Bundestagswahl 2009

[SheepShaver]

Was mich allerdings gestern schockiert hat war der kleine Film über das Steuersystem der FDP mit einem Spitzensteuersatz von 35%. Selbst in Luxemburg sind die Steuern höher

Was ist das denn für ein Argument? Nur weil es andere Länder anders machen, müssen wir es denen nachmachen? 35% Spitzensteuersatz wären mehr als ausreichend, würde man sämtliche Ausnahmetatbestände streichen. Ein einziger Steuersatz von 25 % wäre sogar noch besser.

 

[DugDanger]

@MountWalker

Ich schreibe nix von "dummer" oder "rechter" Politik.

Ich schau mir die Vorschläge der Linken und aktuell auch der Grünen und SPD an und komme zu dem Schluss, dass sie unsere Marktwirtschaft entweder nicht verstehen oder sie nicht wollen. Nicht mehr und nicht weniger.

Wenn du schreibst: Zitat MountWalker:...Weil du noch zu lernen hast...
dann musst auch du dich belehren lassen.

 

[roguelike]

Arm - Reich - Harz4 Debatte:
Soll laut Lemke durch Reichen - Vermögens und Börsenumsatzsteuer alles besser werden - Bundeshoheit: dort haben Sie (SPD und Grüne) lange regiert, nichts davon haben sie umgesetzt, im Gegenteil Hartz 4 wurde von Rot Grün eingeführt, also reine Dampfplauderei.

Hallo

Ich sehe es genauso. Die SPD ist unwählbar geworden für mich. Selbiges gilt für die Grünen (zumal man mit einem 20 Jahre altem Volvo eh kein Grün wählen sollte ;D)

Man sieht, wie stark die Linke geworden ist, das hier der (verbliebene) soziale Flügel der SPD abgewandert ist. Seitdem krepeln sie auf 20-25% herum und dabei werden sie auch bleiben. Die Sozialeinschnitte mögen schön und gut, und auch von allen für toll befunden werden, nur vergessen viele viel zu schnell, wie schnell man selber mal bis nach unten durchfallen kann. Und dann bekommen diese Menschen Ohren / Augen und hören / sehen andere daherreden...Das polarisiert unnötig und ist auch nicht hilfreich für diese Gesellschaft, in der eh nur noch das Ich das einzig Wahre ist...

Also ich sag mal so: Ich bin froh, dass die Haelfte langsam rum ist mit meinem Leben - das wird einmal ganz ganz böse enden. Daher finde ich es gut, dass die Linke hier in D für das soziale Gewissen sorgt. Und das sie nicht das System über Nacht umkrempeln kann, sollte auch jedem klar sein, der hier postet. Ansonsten bitte ich mal um die Gebrauchsanleitung für den Staatsstreich in einer Demokratie mit Gewaltenteilung...

 

[Andy]

Was du, MountWalker noch zu lernen hast ist wie ein mrktwirtschaftliches System funktioniert. Die Bestrebungen der Linken und zum Teil auch der Grünen (zwischen denen schwankst du ja) Zerstören die marktwirtschaftlichen Mechanismen.

So so, eine Vermögenssteuer (die es auch in anderen Marktwirtschaften gibt) und ein um ein paar Prozentpunkte angehobener Spitzensteuersatz bringen die soziale (oder was auch immer du für sozial hälst) Marktwirtschaft also an den Abgrund. Ein Steuerkonzept der FDP -- dass zwar auch die Geringverdiener, in erster Linie aber die Spitzenverdiener entlastet und nicht finanzierbar ist, außer mit sehr starken Einschnitten bei Sozialleistungen und anderen Ausgaben sowie einer massiven Erhöhung der MwSt, die dann die breite Masse tragen kann -- bringt dagegen Sonnenschein ins Land?

Mit der Politik wird die Umverteilung von unten nach oben nochmals beschleunigt und weiterhin mutwillig die Gesellschaft gespalten. Wenn man eine allein auf Leistung fokussierte Gesellschaft will, in der die letzten eben die Hunde beißen, sollte man auch so ehrlich sein und das sagen. Die Versprechen, das es mit Konzepten wie denen von der FDP auf einmal allen besser geht, halte ich für puren Populismus -- so viel Wachstum erreichen wir nie, damit dieser Fall eintritt...

