Bundestagswahl 2009

[|MELVIN|]

Ich habe die Befürchtung, wenn man seinen Aufenthalt noch viel länger dort gestaltet, züchtet man Terroristen erst noch heran, weil "mit Worten alleine, gehen die ja eh nicht mehr weg".

Das ist natürlich richtig, mit Gewalt erzeugt man immer auch Gegengewalt. Aber so traurig das ganze ist, ich sehe trotzdem keine andere Lösung als dort zu bleiben und zumindest zu versuchen, durch Aufbauarbeit und Wirtschaftshilfe den Lebensstandard großer Bevölkerungsteile anzuheben und dadurch zu entradikalisieren und dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.

 

[roguelike]

@Melvin: So stimme ich Dir zu. Es geht um Infrastruktur, also Schulen, Wasser, Abwasser, Polizei und natürlich auch um Menschenrechte. Diese kann man aber nicht bestimmen. Sie sind bei uns auch erst herangereift und nicht über Nacht einfach mal so entstanden. Mit Truppeneinsatz erhält so ein Friedenseinsatz aber immer den Charakter des Zwanges. Behutsam Wege aufzeigen, helfen, wo man helfen kann, aber nicht mit Gewalt irgendwelche (heisst spezieller, ausschließlich westliche) Ansichten aufzwängen. In diesem Punkt unterschieden wir uns, bzw. die deutschen Truppen, dann KEINEN Deut von Terroristen....

 

[Andy]

@DugDanger
Man muss die Einnahmen einer Vermögenssteuer ja nicht direkt in die Sozialkassen umleiten, man könnte bspw. damit auch die kalte Progression bekämpfen. Eine Steuer von 1% ab einem Vermögen von einer Millionen bringt 20-30 Mrd Euro in die Kasse. Ungefähr das was es kostet, die kalte Progression zu beseitigen. Oder man investiert das Geld in die Bildung, Grundlagenforschung oder in andere Dinge, die sich vielleicht kurzfristig nicht rentieren, langfristig aber den Standort Deutschland sichern. Gerade Bildung halte ich in Deutschland für essentiell, mit billiger Produktion werden wir gegen Schwellenländer wie China oder Indien nie ankommen, egal wie tief die Löhne fallen.

Eine Erhöhung von Hartz4 bringt vielleicht nicht unbedingt Arbeitsplätze, aber es gibt der arbeitenden Bevölkerung die Sicherheit, nicht in ein Loch zu fallen und am Rande des (gesellschaftlichen) Abgrunds zu stehen, wenn sie ihren Job verlieren. Und zufriedene Mitarbeiter sollten zumindest den meisten Unternehmen lieber sein als ein verängstlicher und rücksichtsloser Haufen.
Zusätzlich halte ich es für ratsam, massiv in die Förderung und Fortbildung von Arbeitslosen zu investieren, damit diese schnell wieder Fuß fassen können, und zwar in Branchen die gebraucht werden. Das wurde zwar ursprünglich so mit Hartz4 geplant, die Umsetzung ist aber lachhaft bis traurig. Zum einen weil in erster Linie Vorschläge a la "machen sie doch nen Gablerfahrerschein" kommen, zum anderen weil die Arbeitsämter zu schwach besetzt sind, um den einzelnen wirklich helfen zu können. In der derzeitigen Situation setzen die Arbeitsämter in den meisten Fällen dem Elend der Leute mit kruden Förderungsmaßnahmen nur noch das I-Tüpfelchen auf.

Was an einer Börsenumsatzsteuer im Rahmen von 0,1 bis 0,5 % so schlimm sein soll, versteh ich ehrlich gesagt nicht. Würde man das Geld dafür in die Realwirtschaft investieren (Konjunkturprogramme zur Unterstützung des Mittelstands, Senkung der Lohnnebenkosten, MwSt, whatever), könnten positiven Effekte in diesen Bereichen die negativen Wirkungen im Wertpapierhandel ausgleichen. Zudem werden Spekulationen unattraktiver, was langfristige Anlagen fördert und den Märkten Stabilität bringt.
Und ja, es gibt auch viele Contra-Argumente bei dem Thema, mir persönlich scheinen aber die positiven Aspekte (gerade nach den Erfahrungen der Finanzkrise) zu überwiegen.

