Netzpolitik (Seite 38)
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News CCC will Wahlcomputer in Hessen verbieten lassen
Geht es nach dem „Chaos Computer Club“ (CCC), so wird die am 27. Januar anstehende Landtagswahl in Hessen ohne die umstrittenen Wahlcomputer „NEDAP“ …
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News Intel äußert sich zu EU-Wettbewerbsverfahren
Chipgigant Intel hat sich erstmals in längerer Form öffentlich zum Wettbewerbsverfahren geäußert, dass die Europäische Union gegen den Konzern …
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News Umweltschutz: Sammelklage gegen IBM
Das Thema Umweltschutz ist vor dem Hintergrund einer generellen Klimaschutzdebatte auch für IT-Unternehmen zu einem relevanten Faktor geworden. Da …
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News VG Media erhebt Gebühren auf EPG-Daten
Die VG Media wird als GmbH zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen ab Anfang 2008 Gebühren auf die …
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News Wichtigste Neuerungen im ITK-Sektor ab 2008
Im neuen Jahr müssen sich Verbraucher und Unternehmen wieder auf eine Reihe gesetzlicher Änderungen einstellen. Der Bundesverband …
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News Opera unterstellt Microsoft Browser-Monopol
Während man bei Microsoft die jüngste Wettbewerbs-Niederlage in der EU noch nicht ganz verdaut haben dürfte, folgt nun die nächste Untersuchung. So …
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News Konkurrenz will gegen Telekom-Verträge vorgehen
Mit Blick auf die Langzeitverträge, mit der die Deutsche Telekom Kunden an sich zu binden sucht, plant der Konkurrenzverband VATM die staatliche …
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News Update iPhone-Prozess: Vodafone unterliegt T-Mobile
Nachdem das Hamburger Landgericht gestern die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Einstweiligen Verfügung von Vodafone D2 gegen T-Mobile wegen …
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News Entscheidung im iPhone-Prozess verzögert sich
Nachdem die Entscheidung im „iPhone-Prozess“ zwischen T-Mobile und Vodafone D2 bereits am vergangenen Donnerstag auf den heutigen Montag vertagt …
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News Entscheidung im iPhone-Prozess vertagt
Mit Spannung wurde von iPhone-Gegnern und -Liebhabern nicht nur in Deutschland der heutige Prozess zwischen T-Mobile und Vodafone erwartet, welcher …
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News Weiter keine Urheberrechtspauschale auf Drucker
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in dem Prozess, den die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort gegen die Canon Deutschland GmbH führt, zu …
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Kommentar Der Abmahnwahnsinn in Internetforen
In Zeiten, in denen keinerlei Rechtsorientierung – geschweige denn Rechtssicherheit – für Forumbetreiber gegeben ist, ist es fast unmöglich, gewisse Themen „richtig“ zu moderieren.
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News EU stellt vier Milliarden Euro für Forschung ab
Wie aus einer Ankündigung des Europäischen Forschungsrates (ERC) hervorgeht, wird die Europäische Union binnen der nächsten sechs Jahre insgesamt …
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News Schäuble will Abhöraktivitäten bündeln
Eine Bündelung der Abhöraktivitäten von Bundesbehörden plant Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Hören das Bundesamt für Verfassungsschutz, das …
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News Lokalisierte deutsche YouTube-Seite online
Nachdem Google sich nach langen Monaten endlich mit dem deutschen Rechteverwerter GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische …
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News SanDisk verklagt 25 Konkurrenten
SanDisk holt zum Rundumschlag aus: Wegen Patentverletzungen hat das in Kalifornien beheimatete Unternehmen drei unabhängige Klagen gegen insgesamt …
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News Intel legt Patentstreit mit Transmeta bei
Intel und Transmeta haben ihren Streit um Patentverletzungen außergerichtlich beigelegt, indem der Chipriese dem kleinen Entwickler insgesamt 250 …
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News Microsoft lenkt im Streit mit EU ein
Nach dem jahrelangen Rechtsstreit zwischen Microsoft und der Europäischen Union scheinen die Redmonder nun einzulenken und versprechen die …
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News Gericht zwingt Arcor zur Porno-Sperre
Was unlängst noch vorbeugend geschah und auf Druck aus dem eigenen Kundenstamm wieder rückgängig gemacht wurde, wird nun gerichtlich erzwungen: Nach …
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News iPhone: Käufer forcieren Milliarden-Klage
Apple und der iPhone-Exklusivpartner in den USA, AT&T, sehen sich dieser Tage mit zwei milliardenschweren Klagen konfrontiert. In beiden geht es um …