 

[smacked2]

Was ist das denn für ein Argument? Nur weil es andere Länder anders machen, müssen wir es denen nachmachen? [..] Ein einziger Steuersatz von 25 % wäre sogar noch besser.

Angesichts der horrenden Staatsverschuldung solche radikalen Steuersenkungen zu versprechen ist einfach unverantwortlich. Noch dazu mit der neu eingeführten "Schuldenbremse".
Das führt zu leeren Kassen der Länder und Kommunen und zu einem noch nie dagewesenen Sozialabbau und hemmungsloser Verscherbelung öffentlichen Eigentums. Aber hauptsache die "Leistungsträger" entlasten

 

[SheepShaver]

Steuersenkung != weniger Steuereinnahmen. Sagt dir die Laffer-Kurve was?

 

[Dominion]

@ Andy:

Soweit mir bekannt ist, sieht das Steuerkonzept der FDP diese Steuersenkungen vor, um das Investitionsvolumen in der BRD zu erhöhen, um Wachstum zu generieren. Wachstum ist erforderlich, damit neue Arbeitsplätze entstehen können. Und mehr Arbeitsplätze bedeuten mehr soziale Gerechtigkeit und eine Verbesserung der Sozialleistungen (weil mehr Gelder hierfür zur Verfügung stehen. Da diese Investitionen nur von Personen mit höherem Einkommen getätigt werden können, ist die Absenkung des Spitzensteuersatzes ein probates Mittel.

Zudem sollen diese Steuersenkungen nicht dauerhaft, sondern nur temporär gelten.

Es ist also nicht so, dass Reichen einfach Steuergeschenke gemacht werden sollen (dafür besteht auch kein Anlass - besonders nicht für die FDP, so etwas zu fordern), sondern es steht ein sinnvolles Gesamtkonzept dahinter, das mittelfristig zu höherer Beschäftigung und somit höherer sozialer Gerechtigkeit führt.

Es soll künstlich ein Aufschwung generiert werden, um aus der Krise zu kommen.


@ roguelike:

Also allein die Haltung der Linken zum Afghanistaneinsatz ist amS Grund genug, gerade die Linken als unwählbar zu bezeichnen.
Ich möchte zumindest nicht in einer Welt mit drastisch erhöhter Terrorgefahr leben. Und gerade nach den Reden von Irans Präsident Ahmadinedschad und Lybiens Staatschef Gaddafi vor der UN-Vollversammlung sowie die Reaktion islamischer Staaten (hierzu: klick) zeigt, dass die Kluft zwischen westlicher und islamischer Welt größer wird und langsam feindselige, wenn nicht feindliche Ausmaße annimmt.
Da ist jeder Staat begrüßenswert, der sich auf den Westen zubewegt und in dem zukünftig Menschenrechte geachtet werden. Afghanistan bzw. die afghanische Bevölkerung ist im Begriff, sich dem Westen anzunähern. Dieser Prozess darf auf gar keinen Fall durch den Abzug der dort sehr beliebten deutschen Truppen beendet werden.


@ smacked2:

Nein, es ist nicht unverantwortlich. Wie gesagt, es steht ein Wachstumskonzept dahinter. Wir brauchen dringend einen neuen Aufschwung, denn OHNE IHN sind nicht einmal die derzeitigen Sozialleistungen finanzierbar.

MfG,
Dominion.

 

[MountWalker]

@ Andy:

Soweit mir bekannt ist, sieht das Steuerkonzept der FDP diese Steuersenkungen vor, um das Investitionsvolumen in der BRD zu erhöhen, ....

Alles schon tausendmal gesagt, lese Andys Beitag nochmal und verstehe, dass dieser gerade eine Antwortauf solche Wunschträume ist, ums einfacher zu machen:

-- so viel Wachstum erreichen wir nie, damit dieser Fall eintritt...

