News Schleswig-Holstein: Landtag stimmt fast einstimmig gegen Artikel 13

[Relaxo32]

immer daran denken, das ist private konversation.

Immer, fragen kostet nichts und das Interesse besteht für sie eher im Antrieb. Genutzt wird das ganze für Demos ohne eigene vorherige Anfrage ohnehin nicht. Sie würde dann wohl den entsprechenden Abgeordneten neutral anschreiben, ohne Verweis woher, um eine eigene Antwort noch zu bekommen.

So funktioniert Meinungsfreiheit nur nicht. Nicht im Geringsten.

Sagen wir es so, das gilt für alle Seiten: ein System funktioniert immer dann gut, wenn es einem selbst nützlich ist und die anderen blockiert. Das gilt auch bei der Meinungsfreiheit, wie du mit dem Beispiel aufzeigst. Solange man selbst keine Probleme durch die eigene Meinung zu befürchten hat, ob direkt oder indirekt, solange ist das alles in Ordnung.

 

[mischaef]

Hier mal noch ein aktuelles Beispiel für eben solche Fälle.

Ahja...Du kennst jetzt seine Seite. Kennst Du die andere? Weißt Du wirklich was da vorgefallen ist? Di bildest Dir anscheinend schnell eine Meinung.

Und nein, solange ich nicht die andere Seite kenne ist das für mich kein Beleg.

 

[fraqman]

Man kann nur erahnen, wie es im China oder gar Nordkorea abgeht ... Und hier wird gesagt, es gäbe in Deutschland keine Meinungsfreiheit, da man ja Gegenwind bekommen könnte.
Als aktiver Sportler stand Kretschmer dauernd in den Schlagzeilen.. Wegen seinen Haaren. Und heut heult er rum, weil man durch Social Media direktes Feedback bekommt.. Ist wohl nicht mehr so rebellisch..

Zum Thema.. Ich hoffe, dass noch mehr Politiker erkennen, wie Artikel 13 ect sind. Diejenigen, die das entscheiden, betrifft das halt null. Außer den Seehofer, der schreibt seit den 80ern emails.

 

[Otsy]

@[wege]mini

Ich kann dir nicht im Ansatz folgen. Was genau ist es, das du zum Ausdruck bringen möchtest?

 

[[wege]mini]

@Otsy

wenn du schon die autoritätsargumente raushaust und behauptest, der wissende zu sein (finde ich gut) dann solltest du dich nicht auf kinder kacke wie (wir treffen uns am sandkasten) einlassen.

was ich gelernt habe, kluge menschen kommen immer mit einer "knarre" zur "messer stecherei".

wenn du dem jungen schon "intellektuell" überlegen bist, hau ihm nicht noch eine rein, indem du ihm dann sein letztes bisschen an glauben raubst, dass er in seiner "clique" eine große nummer wäre.

wer mit bergen arschrock und totenkopf im CB forum rumrennt, der hat auf jeden fall spass an klopperei. das muss man doch aber nicht bei politischen themen die alle betreffen, raushängen lassen

mfg

 

[Otsy]

@[wege]mini

Deine Schlussfolgerungen irritieren mich und entsprechen in Gänze nicht der Realität. Und aus reinem Interesse: Wie kommst du darauf, dass Myak sich an körperlicher Auseinandersetzung probieren möchte?

 

[Haxor]

Warum setzen wir da eigentlich überhaupt noch irgendwelche Politker hin? Lassen wir uns doch einfach gleich die Gesetze von Unternehmensvertretern schreiben und ratifizieren.
Dann brauchen wir das ganze Politpack nicht mehr von Steuergeldern zu finanzieren und haben am Ende dennoch die gleichen Gesetze, wie wir sie auch mit CDU, SPD und Co. bekommen.
Das sind doch eh zu 90% nur Marionetten diverser Wirtschaftslobbys.