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News Update Patentklage gegen Red Hat und Novell
IP Innovation LLC hat gegen die beiden Linux-Distributoren Red Hat und Novell im US-Bundesstaat Texas eine Klage wegen Patentverletzung eingereicht. …
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News EU-Wettbewerbsverfahren: Intel bittet um Zeit
Im von der Europäischen Union (EU) angestrengten Wettbewerbsverfahren gegen den Chiphersteller Intel hat letzterer sich nun direkt an den …
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News US-Musikpiratin geht gegen Urteil in Berufung
Nachdem in der letzten Woche eine allein erziehende Mutter zu einem Schadensersatz von 220.000 US-Dollar verurteilt wurde, weil sie über ihren …
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News Saftige Geldstrafe für US-Musikpiratin
Der erste Prozess in Sachen Musikpiraterie in den USA ist unlängst zu Ende gegangen. Nach dem Spruch der Richter muss die Angeklagte, eine …
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News EU-Gericht bestätigt Bußgeld gegen Microsoft
Vor dem Europäischen Gerichtshof musste Microsoft eine schwere Niederlage hinnehmen: Die Richter bestätigten in erster Instanz die von der …
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News „Abmahnanwalt“ zu Freiheitsstrafe verurteilt
Der besonders in der IT-Szene bekannte Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, der als gefürchteter „Abmahnanwalt“ und einer der Auslöser der …
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News Private äußern sich zu BVerfG-Gebühren-Urteil
Nach dem das Bundesverfassungsgericht gestern der Klage der Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten im Hinblick auf die Höhe der Gebühren stattgegeben …
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News Rundfunkgebühren laut BVerfG zu niedrig
Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Rundfunkgebühren stärkt das Begehren der Öffentlich-Rechtlichen …
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News Plant China den Cyber-Krieg?
Nachdem bereits bekannt wurde, dass chinesische Hacker in das Pentagon sowie in Ministerien in Großbritannien und Deutschland eingedrungen sein …
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News Wird Apple für neuesten iPod verklagt?
Mit der Erneuerung der Apple-Palette am Mittwoch ging auch die Vorstellung eines neuen iPods daher, der augenscheinlich auf dem iPhone basiert und …
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News Mehrheit der Deutschen ist für Bundestrojaner
Nach den Festnahmen dreier Islamisten am 6. September, die Bombenanschläge im großen Stil vorbereitet haben sollen, stieg die Zahl der Befürworter …
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News Intel wegen „Dual Core“-Bezeichnung verklagt
Der PC-Hersteller Dualcor hat den Halbleiterhersteller Intel wegen dessen Verwendung des Begriffs „Dual Core“ verklagt. Der Hersteller habe sich …
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News US-Gericht weist Adware-Klage gegen Kaspersky ab
Das Washingtoner Bundesbezirksgericht in Seattle hat eine Klage des Adware-Anbieters Zango gegen Kaspersky Lab abgewiesen. Das Unternehmen hatte …
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News Chinesische Hacker plagen auch Großbritannien
Nachdem in Deutschland erst vor Kurzem Angriffe auf Computer der Regierung für Schlagzeilen sorgten und gestern erst das Pentagon vermelden musste, …
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News Telekom fordert Milliarden von Vivendi
Der Streit zwischen der Deutschen Telekom und dem französischen Mischkonzern Vivendi um die Beteiligung am polnischen Mobilfunkbetreiber PTC …
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News IT-Verband kritisiert GEZ-Adresseinsicht
Der IT-Verband Bitkom kritisiert, dass die Bundesländer die Rechte der GEZ erweitern wollen. „Das ist ein Schritt in die falsche Richtung“, sagt …
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News Bericht: Chinesisches Militär hackt Pentagon
Laut einem Bericht der Financial Times (FT) haben sich bereits im Juni dieses Jahres chinesische Militärs in das Pentagon eingehackt. Der dabei …
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News Öffentliche Chats zu „Killerspielen“ von der bpb
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) eröffnet heute mit einem ersten Chat zum Thema Gewaltspiele ein neues Kapitel bei der Diskussion um …
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News Crytek droht mit Auswanderung
Passend zur Games Convention, die in zwei Tagen für die Besucher öffnet, verschärft sich auch die Debatte über den Umgang mit Gewaltspielen erneut. …
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News Pantomimen verfolgen „Raubkopierer“
Um darauf aufmerksam zu machen, dass das Anfertigen von Raubkopien kein Kavaliersdelikt ist, will die Gesellschaft zur Verfolgung von …