 

[|MELVIN|]

Woher wollt ihr wissen, dass ein kräftige Steuersenkung nicht zu soviel Wachstum führt, dass das Steueraufkommen in der Breite deutlich zunimmt und die Mindereinnahmen realtiv schnell ausgeglichen werden? Es heulen doch immer alle rum, dass die Binnennachfrage in Deutschland so schwach ist und dass sie gestärkt werden müsse. Da wäre eine Entlastung der Arbeitnehmer doch ideal: Kaufkraft steigt, Anreiz zu Arbeiten steigt, Binnennachfrage steigt, Mehrwertsteueraufkommen steigt, Arbeitsplätze entstehen, mehr Menschen die Lohnsteuer und Sozialabgaben zahlen usw.....

Das einzige was auch ich als FDP-Wähler der FDP vorhalten muss ist der doch etwas radikale Spitzensteuersatz von 35%. Würde im Steuermodell noch eine vierte Steuerstufe eingeführt werden - sagen wir 45% ab 80.000Euro - würde die FDP sicher noch die ein oder andere Stimme dazugewinnen. Denn dann könnte ihr niemand mehr ernsthaft vorhalten, dass sie die Partei der Besserverdienenden sei und die Gegenfinanzierung der Steuersenkung erschiene nicht so unrealistisch.

 

[Andy]

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,650451,00.html

Allerdings macht das Institut auf einen unschönen Nebeneffekt im FDP-Modell aufmerksam: Folge man den Plänen der Liberalen, würden dem Staat rund 89 Milliarden Euro an Steuereinnahmen fehlen. "Angesichts der enormen Folgekosten der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die von der FDP vorgeschlagene Steuersenkung für die kommende Legislaturperiode nicht realistisch", sagt RWI-Experte Rainer Kambeck.

Vor ein paar Seiten schon verlinkt. Auf solche Artikel geht interessanterweise aber fast keiner ein.

 

[smacked2]

Aufschwung ja aber für wen?
Schon beim letzten sog. Aufschwung in der BRD sind die Reallöhne gesunken statt gestiegen und das gros der Bevölkerung hatte somit nichts von dem "Aufschwung".
So ein Aufschwung kann demnach nicht das oberste Ziel sein.

 

[Dominion]

@ MountWalker:

Hatte in der Tat nicht gelesen, dass sich der obige Beitrag auf dieses Steuerkonzept bezog, sry.

Doch amS ist dieses Konzept der richtige Ansatz, obwohl er, zugegeben, ein gewisses Risiko birgt. Einen anderen sinnvollen Ansatz sehe ich nicht.


@ |MELVIN|:

Dem in Deinem ersten Absatz Gesagten stimme ich voll und ganz zu.

Zum zweiten Absatz, genauer gesagt hierzu:

Das einzige was auch ich als FDP-Wähler der FDP vorhalten muss ist der doch etwas radikale Spitzensteuersatz von 35%. Würde im Steuermodell noch eine vierte Steuerstufe eingeführt werden - sagen wir 45% ab 70.000Euro - würde die FDP sicher noch die ein oder andere Stimme dazugewinnen.

Die Senkung des Spitzensteuersatzes ist quasi das Fundament des gesamten Konzeptes:
Viele mittelständische Unternehmer fallen unter diese Kategorie, haben zum Teil ein noch deutlich höheres Einkommen als 70.000 €.
Diese Mitttelständler investieren grundsätzlich ihr Privatkapital zur Ausweitung / Vergrößerung ihres Unternehmens. Mit der Senkung des Spitzensteuersatzes soll erreicht werden, dass diese Unternehmer eine höhere Bereitschaft zu weiteren, umfangreicheren Kapitalinvestitionen entwickeln, da dies die meisten Arbeitsplätze schafft.

Nach Ende dieses Konjunkturprogrammes soll der Spitzensteuersatz dann wieder steigen.

Wenn eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes gefordert wird, dann müsste er für weit höhere Einkommen (zB 42 - 45 % ab 200.000 €) angesetzt werden. Damit hätte ich im Prinzip gar kein Problem, doch man sollte bedenken, dass es gerade Personen mit einem solch extrem hohen Einkommen sehr leicht fällt, die Gelder ins Ausland zu transferieren. Genau das muss jedoch verhindert werden; Deutschland braucht diese Steuergelder.
Das ist ja die Krux an der Geschichte.

MfG,
Dominion.