 

[Nachtwind]

Das deckt exakt meine Beurteilung der großen Parteien.
Merkeljunta verdoppelte beinahe die Staatsverschuldung in nur
einer Legislaturperiode auf weit über 2 Billionen Euro,
wenn man die Bürgschaften für die Banken alle mit einbezieht,
für die der Steuerzahler haftet.
Das hat bisher noch keiner fertiggepracht.

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rapidshare Link entfernt, Bilder entfernt: Quelle angegeben: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/09/die-beste-kanzlerin-die-deutschland-je.html
Jeder mache sich ein eigenes Bild der Quelle.
Das nächste mal bitte gleich so mit eigener Aussage, Nachtwind
Brigitta

 

[|MELVIN|]

Merkeljunta verdoppelte beinahe die Staatsverschuldung in nur einer Legislaturperiode auf weit über 2 Billionen Euro, wenn man die Bürgschaften für die Banken alle mit einbezieht, für die der Steuerzahler haftet.

Meines Wissen lag die Staatsverschuldung in Deutschland 2005 bei ~1450Mrd. Im Augenblick liegt sie bei etwa 1700Mrd. Selbst wenn man deine 2000Mrd annimmt (Bürgschaften sind keine Schulden!), haben sich die Schulden unter Merkel nicht mal ansatzweise verdoppelt.

 

[h@mster]

Ohje was ein Propaganda Schmarrn von Nachtwind, sowas zu verbreiten ist doch schon dumm. Hetze gegen Parteien ist einfach nicht angebracht. Objektiv diskutieren finde ich da schon viel interessanter.

Die Staatsverschuldung kann man wirklich nicht der aktuellen Regierung zu schreiben.

Ich war mit der Merkelregierung sehr zufrieden, bis auf einige Ausnahmen die mich wirklich ärgerten, aber tja im großen und ganzen war es doch gute Arbeit.

 

[Dominion]

@ Nachtwind:

Zu Deinem verlinkten Text:

Ich habe in meinem Leben schon sehr viele Texte der unterschiedlichsten Parteien gelesen.

Noch NIE, wirklich noch NIE, ist mir ein so grundfalscher, die Fakten missachtender, populistischer und propagandistischer Unsinn unter die Augen gekommen. NOCH NIE.
Ich würde sagen, die einzige zutreffende Aussage in diesem Text ist die, dass die Bundestagswahl am Sonntag ist.

Ich frage mich, welche Partei der Texturheber favorisiert.

MfG,
Dominion.

 

[Shader]

@RyoBerlin
Naja aber die Parteien unterhalb der 5%-Hürde repräsentieren einfach einen zu kleinen Teil der Bevölkerung als dass sie ernsthaft den Anspruch stellen könnten, mitzuregieren. Die FDP hingegen wird wahrscheinlich die drittstärkste Partei bei der Bundestagswahl werden mit deutlich über 10% der Stimmen. Hinzu kommt, dass bereits knapp 60Mio Bundesbürger die FDP in ihrer Landesregierung haben. Ich finde da ist es definitiv legitim wenn die FDP auch im Bund mal wieder zum Zuge kommt.

Die stärkste Kraft sind die Nichtwähler, die resignierten weil sie in unserem politischen Sysem (nicht an Demokratie) einen Stillstand sehen.
Wenn ich auf den Stimmzettel in Sachsen schaue kann ich diesem nur zu gern glauben, 9 Parteien sind auf dem Zettel. Damit ist dieses Bundesland in Deutschland Schlusslicht an Wählbarkeit. Von dem im untersten Topf unwählbaren MLPD, NPD und Büso bis zu den ebenfalls unwählbaren oberen CDU und SPD. Meine Wunschparteien fehlen. Nichtwählen und Ungültig kommt für mich aber nicht in Frage. Meine Entscheidung steht fest, ich hab mich für die kleineren Übel entschieden.

Ich sehe es am Sonntag auch schon kommen das die Parteien feiern werden, die Wahlgänger aber weiter abgenommen haben.