Das passiert doch schon längst. So traurig wie es ist, aber die Politiker/Parteien haben schon längst nicht mehr das Know-how bzw. die Kompetenz um Gesetze zu machen. Sieht man zum Beispiel im Finanz- & Wirtschaftssektor sehr gut, da lässt man sich von Firmen (wie ernst & young, mckinsey, pwc, usw.) beraten die von der jeweiligen Gesetzgebung selbst betroffen sind.

 

[cRoss.]

Wieso traurig? Willst du ernsthaft von denen verlangen, sich mit jeder Kleinigkeit auszukennen? Politik funktioniert ohne Lobbyisus nicht, wird quasi immer praktiziert und ist nur dann doof, wenn es mal gegen die öffentliche Meinung geht oder es anderen großen Interessensgruppen nicht passt. Dass zum Beispiel Minister oder Ausschussmitglieder sich mit ihrem Fach auskennen sollten, ist klar, aber vom gemeinen Politiker etwas zu viel verlangt.

 

[mischaef]

@Haxor
Das wäre ja nicht mal das Problem, wenn sie wenigstens jemanden fragen würden der was davon versteht. Im Grunde sprechen sich die Digitalexperten aller Parteien gegen Filter aus - einfach weil es nicht machbar ist. Und wem schenken die Politiker glauben? Der Lobby - die keinen blassen Schimmer hat. DAS läuft falsch.

 

[Tronx]

Mich würde mal von den CB Verantwortlichen interessieren, inwiefern sie vom Artikel 13 betroffen wären? Wann genau könnte die Meinungsfreiheit oder die Äußerung hier gefiltert werden? Müsst ihr dann den Filter einsetzen wenn Artikel 13 beschlossen wird? Das ging bei der ganzen Diskussion über "was ist Meinungsfreiheit" unter.

 

[IngoKnito]

Der Lobby - die keinen blassen Schimmer hat.

Also wenn jemand Ahnung hat, dann eben diese. Die Wissen genau was sie wollen und wie sie es durchsetzen. Wie die Leute die es dann betrifft damit klar kommen und wie sie es umsetzen kann ihnen ja egal sein.

@Tronx

Wenn man wissen will, wie

genau die Meinungsfreiheit oder die Äußerungen hier gefilter werden

Sollte man sich vielleicht vorher mit der Frage

was ist Meinungsfreiheit

auseinandersetzen.

 

[Ernie75]

Und die wären? Eine Mini-Partei zu wählen die es nicht in den Bundestag schafft oder das ganze von Anfang an zu boykottieren?

Du beschreibst sehr gut das Henne-Ei-Problem.
Das ist wie bei "Der kleine Prinz" als der kleine Prinz auf den Trinker trifft und ihn fragt: "Warum trinkst Du?" Antwort: "Um zu vergessen."
Der kleine Prinz fragt weiter: "Um was zu vergessen?" Antwort: "Daß ich trinke."
Die Lösung liegt auf der Hand: Diese Self-fulfilling-Prophecy "Haben doch eh keine Chance" Zur Seite zu wischen. Und mit anderen darüber reden, daß dieses Argument genau dazu führt, wie es jetzt ist.
Und dann gibt es eine Chance, langfristig etwas zu verändern.

Ich bewundere deinen Optimismus, dennoch gibst du mir bereits im ersten Satz Recht, denn Wählen bringt nichts. Das System ist von Grund auf kaputt, zumindest aus der Sicht des Wählers, wenn sich was ändern soll muss ein neues her. Bevor das aber bei der Masse ankommt und auch der letzte Optimist den Glauben an die Demokratie verliert geht eher die Welt unter.

Wenn Du von Deiner Aussage überzeugt bist, bitte ich Dich inständig, alles zu unternehmen um den Darwin-Award zu gewinnen.
Wenn Du allerdings einen Sinn im Leben siehst, ist die Ansicht so doch zu fatalistisch.
Auf alle Fälle sollte jemand, der nicht versucht etwas zu verändern, solche Aussagen tätigen. Und derjenige, der sich am Veränderungsversuch beteiligt, widerspreche sich und seinem Tun mit so einer Aussage selbst.