EDIT @ smacked2:

Der Aufschwung MUSS oberstes Ziel sein, denn sonst sehen wir uns bald einer Situation gegenüber, dass wir uns die vielen Arbeitslosen schlichtweg nicht mehr leisten können. DANN würden wir uns mit einem massiven Sozialabbau konfrontiert sehen, so etwa - und jetzt kommts - eine Kürzung von Hartz4! Essensmarken usw. wären die Folge.
Solch ein Sozialabbau muss unbedingt verhindert werden. Und das funktioniert nur, wenn in recht kurzer Zeit eine ganze Reihe neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze entstehen, wenn also mehr in die Sozialkassen einbezahlt wird. DANN könnte man auch über eine Verbesserung der Sozialleistungen diskutieren - so etwa eine Erhöhung von Hartz4, niedrigere Krankenkassenbeiträge, usw.
Dazu brauchen wir zwingend den Aufschwung.

 

[|MELVIN|]

@Andy
Wenn von diesen 90Mrd nur ein Drittel in den Konsum fließen würde, wären das schon 30Mrd, das sind etwa 1,2% des BIP. Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass in diesen 90Mrd all die positiven Effekte (mehr Konsum, mehr Mehrwertsteueraufkommen, zumindest geringfügiger Rückgang der Schwarzarbeit, snkende Arbeitslosigkeit usw...), die eine radikale Steuersenkung mit sich bringen würde, berücksichtigt sind.

Nicht vergessen: Diese "Institute" haben noch im Sommer 2008 bis zu 1,5% Wachstum für 2009 vorhergesagt..... Da traue ich denen ehrlich gesagt nicht zu, die REALEN Kosten einer Steuersenkung zu ermitteln.

Um das ganze mal mit einem Beispiel zu verdeutlichen: Die effektive Körperschaftssteuer lag 2003 in Deutschland bei 38,5%, in Irland bei 13,9%. Dennoch hat die Körperschaftssteuer in Irland 2003 knapp 11% zum gesamten Steueraufkommen beigetragen, in Deutschland gerade mal gut 4%. Bei der Lohnsteuer fällt der Vergleich ähnlich aus. Siehe Seite 4:

http://www.politikberatung.or.at/typo3/fileadmin/02_Studien/4_wirtschaft/Steuern in der EU.pdf

 

[roguelike]

Essensmarken gibt es aber jetzt bereits schon...

Also ich halte den Standpunkt mit Afghanistan für nicht vertretbar. Kein Land der Welt hat etwas im Land eines anderen zu suchen, außer es ist eingeladen. Ich weiss nicht, ob das hier auch der Fall war?

Das Problem des Auseinanderlebens zwischen Völkern sieht man auch ganz gut hier manchmal in diesem Forum. Einfach mal etwas Respekt walten lassen und schon gewinnt alles eine andere Note. Krieg macht keinen Frieden, siehe WW1, WW2, Vietnam, Iran-Irak, und und und....Durch nichts ist ein Einsatz deutscher Truppen in einem fremden Land zu rechtfertigen, zumal die Bundeswehr (der Name sagt es eigentlich auch schon) zum Schutz und zur Abwehr der Gefahr deutscher Bundesbürger angedacht gewesen ist.

Die angebliche Terrorgefahr hat sich meines Erachtens auch nicht bewahrheitet - aber vielleicht ja gerade deswegen, weil dt. Truppen dort nun sind? Naja. Als ob Afghanistan nur Terroristen ausbildet...daran sieht man auch , warum die islamistischen Völker Aggressionen gegen den Westen haben...Wir sind schuld, nicht die anderen. Eigene Nase, nicht die des dahinten Stehenden. So sehe ich das jedenfalls.

 

[|MELVIN|]

Kein Land der Welt hat etwas im Land eines anderen zu suchen, außer es ist eingeladen.

Da bin ich anderer Meinung. Wenn in einem Land Menschenrechte in massiver Form missachtet werden und dieses Land anderern Ländern Gewalt androht und auch Gewalt antut, dann haben wir dort sehr wohl was zu suchen.

 

[-=Ryo=-]

Letztendlich bin ich der Meinung, dass die FDP nach 11 Jahren einfach mal wieder eine Chance bekommen sollte, mitzuregieren. Alle anderen Parteien (ausgenommen die Linke) hatten seit 1998 genug Zeit, ihre Ideen umzusetzen. Viel rausgekommen ist dabei nicht.