@DugDanger
Das wurde zwar ursprünglich so mit Hartz4 geplant, die Umsetzung ist aber lachhaft bis traurig. Zum einen weil in erster Linie Vorschläge a la "machen sie doch nen Gablerfahrerschein" kommen, zum anderen weil die Arbeitsämter zu schwach besetzt sind, um den einzelnen wirklich helfen zu können. In der derzeitigen Situation setzen die Arbeitsämter in den meisten Fällen dem Elend der Leute mit kruden Förderungsmaßnahmen nur noch das I-Tüpfelchen auf.

Korrekt, ich empfehle da folgendes Interview: Sparen statt fördern - wo sich zwei weitere (Aushungern und Fordern sowie Materielle Not bis hin zur Todesangst) befinden. Es geht um Hartz IV und Sanktionen. Ich als Außenstehener würde es ein Albtraum bezeichnen, der so in unserem gutbetuchten Land nicht hingehört.
Da kann man die postiven Mantra von Wachstum noch so hoch und runter rasseln, der gute Aufschwung der letzten Jahre kam weitgehends nicht beim arbeitenden Volke an und erst recht nicht in den unteren Schichten sondern verpuffte irgendwo zwischen hier und da.
Gestern beim Piratenstammtisch, wo ich mal mit war, hatte einer gesagt (der momentan Hartz IV bezieht, aber in der Umgebung quasi alles gearbeitet hat) er fühle sich innerlich so wie 1989 in der DDR wo er auf der Straße ging.
Tja es gibt da jetzt Leute die spüren das Rentner und Arbeitslose gefährlich sind, kurzerhand wird gesagt: Wahlrecht für Rentner und Arbeitslose ändern
Link

 

[Dominion]

Da kann man die postiven Mantra von Wachstum noch so hoch und runter rasseln, der gute Aufschwung der letzten Jahre kam weitgehends nicht beim arbeitenden Volke an und erst recht nicht in den unteren Schichten sondern verpuffte irgendwo zwischen hier und da.

Das ist schlichtweg nicht wahr.

Zu Gerhard Schröders Zeiten hatten wir 5.000.000 Arbeitslose. Derzeit sind es knapp 4.000.000. Das bedeutet, rund 1.000.000 Menschen gehen nun wieder einer Erwerbstätigkeit nach.

Zudem wurden die Menschen durch eine Senkung der Krankenkassenbeiträge entlastet.

Vorrangig brauchen wir keine Hartz4-Erhöhung, sondern eine deutliche Verbesserung der Perspektiven, wieder in die Erwerbstätigkeit zu kommen. Und daher brauchen wir Wachstum. Je mehr sozialversicherungspflichtige Jobs entstehen, desto mehr Geld wird in die Sozialsysteme gespült und desto mehr kann man Sozialleistungen verbessern.

Verbessert man die Sozialleistungen auf Kosten des Wachtums, zäumt man das Pferd von hinten auf. Hinzu kommt, dass der durch zB Hartz4-Erhöhungen gesteigerte Konsum vorrangig eben nicht deutsche Produkte betrifft, da diese Produkte vergleichsweise teuer sind. Die deutsche Wirtschaft würde also nicht sehr stark profitieren, was wiederum auf Kosten des Wachstums geht.

Nur, damit mich niemand falsch versteht: Ich kann die Lage von Arbeitslosen sehr gut verstehen, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Doch diesen Arbeitslosen hilft es deutlich mehr, wenn sie wieder in Erwerbstätigkeit kommen, anstatt 10, 20 oder 30 € im Monat mehr zur Verfügung zu haben. Die Erwerbstätigkeit wirkt sich nicht nur besser auf den Geldbeutel besagter Menschen aus, sie steigert auch deren Selbstwertgefühl und führt somit zu höherer Lebensqualität.

MfG,
Dominion.

 

[-=Ryo=-]

dominion1:
Schönreden rust Du dir aber auch gerene alles wa...

das wir ca. 1.500.000 ALGII aufstocker haben also Menschen die nicht als Erwerbslos gelten aber sowenig Gehalt bekommen das sie zusätzlich ALGII bekommen unterschlägst du total

 

[Dominion]

@ RyoBerlin:

Nein, ich rede nichts schön und bin mir um die Aufstocker sehr wohl bewusst.

Ich bin jedoch absolut für eine Aufstockungs-Regelung, denn ich halte es für besser, wenn zwei Aufstocker in Erwerbstätigkeit stehen, als wenn einer einen Lohn erhält, der keiner Aufstockung mehr bedarf, und der andere arbeitslos ist.

