Bundestagswahl 2009

[walter09]

(so schlecht kann das schwedische gesundheitssys net sein, wenn so viele deutsche ärzte genau da hingehn -.-
zum - von einigen gewünschten? - amerikanischen sys hier mal n netter artikel
http://faz-community.faz.net/blogs/stuetzen/archive/2009/08/20/umtriebig-unamerikanisch.aspx
klammer zu)



die frage ist vielleicht, ob unser system überhaupt noch zu reformieren ist, oder ob die machtstrukturen mittlerweile so verfestigt sind, das keine partei mehr irgendwas ausrichten kann. weil die konzerne mittlerweile die grundzüge der politik und geldverteilung vorschreiben, stichworte: strompreise, bankenrettung, gesundheit, überall da wo viel geld fliesst hat die politik überhaupt nix mehr zu sagen.

ergo ist das grundeinkommen der einzige hebel, um diese strukturen aufzuweichen, sowohl was die politik angeht, als auch die wirtschaft.

 

[MountWalker]

...
Na dann schau dir mal die Schriften von Hubertus Knabe an (1, 2), kannst dich auch auf die reinen Fakten beschränken.

1. Schau dir an, was das Offene Forum war, was seine ziele waren, wie Lothar Bisky und Gregor Gysi darin gewirkt, was sie damals gefordert haben - wenn danach Bisky und Gysi immernoch Sstaatskommunistische unmenschen sein sollen, dann ist ein Herr Gorbatschow ja der stalinistische teufel persönlich!

2. Ob Gysi IM war ist mir, wie den meisten Menschen, die ich kenne, vollkommen wurscht, weil "wir" schon Jahre vor dem Film verstanden haben, was in "Das Leben der anderen" gezeigt worden ist. Aber dazu muss man, auch bei diesem Film, etwas weiter, als an der Oberfläche, denken

 

[Einhörnchen]

Hast du diesen Post überhaupt gelesen? Wieso tun sich da Gysi und Bisky so schwer?

Sorry, solange die Fakten eindeutig sind kann mir niemand die SED (Die.Linke) schönreden.

 

[-=Ryo=-]

Was es bewiesenermaßen nicht bewirken würde.

Oh WOW ein Hellseher in unserer Runde, sag doch mal schnell die Lottozahlen vom kommenden Samstag!

Andernfalls würden Banken und die Leistungsträger fluchtartig das Land verlassen

Genauuuu ... ich meine, bisher hat ja kein Unternehmer, kein Großkonzern und kein Großverdiener auch nur im Ansatz das Land verlassen, sein Geld im Ausland angelegt, illegal am Fiskus vorbeigeschoben... das kommt alles erst wenn man Großerdiener und Unternehmer in mehr Verantwortung zieht und Geringverdiner mehr Entlastet...
Warum schaffen wir nicht gleich die Sklaverei an, anscheinend ist doch alles was zählt das Großverdiener nicht das Land verlassen... mit Sklaverei und Lohndumping müsste man die doch hier behalten oder?

*oh man* weisste was ich sagen will? .... Derjenige der Will und Geld hat der verpisst sich jetzt bereits schon dahin wo er möchte z.B. nach Kroatien
.... das sind alles pure Ausreden...

Dann ist die eidesstattliche Erklärung des Bundesschatzmeisters also eine Lüge? Wäre toll, dann könnte man den ersten juristisch angehen.

Wieso, was hat er denn wann gesagt bzw. unterschrieben?
(Bitte Quellangabe, Link etc.)
Und seit wann besagen Eidesstattliche Aussagen Sachlagen... das sind doch immer Persönliche Aussagen... kommt oft genug Vor das A eine Aussage macht die B mit na gegenaussage widerlegt.
Und was hat das alles mit meiner bisher unbeantworteten Frage zu tun?

[*]Wann hat sie sich bei den verfolgten Bürgern entschuldigt?

Wann hast Du dich denn dafür entschuldigt was deine Eltern anderen angetan haben oder deine Großeltern?

