Bundestagswahl 2009

[interactive1]

Ich glaube es ist völlig egal welche Partei man wählt - den Karren aus dem Dreck ziehen kann keine Partei mehr. Dafür hat sich Deutschland und die Welt zur sehr in eine Vendetta aus Macht und Gier verstrickt. Die grundlegenden Veränderungen die notwendig wären, sind nicht mehrheitsfähig und allgemein in den Lobbys unbeliebt.

Wir haben dafür gesorgt, das unsere Bevölkerungsstruktur überaltert ist und dies auch auf lange Sicht bleiben wird. Die Leistungsträger der Gesellschaft müssen immer mehr Nicht-Erwerbstätige mitfinanzieren und gierige Finanzspekulanten und Banken durchfüttern.

Was heute zählt ist nur noch Rendite - nicht Leistung. Geld vermehrt sich durch Geld, nicht durch Leistung und Fortschritt. Ich bringe mein Geld auf eine Bank und werde dadurch reich, anstatt das Geld zu investieren - neue Arbeitsplätze zu schaffen und innovative Produkte zu entwickeln.

Wir sind immer mehr Spielball der Globalisierung und der sich daraus ergebenden Erpressbarkeit der Politik. Bekommt ein Unternehmen nicht das was es will, wandert es halt nach Bulgarien oder China ab. Produkte aus diesen Ländern werden durch Billigstarbeiter hergestellt und erhalten dann noch das Label "Made in Germany".

Ich höre in letzter Zeit immer wieder das Wort "Talsohle". Die Talsohle der Krise ist aber noch lange nicht erreicht. In 10 Jahren überrennen uns 1,3 Mrd. Chinesen mit ihren minderwertigen Produkten und überholen den Exportweltmeister Deutschland um Längen - natürlich auf Kosten der Umwelt (China ist heute schon ein ökologisches Dreckloch), während wir hier immer mehr in erneuerbare Enegien und Umweltschutz investieren müssen. Aber was solls - hauptsache die Rendite bei Beteiligung an chinesischen Firmen bleibt konstant über 15%.

Entschuldigt meinen Pessimismus, aber wir haben mehr Probleme - vorallem auch globaler Natur, sodass ich nicht der Meinung bin, das eine Partei ein Allheilmittel besitzt. Letztlich wird es so sein, das zig-Millionen Rentner und Arbeitslose mehr Stimmgewalt haben, als die Leistungsträger in unserer Gesellschaft. Von daher wird sich die jetzige politische Landschaft kaum ändern und die Krise nur noch viel schlimmer werden.

 

[P13RR3]

Was heute zählt ist nur noch Rendite - nicht Leistung. Geld vermehrt sich durch Geld, nicht durch Leistung und Fortschritt. Ich bringe mein Geld auf eine Bank und werde dadurch reich, anstatt das Geld zu investieren - neue Arbeitsplätze zu schaffen und innovative Produkte zu entwickeln.

Und das Geld auf der Bank? Wie stellst du dir das vor? Dass dein angelegtes Geld in irgendeiner Höhle verbuddelt wird, und du im laufe der Zeit immer mehr Geld dafür bekommst - einfach nur so?

Das Geld wird von der Bank investiert - in andere Aktienpakete, oder auch in Projekte.

 

[chriwi]

Weniger Staat, mehr Eigenverantwortung an den Bürger rückübertragen. Der Staat kann nicht gemäßigt und verantwortungsoll mit dem Geld umgehen. Wäre der Staat und unser Sozialnetz ein Unternehmen, wäre es X- Fach pleite. Da liegt der Fehler.
Schulden machen kann jeder...

Die ultimative Lösung. Wäre der Staat ein Unternehmen wäre er nicht pleite denn er wäre systemisch. Es würde ein Bad State gegründet in dem man alle Schulden abladen kann.