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News Bundesregierung beurteilt WLAN kritisch
Auch die Diskussion um die gesundheitlichen Auswirkungen durch die Benutzung von Wireless Lan geht in eine neue Runde. Nach einer so genannten …
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News Schäuble hält an Online-Durchsuchung fest
Nach einer kurzen Ruhephase spitzt sich der Streit um die Einführung der heimlichen Online-Durchsuchung weiter zu. Entgegen der Hoffnung von …
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News Wettbewerb mit AMD: EU-Verfahren gegen Intel
Geht es nach der Europäischen Kommission, so hat Intel seine Marktmacht in unlauterem Maße gegen den Konkurrenten AMD ausgenutzt und damit gegen …
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News GEMA verkündet Willen zur neuen Strategie
Die GEMA richtet aufgrund des Wandels in der Branche im Hinblick auf neue Gesetze und die Digitalisierung des Geschäfts ihre Strategie neu aus. …
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News Sofortprogramm gegen Killerspiele im Herbst
Fast ein halbes Jahr ist es her, seitdem sich Politiker der verschiedensten Bundesländer und Parteien gegenseitig mit Gesetzesentwürfen zur …
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News Deutsches YouTube-Portal kann bald starten
Nachdem die Google-Tochter YouTube vor beinahe zwei Wochen mit neun lokalisierten Angeboten auf den internationalen Markt drang, zeichnet sich nun …
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News Offizielle Studie zu Gewaltspielen vorgestellt
Die Studie des Hans-Bredow-Instituts (HBI), das im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Länder …
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News Update Studie: Kontrollen der USK fehlerhaft
Wie der Spiegel in seiner aktuellen Printausgabe bezugnehmend auf eine noch nicht veröffentliche Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums …
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News EU verklagt Deutschland im VDSL-Streit
Im Streit um die VDSL-Regulierung in Deutschland pocht die Europäische Kommission weiterhin auf die Freiheit des Wettbewerbs. Wie nun aus dem Umfeld …
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News Plant Microsoft personalisierte Software?
Wie aus einem US-Patenteintrag von Microsoft hervorgeht, könnte der Softwarekonzern im Kampf gegen Raubkopierer mittelfristig auf eine …
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News GEMA verzögert Deutschlandstart von YouTube
Mit dem Start von neun lokalisierten YouTube-Angeboten haben sich die vorab gestreuten Gerüchte bewahrheitet. Die für Deutschland geplante Variante …
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News Sexualstraftäter dank MySpace festgenommen
Nachdem MySpace vor nicht einmal einem Monat ankündigte, die Nutzerdaten gelöschter Profile, bei denen es sich um Sexualstraftäter handelte, den …
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News Google „datenschutzfeindlich“?
Vielerorts als ein „Datenkrake“ verschmäht, macht Google dieser Tage aufgrund eines Befundes der Datenschutzgruppe „Privacy International“ (PI) in …
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News Forenhaftung: MeinProf.de erfolgreich vor Gericht
Erfolg für die Verfechter einer beschränkten Forenhaftung: Wie die Internetplattform MeinProf.de mitteilte, habe man vor dem Berliner Landgericht …
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News Finnisches Gericht erklärt DVD-Schutz für unwirksam
Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, hat ein in Finnland ansässiges Gericht den bei DVDs eingesetzt Kopierschutz CSS („Content Scrambling System“) …
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News Pläne für US-Botschaft im Irak ins Netz gelangt
Im Rahmen einer waschechten Panne sind offenbar die Baupläne für die wohl am stärksten gesicherte US-Botschaft weltweit – die Vertretung im Irak – …
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News US-Polizei stellt „Spam-König“
Ermittlern ist in den USA mit der Festnahme eines 27-jährigen ein entscheidender Schlag gegen die internationale Spam-Gemeinde gelungen. Der …
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News Google im Visier von Datenschützern
Mancherorts wird Google längst als Microsoft-Nachfolger in Sachen Vormachtsstellung im Markt gehandelt. Dazu passend ist der Suchmaschinengigant nun …
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News MacBook-Käufer klagen gegen Apple
In naher Zukunft muss ein Gericht in San Diego (USA) über die Qualität der Displays von Macbook- und Macbook-Pro-Modellen befinden. Seit kurzer Zeit …
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Kommentar Die Digitalisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Nach aktuellen Plänen will der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland nun auch im digitalen Bereich angreifen – auf kostenpflichtiger Basis. Sollte er das?