Ich jedenfalls entschuldige mich auch nicht dafür wenn Verwante meiner Familie etwas tun... warum sollte ich mich für etwas entschuldigen das ich nicht Persönlich getan habe?

Entschuldigen für eine Tat können sich immer nur die Täter.
Denk mal drüber nach!

Aber Da Du meine Frage die ich jetzt schon 3x gestellt habe nicht 1x beantwortet hast bleibt mir eh nur noch ein Plätzchen auf der Ignoreliste zu vergeben.
Du willst garkeine Fragen beantworten sondern nur "Stimmung" machen.

Sorry, solange die Fakten eindeutig sind kann mir niemand die SED (Die.Linke) schönreden.

Wer Die.Linke als SED bezeichnet will eh nur Stunk machen... genausogut kann man die CDU als NSDAP bezeichnen *kopfschüttel*

Noch so ein Troll herjee.

 

[bastis]

(so schlecht kann das schwedische gesundheitssys net sein, wenn so viele deutsche ärzte genau da hingehn -.-

etwas OT: In Schweden hat die Work-Life-Balance nun mal eine deutlich höhere Priorität als bei uns.
Für die Ärzte ist das erstmal super.
Nur heißt das für die Patienten halt auch, dass man länger wartet oder gleich im Vorzimmer abgewiesen wird (mehr Ärzte werden nämlich auch nicht eingestellt ...)

 

[SheepShaver]

*oh man* weisste was ich sagen will? .... Derjenige der Will und Geld hat der verpisst sich jetzt bereits schon dahin wo er möchte z.B. nach Kroatien

Ich habe mich lediglich an die Anforderungen in einem globalisierten Arbeitsmarkt angepasst und profitiere davon.

Wer Die.Linke als SED bezeichnet will eh nur Stunk machen... genausogut kann man die CDU als NSDAP bezeichnen

Die Linke ist rechtsidentisch mit der Linkspartei.PDS, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab. Das sind die Worte von Bundesschatzmeister Karl Holluba, hab sie extra nochmal für dich rausgesucht. Die Linke will also offensichtlich mit der SED gleichgesetzt werden.

 

[Mustis]

@Shader du warst aber in letzter Zeit schonmal in Dresden oder Leipzig oder? Wo genau da jetzt der Aufbau Ost NICHT funktioniert hat, dass würde ich dann doch gern mal wissen. Ich finde jedenfalls, Dresden war noch nie so schön und gleichzeitig modern wie es aktuell ist.

Wenn du Problemländer im Osten suchst, würde ich nicht Sachsen nehmen, das seit der Wende aufgeblüht ist wie nie. Da hät ich dann doch eher auf Meck-Pom oder den Nordwesten Brandenburgs als Beispiel genommen...

 

[MountWalker]

...

Die Linke ist rechtsidentisch mit der Linkspartei.PDS, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab. ...

1. Ist die Linke ein zusammenschluss von PDS und WASG, also nicht identisch mit der PDS.

2. Spielt das irgendwie keine Rolle. Oder ist für dich ein Michail Gorbatschow oder gar ein Alexander Dubcek rechtsidentisch mit einem Josef Stalin?

@ Mustis du hast auch noch nie einen Schritt aus dem Stdtgebiet von Dresden und Leipzig heraus gewagt, oder? Und dazu ommt noch dass die Hälfte der Stadtsanierung durch den größten deutschen Bankenbetrugsfall (Dagobert) finanziert wurde.

 

[Stormtrooper85]

Stormtrooper85:
Glaubst Du im ernst das Schröder Entscheidungen ganz alleine fällt oder irgendjemand ganz oben an der Spitze?
Das wird doch garantiert alles erst mit anderen abgesprochen....

Natürlich ist es mir klar, dass er das nicht alles ganz alleine entschieden hat. Aber als Parteivorsitzender hatte er dennoch den größten Einfluss und hätte auch jederzeit einen anderen Führungsstil wählen können, bei dem die Partei mehr eingebunden wird.