Du hast schon vieles richtig beschrieben. Es wird im Endeffekt zu wenig eingezahlt wenn man so will. Wie kann man das ändern? Erst mal indem alle ihren Möglichkeiten entsprechend besteuert werden und sich an den Sozialkassen beteiligen. Dazu gehören eben auch die oberen 10%. Dann gehört in meine Augen dazu, wenn man schon von Leistungsgesellschaft spricht, eine vernünftige Erbschaftssteuer. Als letztes müssen die Anreize weg sein Geld in die Finanzmärkte zum spekulieren zu stecken. Wenn das Geld welches die letzten Jahre verbrannt wurde in die Realwirtschaft gesteckt worde wäre, sähe es etwas besser aus. Eigenverantwortung ist zwar ein super Spruch. Allerdings hat sich in den letzten Jahren einfach nur gezeigt, dass mit dieser Aussagen niedrigere Einkommen stärker belastet und große Firmen und hohe Einkommen entlastet wurden. Genau das ist es was auch die FDP fordert.

 

[Relict]

@chriwi
Sehe ich ähnlich.
Wenn immer weniger in bestimmte Systeme einzahlen, liegt das nicht unbedingt an denjenigen oder den Systemen ansich selber, sondern auch daran, das andere eben nicht einzahlen.

Das der Staat Unmengen an Geldern auch vernichtet, darüber brauchen wir nicht reden. Dafür ist ja die Politik eigentlich da, um genau damit sinnvoll und ausgewogen umzugehen.
Wenn die Qualität unserer derzeitigen Politik minderwertig ist, dann muss man nicht immer gleich den Boden drunter wegziehen, sondern auch Qualität steigern kann helfen. ^^

Wir haben kein Finanzproblem, sondern in erster Linie ein Verteilungsproblem. Und schon sind wir wieder mal bei Reformen.
Kürzen ist keine Kunst. Schulden machen genauso wenig.

 

[OMaOle]

@chriwi


Wir haben kein Finanzproblem, sondern in erster Linie ein Verteilungsproblem. Und schon sind wir wieder mal bei Reformen.
Kürzen ist keine Kunst. Schulden machen genauso wenig.

Fragt sich nur wer ohne Kürzen und Schulden machen auskommt, soll heißen welchen Künstler kann mann dann noch wählen?

 

[chriwi]

Die FPD sicher nicht

http://www.heise.de/tp/blogs/8/141569

 

[LeChris]

Man muss sich im Klaren sein, dass man mit CD(S)U, FDP und SPD definitiv eine MwSt-Erhöhung wählt. Wobei die FDP hier vermutlich einen richtigen Knaller abbrennt und wohl eher an den kleinen Steuersatz rangeht: wieso Steuererhöhung, bleibt doch bei 19%...

Bei den restlichen Parteien steht noch die Frage, wie das Refinanzierungskonzept aussieht. Aber die 19 wird wohl auch da fallen, es wird halt nur nicht erwähnt. Bleibt nur zu appellieren:

a) wählen zu gehen,
b) die 3 oben erwähnten auszuklammern und
c) vom Rest sich einen rauszusuchen, bei dessen Wahl man nur leichte Magenschmerzen hat.


PS: in der frisch reparierten Kristallkugel sehe ich übrigens eine progressive MwSt-Erhöhung beginnend ab 2011...

 

[OMaOle]

Die FPD sicher nicht

http://www.heise.de/tp/blogs/8/141569

Ok, wer aber wird seine gemachten Wahlversprechen halten?

Sicher niemand, begründet mit der plötzlich eintretenden Veränderung der Gesammtlage zum negativen . Konnte schließlich keiner ahnen, betrügen wir uns da nicht selbst?

 

[chriwi]

. Konnte schließlich keiner ahnen, betrügen wir uns da nicht selbst?

Die Frage ist ja. Haben wir die Wahl, wenn die Versprechen nicht eingehalten werden? In meinen Augen nicht, denn wir kaufen etwas ein ohne die Qualität zu kennen. Niemand würde ein Auto kaufen von dem der Händler sagt er ist toll. Jeder würde sich informieren und will dann auch was drauf steht. Nur in der Politik da scheint es in Ordnung zu sein.