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News Software-Piraterie auf konstant hohem Niveau
Wie aus einer Mitteilung der Business Software Alliance (BSA) hervorgeht, verharrt die Software-Piraterie global auf einem konstant hohen Niveau. Im …
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News EVGA erwirkt Einstweilige Verfügung gegen XFX
Wie EVGA soeben bekannt gab, hat man vor der 1. Handelskammer am Landgericht München I eine Einstweilige Verfügung gegen XFX / Pine Technology …
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News Microsoft: OpenSource verletzt 235 Patente
Der amerikanische Nachrichtendienst CNN berichtet, dass Microsoft zum Frontalangriff auf die Open Source-Welt ruft und gleich zu Beginn mit dem in …
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News „Killerspiele“: Neue Studie – geteilte Meinung
Anlässlich der aktuellen Diskussion über einer Verbot von Gewaltspielen begutachtete das Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) im …
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News Raubkopien: IFPI fordert härteres Vorgehen
Am Dienstagabend fand sich eine illustre Runde, bestehend aus Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Weltvorstand der internationalen Organisation der …
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News Urteil: Volle Haftung für Forenbetreiber
Wie aus dem seit kurzem im Volltext vorliegenden Urteil der 24. Zivilkammer des LG Hamburg hervorgeht, das sich mit dem „Supernature“-Fall befasste, …
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News EU-Kommission plant VDSL-Klage
Der Streit um die Protektion des VDSL-Netzes für die Deutsche Telekom durch die deutsche Bundesregierung geht in eine neue Runde. Bereits Mitte …
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News Update „Killerspiele“: Expertenrat skeptisch
Am gestrigen 26. April, dem fünften Jahrestag des Schulmassakers in Erfurt, versuchte ein Expertengremium des „Unterausschusses Neue Medien“ des …
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News Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen
Nachdem das Bundeskanzleramt am Mittwoch zugegeben hatte, dass bereits seit 2005 in „deutlich weniger als einem Dutzend Fällen“ heimliche …
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News Aktien-Skandal: Kronzeuge sagt gegen Jobs aus
Eine erste Aussage des Kronzeugen sorgt für neue Furore: Der Skandal rund um die Rückdatierung von Aktienoptionen bei Apple gewinnt nach einer …
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News Online-Durchsuchungen laufen bereits seit 2005
Nach Angaben von Teilnehmern der heutigen Sitzung des Innenausschusses des deutschen Bundestags hat der damalige Bundesinnenminister Otto Schily …
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News RapidShare zerrt GEMA vor Gericht
Erstmals Ende Januar dieses Jahres konnte die GEMA, die Verwertungsgesellschaft für Musik in Deutschland, eine einstweilige Verfügung gegen die …
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News „Killerspiele“: staatliche Prüfstelle gefordert
Fast immer, könnte man meinen, wenn eine Diskussion im Sande verläuft, findet sich jemand, der mit neuen Parolen auf der geschwenkten Fahne für mehr …
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News China: Zeitlimit für jugendliche Online-Gamer
Jugendliche Online-Spieler müssen sich in China auf eine Limitierung ihrer täglichen Spielzeit gefasst machen. Einem Bericht der chinesischen …
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News Haben Stalker-Entwickler Texturen geklaut?
Vor der Veröffentlichung von „S.T.A.L.K.E.R.: Shadow of Chernobyl“ gab es einigen Ärger um den Titel, alleine schon wegen der häufigen …
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News „Killerspiele“: Neue Studie, altes Panorama
Eine Studie der australischen Swinburne University of Technology befasste sich, wie ähnliche Studien vor ihr, mit der Auswirkung eines beliebten …
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News Zoll stoppt Einfuhr zahlreicher gefälschter iPods
Seit dem vergangenen Herbst hat der Zoll am Frankfurter Flughafen auf Hinwirken von Apple über 20.000 gefälschte MP3-Player aus dem Verkehr gezogen. …
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News Strafe in Millionenhöhe für Apple und Co?
