Wie kann man die SPD wählen? Ja. Schmidt war ein guter Kanzler, das war aber noch in Westdeutschland lange vor unserer Zeit(?). Die SPD hat uns in Form der Rot/Grünen Bundesregierung folgendes gebracht hat:
- 10 Euro Praxisgebühr
- Zuzahlung für Sehhilfen abgeschafft
- Arbeitsagentur statt Arbeitsamt (also die invertierten Farben)
- Ich AG inklusive Scheinselbstständigkeit
- 1 Euro "Jobs"
- Mini Jobs ausgeweitet (d.h. kein Steuer, keine Sozialversicherung, keine Rente -> also Altersarmut)
- Hartz 4
- Rürup (Riester für Selbstständige)
- Riester (Riester für alle anderne, Gewinn für die Versicherungskonzerne)
- Anhebung Renteneintrittsalter (ohne Konzept das Problem anzugehen)
- Und den Börsengang der Bahn vorangetrieben (also deren Niedergang)
Ja gut. Wir waren ja nicht vorgewarnt? Innenminister Schily? Der Innenminister neben dem Schäuble wie ein netter Onkel ausgesehen hat. Okay! Die SPD hat uns auch gebracht:
- Nordstream 1
- Und Nordstream 2 (mit den guten Kontakten von Gas Gerd)
- Herunterfahren des sozialen Wohnungsbaus (weniger Wohnung -> höhere Mieten)
Für unsere jüngeren:
Die CDU/CSU war abgekämpft nach Kohl und der Wiedervereinigung. Und die Idee die Bahn zu privatisieren (offentsichtlich Blödsinn, so falsch wie Wasswerke oder Straßen zu privatiseren) wurde von Schwarz/Gelb ersonnen. Aber als Rot/Grün an die Macht gekommen ist, wurde jede neoliberale Idee der freien Marktwirtschaft umgesetzt. Also mussten wir alle 10 Euro "Abschreckungsgebühr" beim Arzt bezahlen, obwohl wir alle in die Krankenversicherung einzahlen.
Falls also jemand in eurer Nähe gejubelt hat "endlich SPD und Grüne" hat der nicht aufgepasst. Die SPD war von 1998 bis 2022 nur vier Jahre nicht an der Regierung. Das Führungspersonal bei der CDU/CSU ist derzeit nicht überzeugend, aber die waren nie allein. Und so gibt es dann auch Gründe warum Rot/Grün abgewählt wurde und Merkel so lange regiert hat.
In der momentanten Lage baue ich tatsächlich auf die FDP, zumindest hoffe ich das ein Kern dieser Partei deren Grundwerte hochhält.
Früher gab es entsprechendes Personal in der FDP. Zurückgetreten als Justizministerin und dann wieder ernannt als - Justizministerin. Respekt dafür.
PS: Die LKW-Maut unterschlage ich mal. Und das sind nur die Sachen die mir spontan einfallen.
PPS: Dass der soziale Wohnungsbau zwischen 1998-2005 heruntergefahren wurde, ist dann auch das Fundament unserer heutigen Problemlage. So etwas wirkt sich halt langfristig aus.