Man muss wegkommen von der Vorstellung, dass irgendein stinkreicher "Bonze" den ganzen Tag in seiner Villa sitzt und sein Geld zählt, während er seine Mitarbeiter gnadenlos ausbeutet. Das ist schlichtweg nicht so.

Den Wert einer Arbeits- oder Dienstleistung bestimmt der Markt, also Angebot und Nachfrage. Gibt der Schnittpunkt beider Kurven nicht mehr her, kann das Unternehmen nicht besser bezahlen. Es bringt nichts, dieses Unternehmen dann zur Zahlung höherer Löhne zu zwingen. Damit verschiebt man künstlich diese Berechnung und macht sie mathematisch falsch. Folge ist, dass das Unternehmen, um konkurrenzfähig zu bleiben, Arbeitskräfte entlassen muss und die verbleibenden Arbeitskräfte dann wirklich ausgebeutet werden - denn die anfallende Arbeit bleibt gleich, was bedeutet, dass diese Arbeit dann von weniger Personen erledigt werden müsste.

Du kannst eine mathematisch falsche Rechnung nicht richtig werden lassen, indem Du sie per Gesetz als richtig erklärst.

Und das Wichtigste: Die Zeche zahlen am Ende die Arbeitnehmer, die arbeitslos werden. Oder gleich alle Arbeitnehmer und der Unternehmer, indem das Unternehmen Konkurs anmeldet, weil es nicht mehr konkurrenzfähig ist.

Wem ist damit gedient?

MfG,
Dominion.

 

[Pac-Man31]

@ RyoBerlin:

Nein, ich rede nichts schön und bin mir um die Aufstocker sehr wohl bewusst.

Ich bin jedoch absolut für eine Aufstockungs-Regelung, denn ich halte es für besser, wenn zwei Aufstocker in Erwerbstätigkeit stehen, als wenn einer einen Lohn erhält, der keiner Aufstockung mehr bedarf, und der andere arbeitslos ist.

Zuerst mal.... es gibt außer den "offiziellen" Arbeitslosen, und den Aufstockern, nochmal eine Große Zahl Arbeistloser die in irgendwelchen Maßnahmen versauern und auch nicht in der Statistik auftauchen.
Die Zahl kennt keiner aber es sind locker um die 2 Millionen.

Warum sollte es durch mehr Lohn weniger Arbeit geben ?


Die Leistungen der Unternehmen müßten eben insgesamt besser bezahlt werden.
Wie du schon schreibst. Angebot und Nachfrage.
Das Problem ist, dass Unternehmen ihre Preiskämpfe auf den Rücken der Arbeitnehmer austragen. Man kann das Pferd auch von hinten aufzäumen was das angeht.
Der nationale Wettbewerb wäre weiterhin im Gleichgewicht.



-edit-

Sicher stimmt teilweise auch das Bild der fetten Bonzen.
An den Lohnkosten kann man eben am leichtesten sparen.
Schönes Beispiel dafür sind die Schleckermärkte.

 

[smacked2]

Den Wert einer Arbeits- oder Dienstleistung bestimmt der Markt, also Angebot und Nachfrage.

Oh Mann da schläft aber einer mit Mankiw, Smith usw. unter dem Kopfkissen was?
Diese ganzen Annahmen sind zT hunderte Jahre alt und haben somit etliches an Gültigkeit verloren da sich die Rahmenbedinungen logischerweise im Laufe der Jahrhunderte verändert haben.
Und wenn der "Markt" bestimmt das die Arbeitsleistung eines Menschen mehr als 1000x mehr soviel wert sein soll wie die eines anderen Menschen dann kann mMn mit diesem "Markt" etwas grundlegend nicht stimmen.
Man sollte den Markt nicht als Religion/Gottheit ansehen aber das geht wohl in die Köpfe von den meisten Marktradikalen nicht rein.

 

[-=Ryo=-]

@
Ich bin jedoch absolut für eine Aufstockungs-Regelung, denn ich halte es für besser, wenn zwei Aufstocker in Erwerbstätigkeit stehen, als wenn einer einen Lohn erhält, der keiner Aufstockung mehr bedarf, und der andere arbeitslos ist.