 

[SheepShaver]

Die FPD sicher nicht

http://www.heise.de/tp/blogs/8/141569

Wo liegt das Problem? Der Mann hat doch vollkommen Recht?

 

[DugDanger]

Naja, die Vertreter Liberaler Politik haben sich hier eh schon zrückgezogen. Im PuG wird momentan in sozialistischen Träumereien geschwelgt. FDP und die Finanzmärkte sind als Sündenböcke für so ziemlich jedes mögliche Leid auf der Welt auserkoren.

Alles wird nur noch total einseitig betrachtet, Differenzieung= 0

Nehmen wir die Kürzungsvorschläge bei Hatz 4; ohne Wertung.

Hier mal die Hartz 4 Sätze + alle weiteren Leistungen (Wohnungsgeld usw...usw...)

http://www.sozialleistungen.info/con/hartz-iv-4-alg-ii-2/

Wenn man alles zusammenrechnet muss ein Arbeiter ca. 650 bis 800 € Netto verdienen. (359 € ALG 2 + 300 € Wohngeld + Wohnnebenkosten + Ersatz Investitionen usw..)

Diese Leisungen stellen einen Mindestlohn dar. Er steht in Konkurrenz zu den Markt - Löhnen. Die Leute werden bloß arbeiten wenn sie mindestens so viel verdienen wie Hartz 4 + alle sontigen Leistungen.
Eine Senkung von Hartz 4 führt erst mal dazu, dass die Empfänger weniger über haben, allerdings steigt auch der Anreiz einem Job nachzugehen.

Zu dem "Zwang" in die Sozialkasse einzuzahlen.
Klar kann man machen. Oder einfach mal überlegen wieso die Leute nicht einzahlen wollen.
Aber die Antworten wären doch so unangenehm: Weil die Rendite auf den Finanzmärkten einfach vielbesser ist als bei der staatlichen Rente. Aber die pösen Finanzmärkte, tja, die brachten in den letzten Jahrzehnten super verzinsungen - und in ein paar Jahren wirds wieder so laufen - und die staatlichen Systeme stehen numal dazu in Konkurrenz.
Wären die Finanzmärkte so schlecht ud unseriös wie hier beschrieben dann bräuchten wir doch gar keinen Zwang um in die gesetzlichen einzuzahlen?:freakn

Seis drum

 

[e-ding]

Die FPD sicher nicht

http://www.heise.de/tp/blogs/8/141569

Der Kommentar ist auch nur teilweise richtig. Auf dem Bundesparteitag der FDP wurde beschlossen, ein Bürgergeld in Höhe von 662€ pro Person einzuführen. Dieses Geld beinhaltet auch Kosten für die Unterkunft und Heizkosten. Je nach Region soll es Zuschläge für Wohnraum geben.

Eine Anhebung des Kindergeldes auf 200€ nach Fall, sind ebenso Ziel der FDP, wie die Abschaffung der Steuerklasse V.

Interessant auch dieser Satz: "Wer als Manager im Finanzmarkt unverantwortliche Risiken eingegangen ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden und persönlich wie finanziell die Konsequenzen tragen."

Das sind natürlich nur ein paar Auszüge und es gibt sicherlich andere streitbarere Punkte. Wer einen genauen Überblick möchte, sollte sich das gesamte Programm zu Gemüte führen.

MFG

 

[smacked2]

Der Mann hat doch vollkommen Recht?

Der Mann hat wahrscheinlich soviel Ahnung davon wie es ist mit Hartz IV zu leben wie der Papst von Sex.
Solche sozialdemagogischen Äußerungen a la Sarrazin sind angesichts in den letzten Jahren rapide angestiegener Lebenshaltungskosten einfach nur zynisch und verachtenswert.
Anstatt sich Repressionen für Arme auszudenken sollten sich auch die Herren von der FDP mal damit befassen diesen Menschen neue Chancen zu ermöglichen und so zurück in die Gesellschaft und zur sozialer Teilhabe zu führen.

