@mischaef Naja, im weiteren Sinne sind Beleidigungen und Beschimpfungen auch eine Form der Meinungsäußerung, von daher widerspricht es sich nicht so richtig...
Und ich glaube genau das ist im Wesentlichen das eigentliche Problem. Mal ab davon, dass Politiker (oh Wunder) nun einmal Politiker sind und es damit schon quasi per Definition nur die Wahl zwischen Pest und Cholera gibt, so ist doch eine Grundlage jeder Zivilisation, dass jedwede Äußerung in irgendeiner Form zensiert wird. Man sagt sein Freundin nicht, dass sie fett geworden ist, seinem Chef nicht, dass man seine Frau geil findet und dem Busfahrer bei 40°C im Schatten nicht, dass er stinkt wie ein Iltis... dabei sind das alles legitime Äußerungen. Aber man "zensiert" sie, um ein Zusammenleben zu ermöglichen.
Anstatt also zu schreien, das jeder doch immer ALLES sagen können sollen müssen dürfen darf, sollte man etwas feinsinniger überlegen, wie man es regelt. Das Problem ist doch eigentlich nur, dass Politiker nur dann feinsinnig sind, wenn ihre Wiederwahl gefährdet ist und nicht, wenn es was zu tun gibt.
Letztlich bleibt jedem doch nur die Wahl des geringsten Übels und zu versuchen die Verantwortlichen in die richtige Richtung zu deuen... Man sollte die Sachen nicht verteufeln, sondern verbessern.