Klar ist Wirtschaftlich ja auch absolut Sinnvoll das der eine Unternehmer seine Mitarbeiter für die Arbeit korrekt bezahlt und der andere Unternehmer durch Lohndumping stütze vom Staat und somit vom Volk durch Steuern bekommt damit er billiger Produzieren kann und der 1. Unternehmer dadurch entweder Pleite geht oder auch Lohndumping einführt (wie SCHLECKER derzeit )

*kopfschüttel*

Ich bin doch nicht so bescheuert und bezahl meinem Chef mein Gehalt und mein eigenes noch dazu und auch noch das der Konkurrenz


Kombilohn hat nur in einem Fall Sinn...

Bei der Einführung eines Flächendeckenden Grundeinkommens in einer Höhe die auf dem Level des existenzminimums oder knapp darüber liegt mit zeitgleichem Lockeren der Kündigungsbedingungen und verkürzungen von Arbeitszeiten.

 

[Mustis]

@ smacked und wie alt ist inzwischen die kommunistisch, marxistische Idee? Wenn es rein darum geht, ob diese Ideen nocht exakt heute zutreffend sind, dann kann keine Ideologie punkten. Wenn Smith und Co die These sind, sind Marx und Lennin die Antithese. Ist Smith veraltet und nicht mehr übertragbar auf heute, trifft das im gleichen Maße auch auf Lenin und Marx zu. Dann wäre keiner der beiden Ideologien einen Pfifferling mehr wert und die Linken würden genauso daneben liegen wie die Liberalen.

 

[-=Ryo=-]

Ich glaub das mit dem Markt ist einige Jahrtausende alt das mit Marx ist keine 200 Jahre alt

Allerdings gilt bei beiden das es nur Theoretische Modelle sind die an die aktuellen Technologischen, Wirtschaftlichen und Politischen Situationen angepasst werden (müssen).

Das niemand das 1000x fache etc. leisten kann sollte jedem mit einem logischen Verstand klar sein.

Genauso wie das einem ein Obdachloser genauso das Leben retten könnte wie ein 20 facher Milliardär ...

Und das jeder Mensch Blutet wenn man ihn sticht

 

[smacked2]

@Mustis: Hab ich Marx oder Lenin auch nur mit einer Silbe erwähnt?
Wir müssen weg von diesem dogmatischen Kapitalismus/Sozialismus/Kommunismus Denken und brauchen völlig neue Ansätze/Systeme die wieder die Mehrung des Wohlstandes für ALLE Menschen ermöglichen.

Fragend suchen wir den Weg.

 

[Dominion]

@ Pac-Man31:

Ja, auch dass Personen in solchen "Maßnahmen" arbeiten ist mir bekannt. Die gab es jedoch zu Zeiten der Schröder´schen Regierung auch (wenngleich sich auch der Anteil gesteigert hat).

Warum sollte es durch mehr Lohn weniger Arbeit geben ?

Weil das Unternehmen seine Produkte oder Dienstleistungen verteuern muss. Verteuern bedeutet zwingend einen Nachlass der Nachfrage (Marktwirtschaftsprinzip). Nachlass der Nachfrage bedeutet weniger Gewinn. Um dies auszugleichen müssen Personalkosten eingespart werden -> Entlassungen.

Die Leistungen der Unternehmen müßten eben insgesamt besser bezahlt werden.

Genau das klappt gerade NICHT, weil hier INTERNTIONALE Regelungen erforderlich wären, die nicht durchsetzbar sind.

Ein Beispiel:
Nehmen wir mal an, derzeit würden Bäckereiangestellte im Durchschnitt 5 € / Stunde verdienen. Nun legen wir per Gesetz fest, dass sie fortan 10 € / Stunde verdienen sollen.
Folge: Die Bäckereien müssten ihr Brot teurer verkaufen, um die neu entstandenen Kosten auszugleichen.
Nun freuen sich zB die polnischen Bäcker, denn in ihrem Land gibt es diese hohen Löhne nicht. Da das Produkt "Brot" bei ihnen sehr günstig hergestellt werden kann, in Deutschland dieses Produkt aber einen hohen Preis erzielt, werden sie massiv auf dem deutschen Markt anbieten. Sie könnten die deutschen Bäcker gnadenlos unterbieten und würden dennoch viel mehr verdienen als in Polen.
Die Folge wäre ein Massensterben deutscher Bäckereien -> Arbeitsplätze gehen verloren.