 

[th3o]

@smacked2
"Anstatt sich Repressionen für Arme auszudenken sollten sich auch die Herren von der FDP mal damit befassen diesen Menschen neue Chancen zu ermöglichen und so zurück in die Gesellschaft und zur sozialer Teilhabe zu führen."

Und jetzt müsstest du erklären, aus der Logik der FDP´ler heraus, warum sie das tun sollten. Da wirds glaub ich schwierig und deswegen meine ich, dass man mit bloß moralischem Appell nicht weiterkommt. Das ist ein Kampf ums Dasein und um antagonistische Interessen. Dieser Kampf kann nicht auf der Grundlage von Moral und billiger Empörung geführt werden. Das muss einer Linken (ob Partei oder nicht, ist völlig Wurst) endlich klar werden.

 

[chriwi]

Solche sozialdemagogischen Äußerungen a la Sarrazin sind angesichts in den letzten Jahren rapide angestiegener Lebenshaltungskosten einfach nur zynisch und verachtenswert.

Leider sehen das nicht alle so. Wenn Herr Sarazin Geld aus Berlin verzockt ist das okay, wenn Menschen im Winter nicht heizen können weil der Regelsatz unrechtmäßig gekürzt wurde sind das Schmarotzer. Die wirklichen Schmarotzer werden nicht verfolgt und haben ein schönes Leben und die Bedürftigen werden immer mehr ausgepresst.

 

[SheepShaver]

@smacked2

Also bitte.
Hartz IV ist ein Fass ohne Boden und unterminiert jeden Leistungsanreiz. Leistung muss sich lohnen, wenn aber in Extremfällen eine Großfamilie bis zu 4300 Euro bekommt, dann muss doch durchaus die Frage erlaubt werden, ob das Geld an die richtigen Leute fließt. Es gehen Milliarden an Leute, die überhaupt nicht arbeiten wollen, wärend Leute, die wirklich nicht arbeiten können, am Existenzminimum leben.
Der Ausnutzung des Sozialstaates muss ein Riegel vorgeschoben und dieses leistungsfeindliche System (ganz zu Schweigen vom resultierenden Verwaltungsmoloch) langfristig völlig umgekrempelt werden.

 

[e-ding]

Leider sehen das nicht alle so. Wenn Herr Sarazin Geld aus Berlin verzockt ist das okay, wenn Menschen im Winter nicht heizen können weil der Regelsatz unrechtmäßig gekürzt wurde sind das Schmarotzer.

Bei unrechtmäßiger Kürzung von Regelsätzen, auf die man Anspruch hat, kann man kostenfrei widersprechen und ggf. rechtlich vorgehen. Wo ist das Problem?

Die Finanzpolitik des doppelroten Senats ist allerdings mies, das stimmt.

MFG

 

[.Sentinel.]

@smacked2
Wieviel Ahnung hast Du denn davon, von Hartz IV zu leben?
Hartz IV ist nicht zum "leben", sondern als Übergangslösung zum
Überleben gedacht, bis man einen neuen Job gefunden hat.
Das wird immer gern vergessen.
Wohnen, Essen, Kleider auf niedrigem Niveau, um die Allgemeinheit
so wenig wie möglich zu belasten-> Ist vom Ursprungsgedanken her ja auch vernünftig so.

In seltenen Fällen kommt ein ambitionierter und arbeitswilliger Hartz IV Empfänger nicht mehr zu einem vernünftigen Job. Dieser sollte dementsprechend mehr Unterstützung erhalten- keine Frage.

Wie eine FDP sich letztendlich in der Regierungsverantwortung schlägt und ob deren Konzepte besser sind, kann man wie bei allen anderen Parteien auch erst erkennen, wenn diese bei einer Wahl die absolute Mehrheit erlangen.
Aber das ist das schöne an Deutschland -> Reden, Meckern, Diskutieren und dann den bequemen, gewohnten Weg weitergehen. Geradestehen und Richten sollen es dann immer "die Anderen".