Ich frage mich allerdings, warum jetzt wegen der Vergangenheit einiger Leute aus der Linkspartei so ein Aufstand gemacht wird. Schleißlich gab es in der Geschichte der BRD schon ranghohe Politiker, welche ebenfalls keinenfalls eine blütenweiße Weste in der Vergangenheit hatten, bsp. Hans Filbinger oder Hans Globke.
Meiner Meinung nach ist diese Betonung der SED-Vergangenheit der Linkspartei nichts weiter als eine gezielte Diffamierung seitens des politischen Gegners.

 

[-=Ryo=-]

Ich frage mich allerdings, warum jetzt wegen der Vergangenheit einiger Leute aus der Linkspartei so ein Aufstand gemacht wird. Schleißlich gab es in der Geschichte der BRD schon ranghohe Politiker, welche ebenfalls keinenfalls eine blütenweiße Weste in der Vergangenheit hatten

Ist doch nichts neues, das ist seit Jahren so, warum... das wird meistens nicht begründet....

Nen Freund von mir war Politischer gefangener in der DDR und ist besser auf Die.Linke zu sprechen als so manche die über sie und ihre Mitglieder herziehen...

Er stimmt auch in vielen dingen zu was diese Partei so macht und sagt, ich glaub aber er ist eh nichtwähler geworden (tsts).
Ich glaub dieses Verteufeln gehört einfach zum Propagandasystem anders kann man heute keine Wähler mehr Abschwatzen.... macht Die.Linke auf etwas vernünftigere art ja leider auch. Negatives von anderen PArteien und Politikern wird sofort breitgetreten.

Sag ja, keine Partei ist perfekt und wundert mich nicht das viele garnicht mehr Wissen was sie wählen sollen... ich für meinen teil bleibe bei dem Leitsatz... wähle das wo Du denkst es ist das richtige für die Zukunft welche Du dir wünscht... ich hab so z.B. leider auch mal SPD mit gewählt die dann an die Regierung kam und seitdem wähl ich die aber nicht mehr, aber jeder hat mal eine Chance verdient. CDU war dran, SPD auch... wird mal zeit für was neues.
(jaja zuletzt waren die Grünen auch mit dran, aber so wirklich kann man das nicht zählen die SPD hatte damals ja eher das sagen und brauchte die Grünen um REgieren zu können)

jsut my 20 cents.

 

[Mustis]

Och Mount mach dir mal keine Sorgen. Ich habe jahrelang in Dresden und Berlin gewohnt und habe da jede Menge Bekannte und Verwandte. Ich kenn mich sowohl in Sachsen als auch Berlin/Brandenburg bestens aus. =)

So schlimm wie du es darstellst, sieht es einfach nicht aus. Ich kenne Dresden vor und direkt nach der Wende. Wenn man sieht, was sich da in den 20 Jahren getan hat, kann man nicht davon reden, dass die Politik hier gescheitert wäre. Das es Gegenden gibt, die es immer noch schwer haben ist unbestritten. Pirna/Königsstein ist nicht umsonst eine Hochburg der NPD. Das selbe kann man auch im Nordosten Brandenburgs und in Meck-Pom beobachten, dass sind die Gebiete, die vom Aufbau bisher recht wenig gesehen haben.

 

[LeChris]

Für mich habe ich eher die Wahl zwischen "großem Übel" und "noch viel größeren Übeln". Wirklich überzeugen konnte noch nie ein Programm oder Wahlkampf, zumal die ja weder das Papier, noch die Energie und Sauerstoff wert sind, aus denen sie bestehen respektive jene umsetzen. "Was neues" entdecke ich dann vielleicht auf dem Wahlzettel, wenn da mal wieder irgendeine pseudo-kreative Vereinigung die Zulassung geschafft hat. Kategorie "Sonstige". Die effektiven Reststimmen geben dann mittelfristig vor, in welcher Farbe, von welcher Seite und wie mehr oder weniger schnell der Karren Deutschland zur nächst besten Wand gesteuert wird. Toll.

