News Oberlandesgericht München: Amazons Dash-Button erneut als rechtswidrig verurteilt

[scryed]

Hm also es geht nur um mögliche leicht höhere Preise also preisschwankungen..... Darf ich demnächst nicht mehr im meinen lokalen Supermarkt einkaufen weil es das angebotene irgendwo anders billiger gibt?

Ich gehe mal davon aus es geht da um Produkte die man sich regelmäßig kauft und sicher hat Amazon auch mechanism im Hintergrund die es einem versagen wenn Produkt xy plötzlich von 10 Euro auf 100 springen

PS, es beschwert sich aber keiner wenn Amazon nach dem zustellen eines Produktes aus Gründen Geld zuruckbucht

Ich habe schon das eine oder andere Spiel oder Technik Produkt gekauft wo ich im Nachhinein Geld zurück bekommen habe wegen preisanpassungen oder sonstigem

 

[bensel32]

Ja, klar. Das sehe ich dann unmittelbar in der Mail, welche ich zugeschickt bekomme. Wenn der mir nicht passt, kann ich noch stornieren.

Und welchen Sinn soll der Button dann noch haben?
Das einzig sinnvolle wäre, wenn ich eine Art Abo für Waschmittel hätte. Also jede Packung kostet zb. 9,99€. Aber so ist es nicht!

Wenn ich den Wochenendeinkauf mache, sehe ich an der Kasse auch nur, ob mich der Korb jetzt 100/120/150 € kostet. Ob das Waschmittel an dem Tag jetzt 4 oder 6 € gekostet hat, sehe ich nur beim Blick auf den Kassenzettel (wie bei der Mail), wenn es mich denn interessiert.

Und wenn dir der Preis an der Kasse nicht passt oder dein Konto gerade nicht ausreichend gedeckt ist, räumst du die Regale wieder ein?
Achja, dir sind ja Preise für Produkte egal.........mmmh..........ich vermute weil du genug Geld auf dem Konto hast.......mmmh..........
Theoretisch, nur theoretisch! Wäre es möglich das dein Vermögen durch.....sagen wir mal.....einen riesen Aktiendeal gerade nicht griffbereit wäre und es dann doch besser wäre, wenn deine 10.000€ Kleingeld in der Brieftasche für den Einkauf ausreichen müssten, du dann die Preise schon am Regal für jedes Diamant-Collier erkennen kannst?
Spaß beiseite!

Irgendwie kann ich deine Argumentation nicht nachvollziehen. Behindert es dein Leben, wenn Amazon dazu verdonnert wird den Preis anzeigen zu lassen? Du kannst ihn doch ignorieren und weiterhin ins Blaue hinein kaufen.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Ob das Waschmittel an dem Tag jetzt 4 oder 6 € gekostet hat, sehe ich nur beim Blick auf den Kassenzettel (wie bei der Mail) ...

Nö, da wo du es vom Stapel nimmst, ist der Preisaushang. Ob du draufschaust oder nicht, bleibt dir überlassen. Hängen muss er dort.

Ergänzung (11. Januar 2019)

Hm also es geht nur um mögliche leicht höhere Preise also preisschwankungen..... Darf ich demnächst nicht mehr im meinen lokalen Supermarkt einkaufen weil es das angebotene irgendwo anders billiger gibt?

Falsch. Es geht darum, das der Preis vorm Zustandekommen eines Kaufvertrags angezeigt/ausgehängt werden muss. Und das ist auch in deinem anderen lokalen Supermarkt so.
Das hat nichts mit Angebot hier Preisdifferenz dort zu tun.

Ergänzung (11. Januar 2019)

Behindert es dein Leben, wenn Amazon dazu verdonnert wird den Preis anzeigen zu lassen?

Abgesehen vom unnötigen Fettdruck, ist "wird" falsch, sondern "ist".

EDIT:
Aktenzeichen: 29 U 1091/18 OLG München

Die Richter stellten klar, dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss. Bisher werden diese Informationen erst nach dem Drücken des Buttons zur App gesendet, also nach der Bestellung. Die Klausel der «Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen», mit der sich Amazon die Änderung der Vertragsbedingungen vorbehält, bewertete das Oberlandesgericht zudem als unzulässig. Zudem fehle auf dem Button der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgelöst wird. Dieser Hinweis ist bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr jedoch vorgeschrieben.

Mit seinem Urteil von dieser Woche schmettert das OLG München die Berufung von Amazon gegen das Urteil des Landgerichts ab und bestätigt die rechtswidrige Funktionsweise des Dash Buttons. Auch eine Revision zum BGH ließ das Gericht nicht zu. Amazon wird daher die Geräte rechtskonform ausgestalten müssen, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Die schriftliche Begründung des Urteils liegt noch nicht vor.