-jeder produziert Müll, keiner will aber eine Mülldeponie vor der Haustür haben.
-viele schimpfen hier gegen Billiglohn, Hartz IV, Armut und fördern diese selbst dadurch, dass z.B. bei Lidl, Aldi & Co., Kick etc. eingekauft wird.
-umweltfreundlich soll alles sein - nur das eigene SUV, der Flug in den Urlaub etc. ist wiederum was anderes.
-Opel und Quelle sollen gerettet werden - Nur hat wohl dort einfach keiner mehr genug eingekauft!

Ich habe diese abstruse Denke sowas von satt. Fordern, fordern, fordern und selbst den A... nicht mehr hoch kriegen.
Sind denn die Gehirne der meisten unserer Mitbürger durch Werbung die sugeriert "beste leistung und Qualität für kein Geld" und unterbelichteten TV Shows so weichgewaschen, dass einfachste Zusammenhänge nicht mehr erfasst werden können?
Da wird mir langsam echt angst und bange.

 

[smacked2]

@th3o: und was ist die Alternative? Klassenkampf? Bürgerkrieg?

@SheepShaver: Ich will dir nicht zu nahe treten aber mir scheint es als würdest du nur die in der Springerpresse verbreiteten Klischees nachplappern. Oder sind dir persönlich Hartz IV Empfänger bekannt die über 4300€ monatlich verfügen? Ich engagiere mich seit Jahren ehrenamtlich bei der Tafel und habe sehr viel mit HartzIV-EmpfängerInnen zu tun und sehe die Armut (vor allem auch Altersarmut) da tagtäglich wenn das Geld schon 2 Wochen vor Monatsende knapp wird und sich die letzten Tage nur noch von Nudeln mit Ketchup ernährt werden kann. Und das diese Menschen nicht arbeiten wollen ist einfach nur falsch und ein übles Klischee.

Hartz IV ist nicht zum "leben", sondern als Übergangslösung zum Überleben gedacht, bis man einen neuen Job gefunden hat.
Das wird immer gern vergessen.

Ja so war es mal gedacht aber die Realität sieht ganz anders aus. Mittlerweile leben ganze Generationen nur noch von Hartz IV, Kinder werden in Hartz IV hineingeboren und die Chancen da wieder rauszukommen sind verschwindend gering.
Dieser Realität muss sich die Gesetzgebung anpassen und Hartz IV grundlegend überarbeiten bzw. besser noch abschaffen und durch etwas völlig neues ersetzen.

 

[.Sentinel.]

@smacked2
Nur weil man dem Kind einen anderen Namen gibt, oder in neue Kleider steckt, bleibt es trotzdem das gleiche Kind. Eine Forderung nach Verbesserung derjenigen, die Hartz 4 beziehen, kommt einer groß angelegten Steuerumverteilung der Arbeitenden Massen (die unter der Last bereits Ächtzt und deshalb oftmals selbst in Armut gerät) in Richtung Leistungsempfänger gleich.

Es muss zukünftig mit Nachdruck und aller Macht dafür gesorgt werden, dass es weniger Bezieher von Sozialleistungen gibt damit diejenigen, die zu den wenig Bedürftigen gehören die unvermittelbar sind, innerhalb des Systems besser gestellt werden können.

Eine weiterführende Belastung der arbeitenden Schichten ist meiner Meinung nach unzumutbar und führt denke ich eher zu gegenteiligen Effekten (abrutschen in Armut - dadurch kein Steuerzahler mehr, sondern u.U. selbst Leistungsempfänger)

Und um auf den Ursprung alles Übels zurückzukommen: Bildung und individuelle Förderung des Nachwuchses muss absolut im Mittelpunkt stehen. Wir züchten uns unsere Hartz 4 Generation sehenden Auges derzeit selbst heran.