Thema (nicht vorhandener) Wahlkampf: eigentlich dachte ich, dass der Profalla mal wieder was von Irgendwas zu viel genommen hat, als der irgendwas mit "Kraft" als Wahlkampfthema der CDU proklamierte. Aber das prankt ja wirklich rum. Sei nicht "dein die Kraft" bezüglich so eines über den Wolken wiedergeborenen Typen? Und das als formal christliche Partei... Sakrileg, anyone?

Außerdem brauchen wir neben Kraft wohl eher alle Doppelherz, wenn wir in 2 Monaten den Ausblick auf astronomische Sozial-vs-beiträge und Mwsteuersätze serviert bekommen.

 

[-=Ryo=-]

Naja Schlimm wirds wenns wiedermal auf denjenigen aufgelastet wird die eh wenig haben... und wenn man sich anschaut was so gewählt wird vermutlich dann wird es ja auch genauso kommen...

Im übrigen steht ja noch das Beantworten der Bürgergeld Petition aus, die Regierung hat sich davor aber gedrückt es vor der Wahl zu machen und es wird dann die neue Regierung sich drum kümmern müssen
War ja immerhin eine der erfolgreichsten Petitionen seit einführung der ePetition

 

[Shader]

Gar nicht so erfolgreich, die Petition gegen Killerspielverbot hat mehr Mitzeichner und die erfolgreichste ist jene Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz mit über 100.000 Mitzeichnern.

@Mustis
Ich bestreite nicht ab das es auch in Ostdeutschland schöne Gegenden kommt, Dresden gehört defintiv dazu. Liegt aber auch daran das sich die Bundesregierung vor allem darum bemüht hat Ostzentren möglichst schnell Richtung Westzentren anzugleichen.
Das Aussehen ist auch nur das Eine, wichtiger ist eine Angleichung der Wirtschaft und Arbeit an Westniveau, nach 20 Jahren gibt es im Einkommen und Tarife als auch Arbeitsstunden noch immer erhebliche Unterschiede. Darin liegt auch begründet warum Ostdeutsche meist etwas mehr jammern als jene in den alten Bundesländern und da es sich um einen Teufelskreis handelt, Ostdeutschland noch immer eine Art "Sorgenkind" ist.

 

[Einhörnchen]

Um die Diskussion, ob die Linke die SED ist, zu klären:

An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“

Quelle

Wer jetzt noch das Gegenteil behauptet ist einfach nur ignorant.

Ich frage mich allerdings, warum jetzt wegen der Vergangenheit einiger Leute aus der Linkspartei so ein Aufstand gemacht wird. Schleißlich gab es in der Geschichte der BRD schon ranghohe Politiker, welche ebenfalls keinenfalls eine blütenweiße Weste in der Vergangenheit hatten, bsp. Hans Filbinger oder Hans Globke.

Es gibt keine mit der NSDAP rechtsidentischen Parteien in Deutschland. Und in den 60ern und 70ern wurden zum Glück sehr viele (leider nicht alle) Alt-Nationalsozialisten aus den Parteien gejagd.

Wer Die.Linke als SED bezeichnet will eh nur Stunk machen... genausogut kann man die CDU als NSDAP bezeichnen *kopfschüttel*

Dann will Bundesschatzmeister Karl Holluba (Die.Linke) offenbar nur stunk machen. Außerdem kann ich mich nicht erinnern, dass der Bundesschatzmeister der CDU vor Gericht die CDU als rechtsidentisch mit der NSDAP bezeichnet hat.

Entschuldigen für eine Tat können sich immer nur die Täter.
Denk mal drüber nach!

Aber Da Du meine Frage die ich jetzt schon 3x gestellt habe nicht 1x beantwortet hast bleibt mir eh nur noch ein Plätzchen auf der Ignoreliste zu vergeben.

Leider wirst du das nicht mehr lesen, aber vielleicht die anderen. Wo wurde diese Frage gestellt? Ist dir das Konzept von juristischen und natürlichen Personen bekannt? Mit deiner Argumentation dürfte es die NSDAP immer noch geben und sie müsste keine Verantwortung übernehmen, wenn nicht mehr die Leute von 1945 darin wären. Bei deiner Argumentation müssten dt. Firmen und der Staat auch keine Entschädigung für Opfer und Zwangsarbeiter zahlen.