Ein anderes Beispiel:
Nehmen wir nun ein Beispiel, in dem der deutsche Kunde nicht ohne weiteres auf ausländische Produkte ausweichen kann: die Dienstleistungen. Nehmen wir hier das Beispiel des Friseurs.
Auch hier nehmen wir die gleichen Werte wie im obigen Beispiel, also heute 5 € /h, dann zwingend 10 €/h.
Auch der Friseurbetrieb müsste das Entgelt für seine Leistung erhöhen. Auch hier würde die Nachfrage sinken, denn die Kunden gehen fortan seltener zum Friseur, schneiden sich die Haare lieber selbst ect. Und selbst wenn wir mal annehmen, dass die Kunden weiterhin genauso oft zum Friseur gehen würden (was wie gesagt unrichtig wäre), dann würden andere Branchen darunter leiden, denn Geld kann bekanntlich nur einmal ausgegeben werden. Für die Mehrkosten beim Friseur müsste der Bürger zB auf einen Kinobesuch verzichten (-> das Kino nimmt weniger ein), auf einen Restaurantbesuch verzichten (das Restaurant nimmt weniger ein), usw.
Folge: Der Friseur muss Angestellte entlassen (weniger Kunden und weniger Einnahmen) und / oder auch in anderen Branchen würden Arbeitsplätze verloren gehen.

Die Preisfindung durch eine Analyse von Angebot und Nachfrage hängt, wie Du siehst, sowohl von internationalen Elementen als auch von gesamtvolkswirtschaftlichen Prinzipien ab.

Zudem: Wenn die Menschen alle mehr verdienen und sich die Produkte verteuern, bedeutet dies Inflation.

Und Schlecker drohte doch der Konkurs, wenn ich mich nicht irre. Kann mich an Statements erinnern, wonach Schleckermärkte strikte Investitionssperren seitens der Firmenleitung erhalten haben usw. Trotz relativ schlechter Bezahlung kann der Gewinn offenbar nicht sehr groß gewesen sein.

MfG,
Dominion.

 

[SheepShaver]

Diese ganzen Annahmen sind zT hunderte Jahre alt und haben somit etliches an Gültigkeit verloren da sich die Rahmenbedinungen logischerweise im Laufe der Jahrhunderte verändert haben.

Das sind keine Annahmen, sondern Marktgesetze. Ob es dir nun gefällt oder nicht, aber so funktioniert es nun mal. Du wirst hier nicht allen ernstes ein so fundamentales Gesetz wie das von Angebot und Nachfrage in Frage stellen wollen, oder? Konsequenterweise musst du also auch die Martkwirtschaft als Wirtschaftsordnung ablehnen.

Und wenn der "Markt" bestimmt das die Arbeitsleistung eines Menschen mehr als 1000x mehr soviel wert sein soll wie die eines anderen Menschen dann kann mMn mit diesem "Markt" etwas grundlegend nicht stimmen.

Wie gesagt, Angebot und Nachfrage. Fähige Manager gibt es nicht wie Sand am Meer und wenn der Markt bereit ist, soviel zu zahlen, dann ist das völlig legitim.

neue Ansätze/Systeme die wieder die Mehrung des Wohlstandes für ALLE Menschen ermöglichen.

Genau das ist das Ziel der sozialen Marktwirtschaft (Neoliberalismus). Wie du siehst, es ist kein neues Konzept von Nöten. Es müssen nur bestehende angepasst und konsequent angewandt werden.

 

[Stefan_Sch]

Der "Markt" bestimmt schon lange nicht mehr, ob die Millionen für einen Banker legitim sind, dann bestimmt der Aufsichtsrat und der Banker selbst.

In diesem Kontext von Angebot und Nachfrage zu sprechen ist schon selten dämlich. Als nächstes kommt einer und wendet dieses alte Gesetz auf den Finanzmarkt an, dumm nur das der Finanzmarkt gar kein Markt ist, weil Kapital ein virtuell, vom Menschen geschöpftes Gut ist.