Machte bisher vor allem Microsoft durch von der EU Kommission verhängte Bußgelder auf sich aufmerksam, könnte es in naher Zukunft auch Apple und die …
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News TK-Märkte: EU kritisiert Zugangshürden
Im Hinblick auf die Wettbewerbsentwicklung hat die EU-Kommission im Vergleich zum vorangegangenen Jahr auf den deutschen Telekommunikations-Märkten …
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News Mexiko-City: PCs im Tausch für Waffen
In Mexiko-City geht man zur Entwaffnung der eigenen Bevölkerung mehr oder minder innovative Wege. Einem Bericht des „Tagesspiegel“ zufolge wird die …
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News SanDisk und Sisvel einigen sich
Was bereits auf der IFA 2006 begann, fand am gestrigen Freitag auf der CeBIT in Hannover eine medienträchtige Fortsetzung. So wurden auf dem Stand …
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News Zoll-Durchsuchungen auf der CeBIT
Die Bilder erinnern an die IFA 2006: Mitarbeiter der deutschen Zollbehörde durchsuchten gestern die Stände von zahlreichen CeBIT-Ausstellern. Bei …
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News Milliarden-Klage gegen Google
Das Medienkonglomerat Viacom hat Google für „die massiven Urheberrechtsverstöße“ auf der Online-Video-Plattform YouTube vor wenigen Minuten vor …
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News Vier Jahre Gefängnis für ägyptischen Blogger
Nachdem auch das Berufungsgericht in Kairo den Rechtsspruch bestätigt hat, muss sich ein 22-jähriger ägyptischer Blogger mit Namen Abd al-Karim …
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News Bundesrat lehnt Bundestrojaner (vorerst) ab
Der Bundesrat hat sich gegen eine rasche gesetzliche Regelung für heimliche Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Ein entsprechender Einwurf seitens …
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News Sex in „Second Life“ kann strafbar sein
Wie aus einem Interview der Netzeitung mit dem Hamburger Juristen Stephan Mathé hervorgeht, birgt das „Second Life“ genannte Onlinespiel größere …
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News China: Eröffnung von Internetcafés verboten
China macht aktuell einmal mehr mit restriktiven Vorgaben für Internetcafé-Betreiber von sich reden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua …
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News Von Killerspielen, Welt der Wunder und Panorama
Die Diskussion um die sogenannten „Killerspiele“ erfuhr auch in der letzten Woche neue Schübe, die sich in einer immer länger werdenden …
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News Patentklage die Zweite: Alcatel-Lucent unterliegt
Nachdem die erste von vier Patentklagen von Alcatel-Lucent gegen Microsoft, die wohl mittlerweile legendäre „MP3-Klage“, von Erfolg gekrönt war, …
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News „Web 2.0“: Beamter filmt Kolleginnen auf dem Klo
Auch vor Frankreichs Behörden machen „User Generated Content“-Angebote keinen halt. Nachdem ein Beamter aus einer nordfranzösischen Stadt seine …
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News YouTube-Verbot an australischen Schulen
Seit Donnerstag dürfen die Schüler der gut 1.600 Schulen im australischen Bundesstaat Victoria nicht mehr die Video-Webseite YouTube besuchen. Auf …
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News Weiterer TV-Beitrag zu „Killerspielen“ steht an
Wie aus der Programmvorschau hervorgeht, befasst sich auch der Privatsender RTL II in der kommenden „Welt der Wunder“-Ausstrahlung mit dem derzeit …
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News Sonic Solutions lässt Klage gegen Nero fallen
Nero verkündete heute, dass Sonic Solutions die im November 2006 eingereichte Patentrechtsklage freiwillig zurückgezogen hat. Die in …
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News Computerspiele, Chirurgen und Killerspiele im TV
Wie eine 2002 durchgeführte und nun veröffentlichte Studie des „Beth Israel Medical Centers“ belegt, verbessert das regelmäßige Spielen von …
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News Alcatel-Lucent: Milliardenstrafe für Microsoft
Alcatel-Lucent scheint der große Wurf gelungen zu sein: Das US-Geschworenengericht in San Diego verurteilte den Softwaregiganten Microsoft in einem …
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News „iPhone“-Namensstreit beigelegt
Der Streit um die Namensrechte vom „iPhone“ sind beigelegt. Damit ist das angestrebte Ziel der Kontrahenten Apple und Cisco, die Angelegenheit …
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News Zeitschriften für Raubkopier-Anleitungen gerügt
Der deutsche Presserat hat im Dezember 2006 die Publikationen von „PCgo“ und „PC Magazin“ gerügt. Zudem sollten die beiden Zeitschriften wegen der …
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News Microsoft: Raubkopien Schuld an schlechtem Vista-Start
Seit dem 30. Januar dieses Jahres kommen endlich auch Endkunden in den Genuss von Microsofts neuestem Betriebssystem. Wie wir vor einigen Tagen …
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News Kampf den Raubkopien: Qualität statt Strafe
Was im kleinen Stil begann, entwickelte sich zu einer teils mafiosen Subkultur: Das Erstellen, Nutzen und Verkaufen von Raubkopien. Um dem …
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News US-Senator fordert Verbot von Wikipedia & Co.
Mit einem Gesetzesvorschlag versucht US-Senator Ted Stevens aktuell ein Verbot von interaktiven Webseiten an Schulen durchzusetzen. Damit wäre die …