Die.Linke als rechtsidentische Person (Zitat Holluba) mit der SED muss die Verantwortung dafür übernehmen. Nicht der Privatmann Gysi, nicht der Privatmann Lafontaine. Aber die SED.

 

[-=Ryo=-]

Gar nicht so erfolgreich, die Petition gegen Killerspielverbot hat mehr Mitzeichner und die erfolgreichste ist jene Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz mit über 100.000 Mitzeichnern.

Stimmt, die hat mehr Stimmen.
Ist aber allerdings auch neuer, da die BGE Petition so durch die News rausche Damals kurz vor ende wurden auch die ePetitionen bekannter. Die Politik und gänge alte Medien (TV, Zeitschriften) kümmert sich ja eher nicht darum sowas bekannter zu machen, ist ja wichtiger über andere herzuziehen....
Ich schrieb aber eh eine der erfolgreichsten (Platz 4. aktuell)

 

[OMaOle]

So schlimm wie du es darstellst, sieht es einfach nicht aus. Ich kenne Dresden vor und direkt nach der Wende. Wenn man sieht, was sich da in den 20 Jahren getan hat, kann man nicht davon reden, dass die Politik hier gescheitert wäre.

naja, wenn man sich den Rummel um Waldschlößchenbrücke und Welterbetitel ansieht kann man schon an der Kompetenz der Politik zweifeln. Das sind eben die Schattenseiten der Demokratie, wo jeder selbsternannte Umweltspinner was zur Sache zu sagen haben will.

Im großen und ganzen hast Du aber schon recht, ist ganz schön was geworden im Lande Sachsen. Da gibts übrigens nicht nur Dresden und Leipzig.

Das Aussehen ist auch nur das Eine, wichtiger ist eine Angleichung der Wirtschaft und Arbeit an Westniveau, nach 20 Jahren gibt es im Einkommen und Tarife als auch Arbeitsstunden noch immer erhebliche Unterschiede. Darin liegt auch begründet warum Ostdeutsche meist etwas mehr jammern als jene in den alten Bundesländern und da es sich um einen Teufelskreis handelt, Ostdeutschland noch immer eine Art "Sorgenkind" ist.

Mag sein das hier noch nicht alles so ist wie anderswo. Das wir aber mehr jammern als andere kann ich so nicht unterschreiben. Soziale Brennpunkte gibts hier wie da, es kommt meiner Meinung nach ganz auf die Auslegung an.
Sie Dir die Medien an, die einerseits ständig davon faseln, dass das Zusammenwachsen von Ost und West noch dauern wird, gleichzeitig aber immer wieder(noch) von Ost und West, Neu und Alt... reden.

Am Wochenende ist ja nun auch in Sachsen Landtagswahl, bin mal gespannt wie sich das Kräfteverhältnis verschiebt. Das die NPD wieder in den Landtag einzieht glaube ich jedenfalls nicht.

 

[Shader]

Nee stattdessen die Piratenpartei.
Zu gern würde ich dann die Reaktionen und Gesichter der verkrusteten Politiker sehen wollen das so eine Partei aus dem Stand (wurde erst dieses Jahr in Sachsen gegründet) dies schafft.
Um realistisch zu bleiben, es ist unwahrscheinlich das die Piraten in Sachsen 5% knacken werden - nichts desto trotz bekommen diese meine Stimme. Für imich st dies keine Verschwendung, engagierte junge politische Menschen müssen unterstützt werden - zumal das Parteiprogramm mich bestens ansprecht und Populismus und Lügen quasi nicht vorhanden sind.

 

[MountWalker]

...
Die.Linke als rechtsidentische Person (Zitat Holluba) mit der SED muss die Verantwortung dafür übernehmen. Nicht der Privatmann Gysi, nicht der Privatmann Lafontaine. Aber die SED.