Stimmt nicht ganz... nicht nur Die.Linke sondern auch viele andere Parteien hatten noch keine Chance.. mit in der Regierung in den letzten Jahren war CDU,SPD, Grüne

Sind aber fast 30 Parteien vorhanden.....

Hinzu kommt das reines Mitregieren oft nichts bringt weil wenn z.B. Partei A mit Partei B regiert aber verschiedene ansichten hat dann kann Partei A immer gewinnen weil sie vielleicht 10 Sitze mehr hat als Partei B wenn also PArtei B mitregiert trotz anderer Einstellungen ruiniert sie am ende nur ihren ruf, bewirken kann sie nur wenig

Machen aber viele trotzdem.... sie wollen dann schäden minimieren, meist zu lasten ihres Rufes... vielleicht behaart die Linke deswegen so stark auf ihren Standpunkten.. nen schlechten Ruf hat sie eh schon bevor sie was gemacht hat.

Und dann wären da ja noch halt zig andere Parteien die noch nichtmal die 5% geschafft haben... die hätten sicher auch mal ne chance verdient... und jetzt kommt nicht mit die haben keine ahnung etc.... die CDU,SPD, FDP, Linke usw... sind auch nicht allwissend geboren worden.

 

[Andy]

@|MELVIN|
Nach der Argumentation dürften man aber nicht nur in Afghanistan intervenieren, sondern müssten auch noch in vielen anderen Ländern aktiv werden.

 

[|MELVIN|]

@RyoBerlin
Naja aber die Parteien unterhalb der 5%-Hürde repräsentieren einfach einen zu kleinen Teil der Bevölkerung als dass sie ernsthaft den Anspruch stellen könnten, mitzuregieren. Die FDP hingegen wird wahrscheinlich die drittstärkste Partei bei der Bundestagswahl werden mit deutlich über 10% der Stimmen. Hinzu kommt, dass bereits knapp 60Mio Bundesbürger die FDP in ihrer Landesregierung haben. Ich finde da ist es definitiv legitim wenn die FDP auch im Bund mal wieder zum Zuge kommt.

@Andy
Ja müsste man eigentlich, ist aber nicht realisierbar und deshalb muss man dahin wo es am meisten brennt.

 

[roguelike]

@ Melvin: Das wäre ja auch eine Einladung

Bei Afghanistan sehe ich nur eins: Die Russen haben versagt und auch wir werden versagen. Oder Beispiel Amerika gegen Vietnam(~cong)...Manche Länder lassen sich nicht umbiegen. Iran zaehle ich mit dazu. Und wenn wir unsere westliche Anschauung noch sonstwie hochloben, es wird daran nichts ändern. Da ist man nicht bei Wünsch Dir was, da ist man bei so ist es. Diese Länder haben ihre eigene Kultur und da hilft auch Zwangseinbringung der unseigen "heilen" Welt nichts. Infrastruktur ja, alles andere verursacht doch nur Aufstoßen und letztlich eben Abneigung.

Aufbauarbeiten, die ganz sicher notwendig sind in Afghanistan nach all den zermürbenden Kriegen, ist auf jeden Fall eine gute Sache. Kriegseinsätze sicher nicht, denn hier in Deutschland sind definitiv keine Bomben hochgegangen. Nicht eine einzige...Ich habe die Befürchtung, wenn man seinen Aufenthalt noch viel länger dort gestaltet, züchtet man Terroristen erst noch heran, weil "mit Worten alleine, gehen die ja eh nicht mehr weg".

 

[DugDanger]

@ Andy

Hach weißt du was ich hier schon alles erklärt und verlinkt, ausgeführt und angeführt hab und keiner is drauf eingegangen

Klar kostet eine Steuerreform / Entlastung Geld, nur setzt sie eben auch Anreize für Wachstum.
Eine Erhöhung von Hartz4 bspw. hat auch kurzfristige positive Effekte, nur glaubst du, das dadurch langfristig Arbeitsplätze entstehen? Glaubst du das eine Vermögenssteuer mehr Einnahmen in die Sozialkassen bringt? Das eine Börsenumsatzsteuer das Gerechtigkeitsproblem löst?