Quelle: https://www.backnetz.eu/olg-muenchen-amazon-dash-button-ist-rechtswidrig/
Hervorhebung durch mich.

So wie es halt auch schon im ComputerBase Artikel steht.

 

[M@tze]

wenn deine 10.000€ Kleingeld in der Brieftasche für den Einkauf ausreichen müssten, du dann die Preise schon am Regal für jedes Diamant-Collier erkennen kannst?

Es ist ja nicht so, dass ich mich nie für Preise interessieren müsste und immer blind einkaufen kann (schön wärs ), aber wenigstens beim normalen Einkauf bin ich nicht angewiesen, darauf zu achten.

Irgendwie kann ich deine Argumentation nicht nachvollziehen. Behindert es dein Leben, wenn Amazon dazu verdonnert wird den Preis anzeigen zu lassen? Du kannst ihn doch ignorieren und weiterhin ins Blaue hinein kaufen.

Du musst ja nicht gleich schreien...

Mal andersrum gefragt, behindert es Dein Leben, wenn Leute mit dem Dash Button kein Problem haben und auch bestellen, ohne den Preis vorab zu wissen? Du wirst ja nicht gezwungen, die Dinger zu kaufen und zu nutzen.

Ob du draufschaust oder nicht, bleibt dir überlassen. Hängen muss er dort.

Hängen muss er da, aber ich schau nicht drauf. Ich schnapp mir nur das Waschmittel und pack das in den Korb.

Zudem fehle auf dem Button der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgelöst wird.

Ich weiß nicht, das ist (mittlerweile) so typisch Deutschland - früher haben die Ami's das gemacht ("Sie dürfen Ihre Katze nicht in der Mikrowelle trocknen!") und wir haben darüber gelacht. Jetzt muss bei uns schon auf einem Bestellbutton aufgedruckt werden "Achtung! Wenn Sie hier drücken, dann kaufen Sie was!"?

Warum gibt es dann nicht einfach beim Kauf dieser Dinger eine AGB, die ich lesen und bestätigen muss, wo sowas drin steht? "Sie drücken - wir liefern - Sie zahlen!"

Eigentlich ist mir das Thema an sich egal, ich finde die Dinger nur begrenzt sinnvoll, aber ich verzweifle mit welchen First World Problems wir uns hier mittlerweile rumschlagen.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Hängen muss er da, aber ich schau nicht drauf. Ich schnapp mir nur das Waschmittel und pack das in den Korb.

Und das gilt halt auch für deinen/den Dash-Button. Ob du dann draufschaust/den überklebst, ist dein Ding.

Warum gibt es dann nicht einfach beim Kauf dieser Dinger eine AGB, die ich lesen und bestätigen muss, wo sowas drin steht? "Sie drücken - wir liefern - Sie zahlen!"

Könnte so sein, ist aber nicht geltendes Recht.

aber ich verzweifle mit welchen First World Problems wir uns hier mittlerweile rumschlagen.

Grundsätzlich richtig. Bin aber trotzdem dafür, dass sich erst recht ein Großkonzern an geltendes Recht halten muss, wenn dies schon für den Bäcker nebenan gilt, der überall ein Preisschild dran haben muss.
Und der elektronische Zahlungsverkehr ist eben so geregelt, das ein Schild, "Hier Drücken kostet Geld" dran ist und auch dran steht, wieviel Geld es kostet.

Ich persönlich hab nix dagegen, dass bei anderer Rechtslage die Bestätigungsmail ausreicht. Ist halt nur noch nicht so.

Sind denn nicht 99% unserer Alltagsprobleme first world Probleme? :-)

 

[Faust II]

Sind denn nicht 99% unserer Alltagsprobleme first world Probleme? :-)

Also wenn ich Hunger hab, und es sind keine Chips mehr im Hause, ist es ein third-world Problem?

 

[SIR_Thomas_TMC]

Also wenn ich Hunger hab, und es sind keine Chips mehr im Hause, ist es ein third-world Problem?

Nö, nur wenn du gar nix mehr im Haus hast und auch nirgendwo was zu essen zu kaufen wäre oder so teuer, dass du nix zu essen kaufen kannst.
;-)

Ah, warte ich hab noch einen aus der Kategorie Fake-News/Lügenpresse:
--> Also wenn ich Hunger hab, und es sind keine Chips mehr im Hause, ist es gefühlt ein third-world Problem.