"Verantwortung übernehmen" können sie, sollen sie, und tun sie, was aber absolut albern ist, ist deswegen zu behaupten, die Linke wäre heute eine Partei, die die Ubricht-Honeker-Politik gut heißen würde - wer sowas behauptet ist erst recht arrogant. Ich kann doch nicht diktieren, dass eine Partei niemals eine Meinung ändern darf! Wenn das so wäre, wäre wie gesagt die Politik des Zentrlratsvorsitzenden der KPdSU Michail Gorbatchow gleich der Politik des Zentalratsvorsitzenden der KPdSU Josef Stalin oder Lenin - ist sie aber nun für jeden westdeutschen Geschichtslehrer und auch für westdeutsche CDU-Mitglieder deutlich nicht, und wenn man sich dann noch anschaut, dass die Fordrungen des Offenen Forums weit über Glasnost und Perestroika hinausgingen - es ist einfach albern zu argumentieren, die Line wäre politisch das selbe wie die Honeker-SED, nur weil sie rechtsidentisch ist.

naja, wenn man sich den Rummel um Waldschlößchenbrücke und Welterbetitel ansieht kann man schon an der Kompetenz der Politik zweifeln. Das sind eben die Schattenseiten der Demokratie, wo jeder selbsternannte Umweltspinner was zur Sache zu sagen haben will. ...

Das hat mit Umweltpolitikern null komma gar nichts zu tun - ein Original-Picasso ist schöne Kunst, wenn du das Logo deiner Lieblingsfestplattenmarke auf die Leinwand klebst und damit den picasso verdeckst, verliert er hingegen massiv an Wert - deswegen wird ein Weltkulturerbe eben aberkannt, wenn das Kulturerbe nicht mehr so zu sehen ist, wie es zu sehen sein sollte.

Dass die politik unfähig ist und zwar die CDU, sieht man an disem Beispiel allerdings, denn statt man, wie man sich bei der Beantragung des Welterbetitels verpflichtet hatte, mal die Unesco in die Planungen einbezogen hätte oder wenigstens als man sie damit überrumpelte ihre Kompromissvorschläge angehört hätte, denn es ging eben nicht um die Frage ob eine Brücke hinkommt, sondern was für eine... CDU-Volksverdummung halt.

 

[Einhörnchen]

"Verantwortung übernehmen" können sie, sollen sie, und tun sie

Tun sie? Falls das so wäre, habe ich mich vermutlich geirrt. Hast du einen Link?

es ist einfach albern zu argumentieren, die Line wäre politisch das selbe wie die Honeker-SED, nur weil sie rechtsidentisch ist.

Habe ich das? Soweit ich weiß, habe ich mich in meinen zugegeben sehr kritischen Posts stets auf Fakten bezogen:
https://www.computerbase.de/forum/threads/bundestagswahl-2009.478583/page-56#post-6531107
https://www.computerbase.de/forum/threads/bundestagswahl-2009.478583/page-56#post-6530916
https://www.computerbase.de/forum/t...ang-mit-den-linken.479241/page-3#post-4894895

Hier kann ich leider eben keine oder allenfalls unzureichende Auseinandersetzung mit der DDR Vergängenheit erkennen.

Und das Statement von ihrem Bundesschatzmeister, dass sie rechtsidentisch sind, war nicht grundlos:

Der Vorgang betrifft ein düsteres Kapitel der Parteigeschichte. Das Berliner Boulevardblatt „B.Z.“, das wie die WELT von Axel Springer herausgegeben wird, zitierte im März unter der Überschrift „Eine Milliarde aus SED-Erbe ins Ausland verschoben?“ den Gedenkstättendirektor und Buchautor Hubertus Knabe: „Bis heute ist nicht bekannt, wie viel Geld die PDS insgesamt beiseite schaffen konnte und wer davon heute profitiert. Allein zwischen Januar und Juli 1990 verringerte sich ihr Vermögen – nach Parteiangaben – von 9,5 auf 3,5 Milliarden DDR-Mark.“

Dadurch dass sich Die.Linke rechtsidentisch erklärte konnten sie eine Gegendarstellung durchsetzen, um Kritik an der SED zu widersprechen.