News EU-Urheberrechtsreform: EU-Parlament stoppt Upload-Filter

[smart-]

Richtige Entscheidung.

 

[Maho1987]

Das habe ich doch heute schon mal mit diesem Link beantwortet (war aber ein anderer Nutzer):
https://faktenfinder.tagesschau.de/inland/gesetze-wahrend-wm-101.html

Der Link der Tagesschau und der Inhalt erinnert ein wenig an: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!".

 

[7hyrael]

vermutlich konnten nicht schnell genug, ausreichend viele schwarze Köfferchen zugestellt werden um die "richtige" Meinung zu diktieren.

 

[owned_you]

Und es wird Zeit, dass wir, das Volk endlich Wind machen. Ich mein, die AFD und deren Anhänger machen es uns doch vor.
Diese eher rechts ausgerichtete Partei hat es binnen kurzer Zeit geschafft in den Bundestag zu kommen.

JA haben sie ebenso wie damals die Piraten und was ist passiert? Durch entsprechende negative Presse werden sie stigmatisiert ... den Piraten wurde jeder Fehler groß in der Presse breitgetretten bis bei den nächsten Wahlen unter ferner liefen rangierten ... dieses auf jeden Fehler hinweisen sollte man mal bei den Big5 machen! Jede kleinste Verfehlung im Netz und der Presse breittretten um den "Bequemlichkeitswählern" die Augen zu öffnen.

Und diese Upload Filter kommen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche ... auch die anderen "Unrechts Gesetze" haben sie durchgebracht, nie im ersten Anlauf, auch nicht im Zweiten, aber sie kamen! Stettes Wasser höhlt den Stein!
Und wer tatsächlich glaubt das die Reichen und Mächtigen sich ihrer Macht beschneiden lassen, ist ein Träumer!
Das hat in über 2000 Jahre Menschheitsgeschichte immer nur dann funktioniert, wenn deren Köpfe gerollt sind!
Demokratie braucht den "großen Knall" damit die Leute diese auch wertschätzen ... den da gebe ich dir Recht, Demokratie ist keine "Gottgegebenheit" dafür muss man kämpfen, jeden einzelnen verdammten Tag! Oder man verliert sie Stück für Stück.

 

[Herdware]

Da die SPD zuerst dafür gestimmt hatte, gehe ich davon aus, dass es jetzt nur wegen der ganzen Proteste passiert ist, dass die dagegen stimmten.

Es könnte auch sein, dass wahltaktische Erwägungen eine Rolle gespielt haben.

Die SPD ist als Anhängsel der Union dem Untergang geweiht. Wer so eine Politik will, der wählt gleich das schwarze Original. Wenn das so weiter geht, sind sie bald selbst eine Kleinstpartei. Deshalb wollte die SPD nach der letzten Wahlschlappe auch nicht mehr in die Große Koalition zurück, wurde aber durch die Umstände quasi dazu gezwungen.
Jetzt müssen sie jede Gelegenheit nutzen, sich trotz Koalition gegenüber der Union abzugrenzen. So eine EU-Abstimmung ist eine gute Gelegenheit dazu, da das ja nichts mit dem Koalitionsvertrag in Deutschland zu tun hat.

Ich gehe deshalb davon aus, dass die SPD zwar nicht aus innerer Überzeugung gegen diese Urheberrechtsreform gestimmte hat, aber halt aus taktischen Gründen gegen die Union, und das dürfte so lange so bleiben, wie die politische Situation in Deutschland so ist wie jetzt.
Das gilt natürlich auch nur so lange, wie das Thema Urheberrechtsreform noch irgendwen interessiert. Wenn keiner mehr darauf achtet, können sie natürlich leicht wieder den Lobbyisten nachgeben.

 

[Corros1on]

Aus meiner Sicht kommen nur zwei Arten von Beschlüssen aus Brüssel.
Die einen sind für die Lobbygruppen und bei den anderen geht es um schrittweise die Entmachtung der national Regierungen der EU-Staaten.
Der Regulierungswahn hat schon seit längerem Züge angenommen jenseits von gesunden Menschenverstand.

Mich wundert es nicht, wenn konservative Parteien an Zuspruch gewinnen und Stimmen von weniger einflußnahme der EU lauter und zahlreicher werden.