 

[[wege]mini]

Mich würde mal von den CB Verantwortlichen interessieren, inwiefern sie vom Artikel 13 betroffen wären? Wann genau könnte die Meinungsfreiheit oder die Äußerung hier gefiltert werden? Müsst ihr dann den Filter einsetzen wenn Artikel 13 beschlossen wird? Das ging bei der ganzen Diskussion über "was ist Meinungsfreiheit" unter.

hier sind wir dann glaube ich bei "grauzone"

natürlich würde ich mich über mehr kommunikation freuen, im zweifel steht aber die rechtsabteilung mit ihrer versicherung im wort. die wissen wohl auch nichts genaues.


mfg

p.s.

@Ernie75

"alles zu unternehmen um den Darwin-Award zu gewinnen. "

auch das ist beleidigung....auch wenn es keiner begreift

 

[Schnitzl]

wie kann sowas eigentlich sein?

Gleichzeitig beharren Verleger darauf, dass im Zuge der Reform auch deren Beteiligung an Ausschüttungen an die Urheber wieder eingeführt wird – eine Praxis, welche der Bundesgerichtshof bereits 2016 als rechtswidrig eingestuft hatte.

ich halts so langsam nicht mehr aus hier. Selbert wenn die Gerechtigkeit "gewinnt" kommt man 2-3 Jahre später wieder durchs Hintertürchen???
scheisse eagl ob rechtswidrig.... mir fehlen die Worte...

 

[kleinerwicht09]

@Schnitzl

Nichts neues oder? Wenn es nicht anders geht, dann wird eben bis zur WM gewartet, siehe Vorratsdatenspeicherung.

 

[fragemann]

Hoho, unsere sognannte Elite entscheidet seit langem mal nicht gegen die Interessen ihrer Untertanen. Das ich das noch erleben darf.

Ist es überhaupt legal, in Deutschland zum Wohle der Bürger zu entscheiden?

 

[Schnitzl]

@Schnitzl

Nichts neues oder? Wenn es nicht anders geht, dann wird eben bis zur WM gewartet, siehe Vorratsdatenspeicherung.

hast ja eigentlich Recht. Bin nur immer wieder überrascht mit welcher Dreistigkeit das gemacht wird.
"rechtswidrig" sollte schon endgültiger sein, bin wohl immer noch zu naiv...

 

[Haxor]

Wieso traurig? Willst du ernsthaft von denen verlangen, sich mit jeder Kleinigkeit auszukennen? Politik funktioniert ohne Lobbyisus nicht, wird quasi immer praktiziert und ist nur dann doof, wenn es mal gegen die öffentliche Meinung geht oder es anderen großen Interessensgruppen nicht passt. Dass zum Beispiel Minister oder Ausschussmitglieder sich mit ihrem Fach auskennen sollten, ist klar, aber vom gemeinen Politiker etwas zu viel verlangt.

Sehe ich nicht so! Wenn man Gesetze macht, sollte man diese auch vollständig verstanden haben. Wenn Politiker nicht einen Hauch von Schimmer in ihrem Einsatzbereich haben, dann läuft da definitiv etwas falsch.

@Haxor
Das wäre ja nicht mal das Problem, wenn sie wenigstens jemanden fragen würden der was davon versteht. Im Grunde sprechen sich die Digitalexperten aller Parteien gegen Filter aus - einfach weil es nicht machbar ist. Und wem schenken die Politiker glauben? Der Lobby - die keinen blassen Schimmer hat. DAS läuft falsch.

Da geb ich dir recht, man sollte aber bei den Beratern auch darauf achten, dass diese nicht in einem Interessenkonflikt stehen. Eine Grund-Expertise im jeweiligen Tätigkeitsbereich halte ich dennoch für wichtig.

 

[jube]

Guter Artikel! Mich stört nur, dass hier jeder über Politik und "unwählbare" Parteien schreibt, das hat hier finde ich nichts zu suchen.

 

[IngoKnito]

Dann denkst du Artikel 11 und 13 sind vom Himmel gefallen und haben nichts mit Politik und Lobbyismus zu tun?