 

[bensel32]

Mal andersrum gefragt, behindert es Dein Leben, wenn Leute mit dem Dash Button kein Problem haben und auch bestellen, ohne den Preis vorab zu wissen? Du wirst ja nicht gezwungen, die Dinger zu kaufen und zu nutzen.

Ja, genau dann wenn Leute beschissen werden, weil sie sich nicht mit der Technik auskennen. Genau deshalb finde ich es auch wichtig, das sich der Verbraucherschutz um sowas kümmert. Nicht jeder ist zum Klassenbesten geboren.

 

[new Account()]

Den Verbraucherschutz hat der mündige Bürger ins Leben gerufen um gegen solche Abzocke vorzugehen!

Wo isn das Abzocke?

 

[bensel32]

Wo isn das Abzocke?

Wo nicht?

 

[Zero_Point]

Ich bin ja in der Regel für Verbraucherschutz, aber hier übertreiben die es. Ich muss doch als Kunde auch selbst in der Lage sein dürfen zu sagen "Mir egal was so Kleinkram kostet, ich will keine Preise vergleichen können sondern einfach schnell kaufen."

Völlig überflüssige Regulierung.
Wer sich so einen Button installiert, sieht selbst, dass er den Preis nicht sieht.

Leider muss man sie Gesellschaft immer mehr vor sich selbst schützen. Wenn man derartiges einmal zulässt, wächst da ein ganzer Rattenschwanz nach.

 

[new Account()]

Wo nicht?

Ich fühl mich nicht abgezockt, wenn ich mir den Button an die Waschmaschine klebe.

 

[bensel32]

Das ist schön. Solange das Gefühl gut ist.............

 

[new Account()]

Danke für deinen "hilfreichen" Post.

 

[Acrylium]

Leider muss man sie Gesellschaft immer mehr vor sich selbst schützen. Wenn man derartiges einmal zulässt, wächst da ein ganzer Rattenschwanz nach.

Sag mal ein Beispiel bitte, ich kann mir da nicht so recht was drunter vorstellen. Weil wer davor geschützt werden muss, so einen Button zu nutzen, der ist eigentlich meiner Meinung nach überhaupt nicht geschäftsfähig und sollte seine alltäglichen Einkäufe besser von einem Betreuer oder Vormund erledigen lassen.

 

[Faust II]

Wer braucht überhaupt so ein Gerät?

Amazon.

 

[Zero_Point]

Sag mal ein Beispiel bitte, ich kann mir da nicht so recht was drunter vorstellen. Weil wer davor geschützt werden muss, so einen Button zu nutzen, der ist eigentlich meiner Meinung nach überhaupt nicht geschäftsfähig und sollte seine alltäglichen Einkäufe besser von einem Betreuer oder Vormund erledigen lassen.

Ich glaube dann kannst du das halbe Land unter Betreuung stellen. Denn so viele wissen nicht (oder wollen nicht wissen), was sie im Alltag eigentlich so anrichten oder anrichten würden, wenn man alles (bezogen auf Waren und Verkäufe) einfach erlauben würde. Mindestens.

 

[Faust II]

Ich fühl mich nicht abgezockt, wenn ich mir den Button an die Waschmaschine klebe.

Also selbst hier verstehst du nicht mal die Problematik.
Scheint also doch nicht an deiner Liebe zu Microsoft zu liegen.

Abgezockt würdest du dich fühlen wenn du plötzlich für deine 4,50€ Waschmitteldose 45,00€ zahlst. z.B.
Tja oder vielleicht auch nicht....

 

[new Account()]

Abgezockt würdest du dich fühlen wenn du plötzlich für deine 4,50€ Waschmitteldose 45,00€ zahlst.
Tja oder vielleicht auch nicht....

Nein, würde ich nicht, weil mir vorher gesagt wurde, dass der Preis sich ändern kann.

 

[Acrylium]

Selbst wenn, Du bekommst ja nochmal zur Sicherheit eine E-Mail mit dem Preis und kannst da ganz problemlos die Bestellung stornieren oder auch zurückschicken lassen falls Dir der sich geänderte Preis dann überraschend doch zu hoch erscheint. Ich sehe da eigentlich kein Problem.

Problematischer wäre es sicherlich, wenn man kaufen würde ohne Rückgaberecht und ohne den Preis zu erfahren. Da man aber erstens ein lockeres Rückgaberecht hat und auch Stornieren sehr einfach geht, und zweitens der Preis in einem bestimmten Rahmen bleiben wird, gibt es da nichts dran aus zu setzen meiner Meinung nach.