiden lassen.

Die "Fraktionsdisziplin" ist ein kulturelles Problem. Theoretisch und praktisch hat jeder gewählte Politiker sein freies Mandat, Abweichler gibt es eigentlich immer. Aber ebenfalls praktisch gilt "gemeinsam sind wir stark" und deswegen gibt es die "Fraktionsdisziplin". Unterstützt du mich, unterstütze ich dich.

An einer Stelle kannst du mal dein Mindset korrigieren: Jeder kann Mitglied in einer Partei werden, jeder kann sich von seiner Partei aufstellen lassen, jeder kann innerhalb seiner Partei an der Kandidatenwahl mitwirken. Jeder kann die Verfahren in seiner Partei mitgestalten.

 

[Discovery_1]

Druch welche politische(n) Handlung(en) von Rot/Grün soll das denn konkret passiert sein? Jetzt bin ich aber gespannt.

Z. B. durch die Deregulierung von Zeitarbeit. Ein kleinen Auszug der schlimmsten Agenda Maßnahmen habe ich hier mal rausgesucht (ausgerechnet in der WELT ). Ich könnte sicherlich auch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags Bemühen, dazu habe ich aber jetzt keine Lust.

 

[Idon]

Der war Ministerpräsident, Bundesminister und Parteivorsitzender, also Sehrgutverdiener. Und i.d.R. arbeiten solche Leute lange und hart. Er hat sich das erarbeitet, wo ist das Problem?
Du bestehst doch (zu Recht) immer darauf, dass harte Arbeit belohnt wird.

Als der die Partei wechselte, hatte er längst seine Schäfchen im Trockenen und heute bezieht er garantiert satte Ruhestandsgelder gemäß der obigen Vita. Soll er jetzt sein Vermögen der Partei spenden......!?
[...]

Der Unterschied zwischen Lafontaine und anderen Linken und mir ist:

Ich will Vermögen nicht umverteilen. Ich will Faulenzer nicht ohne Gegenleistung durchfüttern. Ich träume noch von Gleichmacherei.


Und deshalb darf ich in meinem Mindset in einer Villa wohnen und Lafontaine und Konsorten nicht. Ganz einfach. Sollen die ihr Vermögen und ihre Einkünfte bis zu einer sehr niedrigen Grenze verschenken, spenden etc. und nicht immer nur Mist labern und das von anderen fordern.

 

[RalphS]

Also ja, eine funktionale Demokratie handelt ggf. regelmäßig gegen den akuten Willen der Mehrheit, das ist gut und richtig so, denn der Wille der Mehrheit neigt immer erst einmal dazu, kompletter Schwachsinn zu sein.

Vielleicht solltest Du nochmal nachschauen, exakt was "Demokratie" bedeutet - diese richtet sich niemals, niemals nach irgendetwas außer der Mehrheit.

Selbstverständlich hast Du Recht und die Mehrheit will in 99.9% der Fälle Schwachsinn haben, denkt nicht im Traum daran das größere Ganze zu sehen und ist froh nur einmal alle paar Jahre Wahlvieh spielen zu dürfen.


Deshalb, mehr oder weniger: ja, die Konklusion ist in etwa die richtige. Wir müssen überlegtere Entscheidungen treffen.

Aber dazu brauchen wir WENIGER Bürgerbeteiligung. Nicht mehr. Wir müssen eine Balance finden zwischen dem Modell der Republik, die wir ja sein wollen - und Minderheiten vor der Mehrheit schützen - und einer Demokratie, die exakt das Gegenteil versucht.

Und wir brauchen jemand mit Ahnung in den Entscheidungspositionen; mehr als das: wir brauchen jemand, der das Interesse der Gesamtheit vertritt.

Das schaffen wir nicht mit dem Laienspieltheater, welches sich seit ein paar Jahrzehnten etabliert hat.

 

[@mo]

Ich will Vermögen nicht umverteilen.

Vermögen wird aber immer umverteilt. Das nennt sich Steuer!

Ergänzung (16. Mai 2021)

Das schaffen wir nicht mit dem Laienspieltheater, welches sich seit ein paar Jahrzehnten etabliert hat.

Wenn ich das jetzt vergleiche, dann werde ich doch lieber von unseren Laienspielern regiert, als von den Profis, die 95% der Staaten dieses Planeten regieren.